Die Geschichte der Sozialdemokratischen Partei (SP) ist um ein «israelkritisches» Kapitelchen reicher. Wie verschiedene Medien berichteten, bezeichnete die Berner SP-Stadträtin Judith Schenk Israel in einem Instagram-Post unlängst als «verdammte Kinder-Mörder».
Kann schon sein, dass «Kindermörder Israel» nicht per se antisemitisch ist. Nur ist dann vermutlich nichts per se antisemitisch, was nicht die Ermordung von sechs Millionen Juden umfasst. Aber wie dem auch sei: Interessanter als der – reichlich unoriginelle – Ausfall Schenks ist sowieso die Reaktion ihrer Partei darauf.
Mit dem Kindermörder-Post konfrontiert, sagte Barbara Keller, die Präsidentin von Schenks Fraktion, dass «wir die Problematik sehen und uns von der Wortwahl im Post distanzieren und entsprechend das Gespräch mit Judith Schenk suchen werden.» Dies darum, weil laut Keller «für die SP/Juso-Fraktion klar ist: Antisemitismus hat in unserer demokratischen Gesellschaft keinen Platz. Wir dulden sowohl innerhalb als auch ausserhalb der Partei keinen Antisemitismus.»
Von der Wortwahl distanziert man sich, wenn es inhaltlich keine unüberbrückbaren Differenzen gibt. Das Gespräch sucht man, wenn man keinen Anlass zum Handeln finden möchte. Und Sätze wie «Antisemitismus hat in unserer demokratischen Gesellschaft keinen Platz» äussert man so, wie man freitags «ein schönes Wochenende!» wünscht.
Geht es darum, Judenhass-Vorwürfe zu entkräften, agiert die SP mit einer bemerkenswerten Nonchalance. Wie glaubwürdig sie erscheint, spielt ihr ganz offensichtlich keine allzu grosse Rolle. Und so wirkt sich ein wenig wie das Regime Putin, wenn es verkündet, die Wahlen seien frei und fair gewesen. Ist so, weil wir es so gesagt haben. Case closed. Glaubt es oder glaubt es nicht – einen Unterschied macht’s eh keinen.
Warum Putin und sein System nicht mehr wahnsinnig stark darauf achten müssen, ob ihren Verkündungen geglaubt werden, ist bekannt. Die Frage, wieso die SP einen «Israel Kindermörder»-Casus so locker vom Hocker mit einer Distanzierung von der Wortwahl und ein paar woken Leersätzen erledigen kann, wäre hingegen den einen oder anderen Gedanken wert…
