SCHLAGWORTE: Parlament

Deutscher Anti-BDS-Beschluss macht Palästinenser wütend

Symbolbild. BDS-Graffiti auf einer Strasse in Bethlehem. Foto Miriam Alster/Flash 90
Palästinensische Organisationen protestieren heftig gegen den Beschluss des Deutschen Bundestages, die BDS-Bewegung als antisemitisch einzustufen und ihr öffentliche Räume und finanzielle Mittel zu verweigern....

Netanjahus Achillessehne

Premierminister Benjamin Netanyahu (rechts) und Israels damals neuer Verteidigungsminister Avigdor Lieberman treffen am 30. Mai 2016 zu einer gemeinsamen Pressekonferenz in der Knesset ein. Foto Yonatan Sindel/Flash90
Genau einen Monat nach ihrer Konstituierung hat sich die 21. Knesset am 29. Mai 2019 schon wieder selbst aufgelöst. Erstmals gibt es somit eine Knesset in der...

Umgang mit BDS: Solidarität mit Israel – aber aus rein taktischen...

Symbolbild. Abstimmung im Plenum des Deutschen Bundesatges am 11. April 2019 in Berlin. Foto Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=78177001
Der Bundestag hat die antisemitische BDS-Bewegung verurteilt. Doch Union, SPD und Grüne haben das vor allem getan, um nicht als Antisemiten abgestempelt zu werden....

Wo im Europäischen Parlament findet man Unterstützer Israels?

Symbolbild. Session im EU-Parlament. Foto © European Union 2019
Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Werden Extremisten gestärkt aus der Abstimmung...

Was geschieht mit Palästinensern die ein besseres Leben fordern?

Mohammed Safi. Foto Facebook / Rasef22
Der 27-Jährige Mohammed Safi ist das jüngste Opfer der Hamas, einer palästinensisch islamistischen Bewegung, die seit 2007 den Gazastreifen kontrolliert.   von Khaled Abu Toameh Während die...

Palästinenser-Regierung umgeht die Demokratie

Muhammad Shtayyeh und Mahmoud Abba. Foto Screenshot Youtube / الرئيس محمود عباس
Der Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, vereidigte am Samstag ein neue Regierung unter der Leitung von Premierminister Muhammad Schtajjeh.    von Maurice Hirsch und...

Wahlen: Netanyahu wird wahrscheinlich weiterhin Israels Premierminister bleiben

Premierminister Benjamin Netanyahu in den frühen Morgenstunden des 10. April 2019. Foto Yonatan Sindel/FLASH90
Gestern Abend um 22:00 Uhr wurden die offiziellen rund 10.000 Wahlbüros in Israel geschlossen. Die 3 grossen Fernsehanstalten hatten 60 parallele „Wahlbüros“ eingerichtet und...

Israel: Knesset feiert 70-jähriges Jubiläum

Israel: Knesset feiert 70-jähriges Jubiläum. Foto Knesset
Rund 2.000 Studenten, Soldaten und ältere Menschen besuchten am Montag die Knesset, um das 70-jährige Bestehen des israelischen Parlaments zu feiern.   Die Knesset tagte erstmals...

Israel: Führen die nächsten Wahlen ins Chaos?

Offizielle zählen die letzten Stimmzettel nach den Parlamentswahlen am 18. März 2015. Foto Miriam Alster/Flash90
Israels Politik ist ein Beispiel für ein Problem vieler westlicher Demokratien: Die Parteienlandschaft splittert sich immer mehr auf. Ein Gesetz verhindert aber, dass Israel...

Warum die Palästinenser kein Parlament haben

Riyad Al-Maliki, der palästinensische Aussenminister, vor dem Präsidenten Mahmoud Abbas in der Al-Muqata'a-Zentrale in Ramallah. Foto Mustafa Bader - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=38739170
Parlamente sind nicht nur eine der kraftvollsten Manifestationen einer Demokratie, darüber hinaus repräsentieren sie die Wähler, erlassen Gesetze und überwachen die Regierung in Form...