SCHLAGWORTE: Regierung

Brexit, Brexodus oder Jewxit?

Foto Lloyd Davis, London, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=81890180
Was er unseren jüdischen Lesern mitteilen wolle, frage ich Lance Forman, einen jüdischen Politiker der Brexit-Partei und Eigentümer von Londons ältester Lachsräucherei. „Shana Tova!“,...

Israel – Netanjahu mit Regierungsbildung beauftragt

Blau-Weiss-Führer Benny Gantz (L), Präsident Reuven Rivlin (M) und Premierminister Benjamin Netanyahu (R) trafen sich am 25. September 2019 in der Präsidentenresidenz in Jerusalem. Foto Amos Ben Gershom/GPO.
Der amtierende Ministerpräsident Israels, Benjamin Netanjahu, erhielt vom Staatspräsidenten Reuven Rivlin das Mandat, die neue Regierung zu bilden. Netanjahu hat jetzt einen Monat Zeit,...

Befürworter einer Zwei-Staaten-Lösung sollten diese sieben Fragen beantworten

Mr Mahmoud ABBAS, President of the Palestinian Authority; Ms Federica MOGHERINI, High Representative of the EU for Foreign Affairs and Security Policy. Foto 'The European Union'
Es war schon immer ein Grundsatz für die letzten US-Präsidenten, für die westeuropäischen Nationen und für viele amerikanische Politiker heute, dass Frieden zwischen Israel...

Warum Palästinenser ihren Machthabern nicht vertrauen

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas bei einer Sitzung des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation. Foto Flash90
Während die Palästinensische Führung auch weiterhin ihre Zeit damit verbringt, Israel und die US-Administration zu verunglimpfen, hat die palästinensische Öffentlichkeit offenbar dringendere Probleme. Man nehme...

Der palästinensische Krieg gegen Unternehmer

Der Berater des Weissen Hauses, Jared Kushner, spricht auf der Konferenz am 25. Juni 2019 über die Stärkung der palästinensischen Wirtschaft, den Abbau der Arbeitslosigkeit und die Verbesserung der palästinensischen Lebensbedingungen. Foto Bahrain News Agency
Das harte Vorgehen der Palästinensischen Autonomiebehörde gegen palästinensische Unternehmer, die an der kürzlich von den USA geleiteten Wirtschaftskonferenz "Frieden zum Wohlstand" in Bahrain teilgenommen haben,...

Netanjahus Achillessehne

Premierminister Benjamin Netanyahu (rechts) und Israels damals neuer Verteidigungsminister Avigdor Lieberman treffen am 30. Mai 2016 zu einer gemeinsamen Pressekonferenz in der Knesset ein. Foto Yonatan Sindel/Flash90
Genau einen Monat nach ihrer Konstituierung hat sich die 21. Knesset am 29. Mai 2019 schon wieder selbst aufgelöst. Erstmals gibt es somit eine Knesset in der...

Warum Israel Netanyahu wiedergewählt hat

Israels Präsident Reuven Rivlin (rechts) und Premierminister Benjamin Netanyahu am 17. April 2019 in der Präsidentenresidenz in Jerusalem. Foto Noam Revkin Fenton/Flash90
Während US-Präsident Donald Trump unter den ersten war, die Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zum Wahlsieg gratulierten – wie auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, der ungarische...

Palästinenser-Regierung umgeht die Demokratie

Muhammad Shtayyeh und Mahmoud Abba. Foto Screenshot Youtube / الرئيس محمود عباس
Der Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, vereidigte am Samstag ein neue Regierung unter der Leitung von Premierminister Muhammad Schtajjeh.    von Maurice Hirsch und...

Wahlen: Netanyahu wird wahrscheinlich weiterhin Israels Premierminister bleiben

Premierminister Benjamin Netanyahu in den frühen Morgenstunden des 10. April 2019. Foto Yonatan Sindel/FLASH90
Gestern Abend um 22:00 Uhr wurden die offiziellen rund 10.000 Wahlbüros in Israel geschlossen. Die 3 grossen Fernsehanstalten hatten 60 parallele „Wahlbüros“ eingerichtet und...

Israel: Führen die nächsten Wahlen ins Chaos?

Offizielle zählen die letzten Stimmzettel nach den Parlamentswahlen am 18. März 2015. Foto Miriam Alster/Flash90
Israels Politik ist ein Beispiel für ein Problem vieler westlicher Demokratien: Die Parteienlandschaft splittert sich immer mehr auf. Ein Gesetz verhindert aber, dass Israel...