Die israelischen Wahlen entlarven die «Israel = Apartheid»-Lüge

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Der Sitzungssaal der israelischen Knesset in Jerusalem. Foto Eitan Elhadez-Barak/TPS
Der Sitzungssaal der israelischen Knesset in Jerusalem. Foto Eitan Elhadez-Barak/TPS
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Im Südafrika der Apartheid wurde den schwarzen Südafrikanern das Wahlrecht bei nationalen Wahlen verweigert, es gab keine zugelassenen schwarzen politischen Parteien, und es wurden keine schwarzen Südafrikaner in das südafrikanische Parlament gewählt.

von Maurice Hirsch

Während verschiedene UN-Vertreter, selbsternannte „Menschenrechts“-Organisationen und die Palästinensische Autonomiebehörde eine konzertierte Kampagne führen, um Israel als jüdischen Vorherrschafts-„Apartheidstaat“ zu brandmarken, sind Israels jüngste Wahlen ein weiteres Beispiel dafür, dass sich diese Behauptung als Lüge entpuppt.

Am 1. November fand in Israel die fünfte Wahl zum israelischen Parlament seit 2019 statt. Statistische Informationen über die potenziellen Wähler, die vom israelischen Zentralamt für Statistik im Vorfeld der Wahl veröffentlicht wurden, besagen, dass von den 6,2 Millionen potenziellen Wählern, die ihren ständigen Wohnsitz in Israel haben, 77 % Juden sind, 6 % wurden als „Andere“ definiert und 17 % – 1.044.000 Menschen – sind israelische Araber.

Da viele israelische Araber in gemischten Städten leben und es unmöglich ist, herauszufinden, für wen sie gestimmt haben, hat Palestinian Media Watch auf der Grundlage von Statistiken des Zentralen Wahlausschusses eine Analyse des Wahlverhaltens in den rein arabischen Städten und Dörfern durchgeführt.

Die Statistiken zeigen eine erstaunliche demokratische Realität:

  • In den rein arabischen Siedlungen gaben 477.552 israelische Araber ihre Stimme ab.
  • 66.812 (17 %) israelische Araber, die in den rein arabischen Siedlungen leben, stimmten für zionistische Parteien, während der Rest für eine der drei arabischen Parteien stimmte, die bei den Wahlen antraten.

Bei den Wahlen insgesamt erhielten die drei arabischen Parteien Ra’am, Hadash-Ta’al und Balad insgesamt 511.379 Stimmen. Während Ra’am und Hadash-Ta’al genug Stimmen erhielten, um die Wahlhürde (3,25 %) zu überwinden, gelang dies Balad nicht.

Im neuen Parlament werden die arabischen Parteien 10 Sitze haben. Es werden 8 Muslime, 1 christlicher Araber und 1 Druse sein.

Während Israel einmal mehr bewiesen hat, dass es eine robuste Demokratie ist, kann man das von der Palästinensischen Autonomiebehörde nicht behaupten. Während das Gesetz der Palästinensischen Autonomiebehörde vorschreibt, dass alle vier Jahre Wahlen für das Amt des Präsidenten der Autonomiebehörde und für das Parlament der Autonomiebehörde abgehalten werden, fanden in der Praxis die letzten Wahlen für den Präsidenten der Autonomiebehörde im Jahr 2005 und die letzten Wahlen für das Parlament der Autonomiebehörde im Jahr 2006 statt.

Wie Palestinian Media Watch kürzlich aufgezeigt hat, hat der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, in den letzten vier Jahren eine Reihe von Entscheidungen getroffen, um die diktatorische Herrschaft seiner Partei, der Fatah, zu festigen und auch den letzten Rest der palästinensischen Demokratie auszulöschen. Zu diesen Schritten gehörten die Auflösung des Parlaments der Palästinensischen Autonomiebehörde und die Annullierung von Wahlen, nachdem Abbas erkannt hatte, dass seine Partei Fatah verlieren würde. 

Fazit: Israel ist eine multikulturelle Pluralität seiner Bürger, die alle – Juden, Araber und „Andere“ – das gleiche Wahlrecht haben.

Wenn Sie also das nächste Mal die Verleumdung „Israel = Apartheid“ hören, sollten Sie wissen, dass dies jeder sachlichen Grundlage entbehrt.

Maurice Hirsch ist Direktor für Rechtsstrategien bei Palestinian Media Watch. Übersetzung Audiatur-Online.

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