Am Montag wurde Avi Gabbay, Aussenseiter in der Arbeiterpartei, zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Dabei schlug er den Altstar der Partei, Amir Peretz, mit 16’080 zu 14’734 Stimmen.

 

von Andrew Friedman / TPS

Der scheidende Parteivorsitzende Isaac Herzog, der vor seiner Unterstützung von Amir Peretz in der Stichwahl selbst für die Wiederwahl kandidiert hatte, sprach nach der Bekanntgabe des Wahlausganges mit Gabbay. Er gratulierte seinem Nachfolger und versprach, bei der Vereinigung der Partei zu helfen, um bei der für November 2019 anberaumten nächsten Parlamentswahl Premierminister Benjamin Netanyahu besiegen zu können.

„Ich sprach eben mit Avi Gabbay und gratulierte ihm zu seinem beeindruckenden ersten Erfolg im Kampf um den Vorsitz der Arbeiterpartei. Ich versprach ihm auch, an seiner Seite alles in meiner Macht Stehende zu tun, um die Partei zu stärken und die jetzige Regierung abzulösen. Ich wünsche ihm viel Erfolg“, so Herzog.

„Die Mitglieder der Arbeiterpartei haben gesprochen. Ich respektiere ihre Entscheidung“, liess Peretz nach seiner Niederlage in einer Stellungnahme auf Facebook verlautbaren. „Meine Amtskollegen und ich werden Avi Gabbay fest zur Seite stehen und ihn dabei unterstützen, die Arbeiterpartei wieder an die Macht zu bringen. Das ist die wichtigste Aufgabe, der wir und die israelische Gesellschaft gegenüberstehen“, erklärte Peretz.

Die Wahl brachte ein nervenaufreibendes Rennen zwischen zwei Kandidaten mit unterschiedlichen Visionen für die Partei und einer klaren Geringschätzung für einander zum Abschluss. Durchgängig in der Führungsriege der Arbeiterpartei vertreten, hatte Peretz, der bereits vor einem Jahrzehnt als Parteivorsitzender fungiert hatte, seinen Wahlkampf auf der Bühne einer offensiv linken Wirtschafts- und Sozialpolitik betrieben. Es wurde erwartet, dass er das Parteienbündnis der Zionistischen Union mit der von Tzipi Livni gegründeten Hatnua-Partei aufkündigen würde.

Doch seine erste Amtsperiode als Parteivorsitzender verlief nicht erfolgreich. Er wurde dafür kritisiert, lieber unter Premierminister Ehud Olmert als Verteidigungsminister zu dienen, statt sich für ein „soziales“ Ministerium – etwa das Wohnungsbau- oder Wirtschaftsministerium – zu entscheiden. Letzten Endes dankte er nach dem Zweiten Libanonkrieg im Sommer 2006 gezwungenermassen ab.

Neue Ära für die Partei

Im Gegensatz dazu scheint die Wahl Gabbays eine neue Ära für die Partei anzuzeigen – obwohl nicht klar ist, was diese Zukunft bringen wird. Früher im Vorstand der Telekommunikationsgesellschaft Bezeq gründete Gabbay gemeinsam mit dem ehemaligen Likud- und Knesset-Mitglied Moshe Kahlon zunächst die Kulanu-Partei und diente später unter Premierminister Benjamin Netanyahu als Minister für Umweltschutz, ehe er im Mai 2016 angesichts der Ernennung von Avigdor Liberman zum Verteidigungsminister zurücktrat.

In praktischer Hinsicht bedeutet das wahrscheinlich, dass Gabbay einer Koalitionsvereinbarung der Arbeiterpartei mit Premierminister Benjamin Netanyahu – entweder in absehbarer Zukunft oder nach der nächsten Parlamentswahl – offen gegenüberstehen wird.

Auch die Vorsitzende der Meretz-Partei, Zehava Gal-On, gratulierte Gabbay. Sie bezeichnete ihn als „beeindruckende Persönlichkeit“ und bot ihm ihre Zusammenarbeit an, um die jetzige Likud-Regierung abzulösen.

„Die israelische Öffentlichkeit verdient eine ‚bissige, kritische‘ Opposition, die so ist, wie eine Opposition sein sollte“, erklärte Gal-On in einer Stellungnahme. „Gabbay scheint mir nicht jemand zu sein, der Herausforderungen fürchtet“.

Etwa 200 Parteiaktivisten trotzten einer feuchten Nacht in Tel Aviv, um an der Wahlnachtparty der Partei in einem kleinen Trausaal in den Ausstellungsgärten von Tel Aviv teilzunehmen. Doch schon Sekunden nach Bekanntgabe des Wahlausgangs leerte sich der Saal, und die Peretz-Unterstützer liessen nur einen Kreis getreuer Gabbay-Anhänger zurück, die darauf warteten, dass der Wahlgewinner seine Siegesrede halten würde. Gegen 22.00 Uhr waren mehr Journalisten und Filmteams vor Ort als Parteiaktivisten, obwohl über 200 von ihnen zurückgekehrt waren, als der Wahlsieger um 22.45 Uhr erschien.

Unterstützer beider Kandidaten beschrieben den Wahlausgang als einen „Umsturz“ in der Partei.

„[Dieser Wahlausgang] bedeutet, für mich ist kein Platz mehr in dieser Partei“, so ein Anhänger von Amir Peretz, der darum bat, nicht namentlich genannt zu werden, da er beabsichtigt, 2019 um ein Mandat auf der Mitte-links-Wahlliste für die Knesset zu kandidieren. „Ich bin seit 30 Jahren Mitglied der Arbeiterpartei, aber Avi Gabbay kann ich nicht unterstützen. Er ist ein Krimineller und ein Opportunist und hat nichts mit den Werten dieser Partei gemein“, so der Mann.

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