SCHLAGWORTE: Politik

Umgang mit BDS: Solidarität mit Israel – aber aus rein taktischen...

Symbolbild. Abstimmung im Plenum des Deutschen Bundesatges am 11. April 2019 in Berlin. Foto Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=78177001
Der Bundestag hat die antisemitische BDS-Bewegung verurteilt. Doch Union, SPD und Grüne haben das vor allem getan, um nicht als Antisemiten abgestempelt zu werden....

SIG-Delegiertenversammlung: Aufruf an die Politik Antisemitismus zu bekämpfen

SIG-Delegiertenversammlung am Sonntag 19. Mai 2019 in Zürich: Aufruf an die Politik Antisemitismus zu bekämpfen. Foto Medienstelle SIG
An der Delegiertenversammlung des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds (SIG) die am Sonntag in Zürich stattfand, standen die Themen Antisemitismus und Sicherheit im Vordergrund. Die Delegiertenversammlung...

Die Ära der jüdischen Knechtschaft ist vorbei

Foto Hadas Parush/Flash90
Europäische Spitzenpolitiker sind auf eine herablassende Art davon überzeugt, dass sie besser wissen, wie die jüdische Nation ihre Angelegenheiten regeln soll.   von Daniel Kryger Auf typisch...

Israel: Führen die nächsten Wahlen ins Chaos?

Offizielle zählen die letzten Stimmzettel nach den Parlamentswahlen am 18. März 2015. Foto Miriam Alster/Flash90
Israels Politik ist ein Beispiel für ein Problem vieler westlicher Demokratien: Die Parteienlandschaft splittert sich immer mehr auf. Ein Gesetz verhindert aber, dass Israel...

US-Demokraten – Von Anti-Israel-Welle erfasst

Unterstützung für Alexandria Occasio-Cortez von der Israel-Boykottbewegung BDS. Foto Twitter / BDSlist
Bei den bevorstehenden Wahlen zum US-Kongress werden etliche Politiker der Demokraten ins Repräsentantenhaus einziehen, die für ihre Abneigung gegen Israel bekannt sind. Die unter...

Warum die Palästinenser kein Parlament haben

Riyad Al-Maliki, der palästinensische Aussenminister, vor dem Präsidenten Mahmoud Abbas in der Al-Muqata'a-Zentrale in Ramallah. Foto Mustafa Bader - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=38739170
Parlamente sind nicht nur eine der kraftvollsten Manifestationen einer Demokratie, darüber hinaus repräsentieren sie die Wähler, erlassen Gesetze und überwachen die Regierung in Form...

Noch mehr israelische Zugeständnisse werden die Sache des Friedens nicht voranbringen

Symbolbild. Kundgebung von "Peace Now". Foto Olivier Fitoussi /Flash90
Israelische Zugeständnisse führen nur zu weiteren arabischen Forderungen nach noch mehr israelischen Zugeständnissen. Die Warnung der selbsternannten Schwarzseher, es sei die „letzte Chance auf...

Israelkritik mit Verfassungsrang

Die Knesset, Israel's Parlamentsgebäude in Jerusalem. Foto Orel Cohen/Flash90
Wie „üblich“ hagelte es in der arabischen Welt heftigste Kritik am Grundgesetz mit dem Titel: „Israel - Nationalstaat des jüdischen Volkes“, als ob in...

Die EU bekämpft die Regierung Israels durch israelische NGOs

Von links nach rechts: Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik / Vizepräsidentin der Kommission, Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, Martin Selmayr, Kabinettschef von Juncker. Foto EU2018BG Bulgarian Presidency - Joint plenary session, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=67554885
Die Europäische Union (EU) hat eine Organisation mit dem Namen "Freedom Protection Council" (Rat zum Schutz der Freiheit) gegründet, mit einer Startfinanzierung von 365'000...

Die Revolution der Justiz in Israel neigt sich dem Ende zu

Das Oberste Gericht Israels. Foto PD
Es war die jüdische Version der aus Europa bekannten Auseinandersetzungen zwischen Königen und Päpsten. König Alexander Yanai (127-76 v. Chr.) musste sich vor dem Obersten...