Man vermutet sich im falschen Film oder mit einem schlechten Witz in einem anderen Jahrhundert konfrontiert. Die kultivierte Umgangssprache reicht nicht mehr aus, diesen Vorgang gebührend verbal einzuordnen. Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag droht Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und weiteren Regierungsmitgliedern sowie Offizieren der Israelischen Verteidigungs-Armee mit Haftbefehlen. Das würde bedeuten, dass der einzig demokratisch gewählte Regierungschef im Nahen Osten ausser in die USA in kein anderes Land mehr reisen könnte, ohne Gefahr zu laufen, in Handschellen abgeführt zu werden. Heisst der Vorsitzende dieses Gerichts etwa Roland Freisler, wie der berüchtigte Richter, der seine juristische Robe in den Dienst Nazi-Deutschlands gestellt hat?
Für alle die es vergessen oder verdrängt haben: Israel ist am 7. Oktober von der Terrororganisation Hamas überfallen worden, 1173 Menschen wurden ermordet, darunter Kinder, Behinderte, Alte und Kranke, 253 wurden verschleppt, Frauen zu Dutzenden vergewaltigt, viele davon anschliessend teilweise bei lebendigem Leib verbrannt. Es gibt nicht einmal ansatzweise einen überzeugenden Grund für ein derartiges Massaker. Das angegriffene Land wehrt sich im siebten Monat gegen die brutalste Attacke auf Juden seit Auschwitz und der ICC hat nichts Besseres zu tun als Israels Repräsentanten mit internationalem Haftbefehl zu verfolgen. Israel will und tut nichts anderes als zu verhindern, dass sich der 7. Oktober wiederholt und versucht mit nachvollziehbaren, erlaubten Mitteln seine Geiseln freizubekommen. 261 Soldaten sind seither in diesem Kampf gefallen „Unter meiner Führung wird Israel niemals einen Versuch des ICC akzeptieren, unser inhärentes Recht auf Selbstverteidigung zu untergraben“, erklärt der israelische Ministerpräsident erstaunlich sachlich.
Zur gleichen Zeit sitzen die Rädelsführer des Massenmords vom 7. Oktober bestens gelaunt und ungestört in Luxus-Hotels im Scheichtum Katar – wie man Fotos und Videos entnehmen kann. Die anderen Terror-Drahtzieher in Teheran schiessen vor zwei Wochen über 300 Raketen, Drohnen und Marschflugkörper in Richtung Tel Aviv. Niemand beim ICC kommt auf die Idee, Klage zu erheben wegen des Versuchs, den Staat Israel auszulöschen. Müssen wirklich wieder Hunderttausende verbrannter Juden in den Metropolen Israels auf der Strasse liegen bevor der ICC und die Mitgliedsländer aufwachen, die dieses angebliche Gericht respektieren und finanzieren? Der Verdacht ist zwingend, dass die Repräsentanten dieser Länder nicht aufwachen wollen. Es ist ihr erkennbares politisches Ziel, den Terror gegen Israel weiter wüten zu lassen. Zum Glück verfügt Israel über Abwehrwaffen, die das Schlimmste verhindern und über Freunde, die man an einer Hand abzählen kann, die in der Stunde der Not tatkräftig helfen.
Aus dem Libanon wird Israel täglich mit Raketen-Salven angegriffen. Hat der ICC erwogen, gegen die Regierung in Beirut juristisch vorzugehen? Keiner der Richter erhebt bisher seine Stimme. Die Rädelsführer der Terroristen reisen ungestört nach Kairo, Teheran oder treffen sich mit dem Führer eines NATO-Mitglieds in der Türkei, um vermutlich weitere Schandtaten auszubaldowern – und was unternimmt der Internationale Strafgerichtshof? Nichts!
Die Täter nutzen den internationalen Luftraum, landen auf internationalen Flughäfen. Wo ist der Internationale Strafgerichtshof? Vermutlich wird er sich für unzuständig erklären. Aber für die offensichtliche Lüge, Israel betreibe Völkermord, sieht sich der ICC juristisch beauftragt.
Laut Hamas-Angaben sind bei den Kämpfen in Gaza rund 35 000 Menschen ums Leben zu gekommen. Geschätzt ein Drittel davon Terroristen, der Rest Zivilisten. Gleichgültig, ob die Zahlen stimmen oder übertrieben sind. Die Verantwortung dafür tragen allein die Hamas-Terroristen und ihre Unterstützer, allen voran der Iran. Israel führt erklärtermassen keinen Krieg gegen die Bevölkerung in Gaza, schickt vor jeder grösseren militärischen Aktion Warnungen per Flugblätter, SMS und Telefon an die Zivilbevölkerung. Welches Land hat in der Geschichte der Kriege der Menschheit derart human nach einem Massaker vom Ausmass des 7. Oktobers reagiert? Es gibt hinreichend Beweise, dass es an Nahrungsmittel für die gesamte Bevölkerung nicht mangelt. Die Terroristen in Gaza konfiszieren die Hilfskonvois gewaltsam und verkaufen die begehrte Ladung überteuert an die notleidende Bevölkerung.
Das Ziel Israels ist ausschliesslich die Befreiung der Geiseln und die Zerschlagung der Hamas, die sich rücksichtslos hinter ihren eigenen Landsleuten und Glaubensbrüdern verschanzen. Wohl wissend, dass der Grossteil der veröffentlichten Meinung, die Mehrheit der Vereinten Nationen und die meisten Universitäten in der westlichen Welt Israel die Schuld für den Tod der Zivilisten in die Schuhe schieben wollen. In diesen unsäglichen Dienst stellt sich auch der ICC mit fadenscheinigen juristischen Mitteln.
Jetzt ist nicht die Stunde der Juristen. Die Mehrheit der Menschen in der westlichen Welt, die noch einen Rest an Moral und Vernunft besitzen, müssen ihre Meinung artikulieren – auf der Strasse und überall, wo ein korrigierendes Echo zu erwarten ist. Es geht um viel mehr als um Israel. Wenn das Recht vom Internationale Strafgerichtshof mit Füssen getreten wird, könnte Israel das erste Opfer sein. Danach sind wir alle dran.
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