Die derzeitige Konfliktsituation zwischen Israel und militanten Gruppen im Gazastreifen ist nicht mangels Vermittlung eingetreten. Es passierte trotz solcher Bemühungen.
von Jacob Nagel
Die derzeitigen Raketenangriffe begannen letzte Woche, als die Ägypter mitten in den Bemühungen um eine kurzfristige Regelung zum Abbau der Spannungen im Gazastreifen waren. Doch der palästinensische Islamische Dschihad (PIJ) respektierte den ägyptischen Moderator nicht. Mitten in den Verhandlungen genehmigte die Gruppe eine Heckenschützenoperation, mit der die aktuelle Runde der Gewalt begann.
Die Hamas hatte sich nach dem was man feststellen kann, zunächst nicht mit diesem Konflikt beschäftigt. Israelische Offizielle schliessen daher die Wahrscheinlichkeit nicht aus, dass es die iranischen Förderer des Islamischen Dschihad waren, die hinter der aktuellen Eskalation stecken. Die Iraner und ihre Verbündeten im Gazastreifen glaubten wahrscheinlich, dass der bevorstehende Eurovision Song Contest (ab dem 14. Mai), die Feierlichkeiten zum israelischen Unabhängigkeitstag (15. Mai) und der Ramadan (5. Mai) eine entschlossene israelische Reaktion verhindern würden. Der PIJ und der Iran könnten auch geglaubt haben, dass Israel wegen des neuen Friedensplans der USA, der bald von der Trump Administration durch Jared Kushner und Jason Greenblatt vorgestellt wird, zurückhaltend handeln würde.
Der Iran und seine Verbündeten haben jedoch möglicherweise ihren Einsatz überstrapaziert. Nach mehr als 600 Raketen und vier Todesopfern und ohne ein Anzeichen dafür, dass die Gewalt nachlässt, sahen selbst einige der risikoscheueren israelischen Offiziellen keine andere Wahl, als bedeutende terroristische Infrastrukturen in Gaza durch massive Gegenmassnahme zu zerstören. Tatsächlich wächst in Israel das Bewusstsein, dass die IDF in Zukunft eine abschreckende und klare Botschaft vermitteln muss, so dass dieses Mal das Ergebnis anders sein wird.
Die israelischen Militäroperationen in Gaza sehen jetzt bereits anders aus als die früheren. Die israelischen Verteidigungskräfte (IDF) haben das Hauptquartier der Hamas in Rimal und ein Gebäude, in dem sich die Büros der türkischen Anadolu Nachrichtenagentur befanden, sowie andere hochkarätige Ziele getroffen. Die IDF greift nun auch Top-Terroristen aus der Luft an, darunter Hamed Ahmed al-Khodary. Dies war der erste bekannte gezielte Angriff dieser Art seit 2014.
Das Raketenabwehrsystem Iron Dome hat erneut die überwiegende Mehrheit der aus Gaza abgefeuerten Geschosse neutralisiert. Kritiker könnten vorwerfen, dass die Terroristengruppen unbehelligt Raketen nach Israel feuern, mit dem Wissen, dass das System die meisten von ihnen abschiessen wird, um so sicherzustellen, dass der Konflikt nicht eskaliert. Aber das ist eine falsche Annahme. Iron Dome gibt der israelischen Führung die Freiheit, nach ihren eigenen Regeln zu handeln, aber es hindert Israel nicht daran, eine umfassende Reaktion zu starten, wenn die Regierung glaubt, dass dies erforderlich ist.
Sollte Israel eine breitere Operation starten, werden mit ziemlicher Sicherheit mehrere Ziele geklärt. An erster Stelle unter ihnen: Israel will Abschreckung durch entschlossenes Handeln. Israel möchte, dass alle iranischen Stellvertreter – Hamas und PIJ – einen weiteren Konflikt fürchten. Israel sucht natürlich Ruhe für seine südlichen Bewohner. Aber israelische Offizielle sehen “Ruhe um der Ruhe Willen” als unzureichend an. Es muss auch ein Verständnis dafür bestehen, damit palästinensische Terrorgruppen diese Zeit nicht nutzen, um ihre militärische Infrastruktur für den nächsten Konflikt aufzubauen.
Um mit diesen Gruppen eine Einigung zu erzielen, ist erneut ägyptische Unterstüzung notwendig. Kairo war in dieser Hinsicht ein entscheidender Partner. Der ägyptische Präsident Abel Fattah al-Sisi wird mit ziemlicher Sicherheit an den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas gelangen, um diesen dazu zu bringen, für Ordnung im Gazastreifen zu sorgen. Abbas, der die Hamas als bitteren politischen Rivalen sieht, wird jedoch nichts akzeptieren, was die Hamas in irgendeiner Weise stärkt. Tatsächlich ist Abbas nicht gegen eine weitere Konfliktrunde zwischen Israel und den terroristischen Gruppen im Gazastreifen, solange sie die Hamas schwächt.
Mit oder ohne Abbas spielt Ägypten bei den Bemühungen um eine kurzfristige Einigung noch immer eine wichtige Rolle. Aber es ist jetzt klar, dass der Iran versucht, die Bemühungen Kairos zu untergraben. Deshalb glauben israelische Offizielle zunehmend, dass die IDF mit militärischen Mitteln die Oberhand gewinnen muss.
Professor Jacob Nagel ist Gastprofessor an der Technion Aerospace Fakultät. Zuvor war er Leiter des Nationalen Sicherheitsrates Israels und nationaler Sicherheitsberater von Premierminister Benjamin Netanyahu. Auf Englisch zuerst erschienen bei Foundation for Defense of Democracies. Übersetzung Audiatur-Online.
