SCHLAGWORTE: Regierung

Netanjahus Achillessehne

Premierminister Benjamin Netanyahu (rechts) und Israels damals neuer Verteidigungsminister Avigdor Lieberman treffen am 30. Mai 2016 zu einer gemeinsamen Pressekonferenz in der Knesset ein. Foto Yonatan Sindel/Flash90
Genau einen Monat nach ihrer Konstituierung hat sich die 21. Knesset am 29. Mai 2019 schon wieder selbst aufgelöst. Erstmals gibt es somit eine Knesset in der...

Warum Israel Netanyahu wiedergewählt hat

Israels Präsident Reuven Rivlin (rechts) und Premierminister Benjamin Netanyahu am 17. April 2019 in der Präsidentenresidenz in Jerusalem. Foto Noam Revkin Fenton/Flash90
Während US-Präsident Donald Trump unter den ersten war, die Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zum Wahlsieg gratulierten – wie auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, der ungarische...

Palästinenser-Regierung umgeht die Demokratie

Muhammad Shtayyeh und Mahmoud Abba. Foto Screenshot Youtube / الرئيس محمود عباس
Der Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, vereidigte am Samstag ein neue Regierung unter der Leitung von Premierminister Muhammad Schtajjeh.    von Maurice Hirsch und...

Wahlen: Netanyahu wird wahrscheinlich weiterhin Israels Premierminister bleiben

Premierminister Benjamin Netanyahu in den frühen Morgenstunden des 10. April 2019. Foto Yonatan Sindel/FLASH90
Gestern Abend um 22:00 Uhr wurden die offiziellen rund 10.000 Wahlbüros in Israel geschlossen. Die 3 grossen Fernsehanstalten hatten 60 parallele „Wahlbüros“ eingerichtet und...

Israel: Führen die nächsten Wahlen ins Chaos?

Offizielle zählen die letzten Stimmzettel nach den Parlamentswahlen am 18. März 2015. Foto Miriam Alster/Flash90
Israels Politik ist ein Beispiel für ein Problem vieler westlicher Demokratien: Die Parteienlandschaft splittert sich immer mehr auf. Ein Gesetz verhindert aber, dass Israel...

Tauwetter zwischen Israel und der muslimischen Welt?

Premierminister Benjamin Netanyahu trifft am 25. November 2018 in Jerusalem Präsident Idriss Deby aus dem Tschad. Foto GPO
Gleich mehrere mehrheitlich muslimische Staaten pflegen neuerdings engen Kontakt mit Israel. Ist das Ende des Israel-Boykotts ein erstes Ergebnis des noch nicht einmal veröffentlichten...

Der Nahe Osten ruft nach einer kulturellen Revolution

Professor Uzi Rabi, Direktor des Moshe Dayan Center for Middle Eastern Studies an der Tel Aviv University. Foto Times of Israel
In den letzten Wochen hat sich die Lage in und um den Gazastreifen dramatisch verschärft. Der aktuelle Waffenstillstand, den Benjamin Netanyahu im Kabinett durchgesetzt...

Die Revolution der Justiz in Israel neigt sich dem Ende zu

Das Oberste Gericht Israels. Foto PD
Es war die jüdische Version der aus Europa bekannten Auseinandersetzungen zwischen Königen und Päpsten. König Alexander Yanai (127-76 v. Chr.) musste sich vor dem Obersten...

Danke, Herr Bundesrat Ignazio Cassis!

Ignazio Cassis. Foto Stéphane Schmutz
Ein Interview in der Aargauer Zeitung mit Bundesrat Ignazio Cassis hat letzte Woche für Wirbel gesorgt. Der Departementsvorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten...

Verlegung der Schweizer Botschaft nach Jerusalem: 20’000 Unterschriften eingereicht

Bei der Übergabe Roland Haldimann, Vizepräsident EDU und Hans Moser, Präsident EDU. Foto zVg
Im Beisein von zahlreichen Sympathisanten hat die Eidgenössisch-Demokratische Union Schweiz (EDU) am Montag rund 20'000 Unterschriften überreicht. Die Petition zuhanden von Bundesrat und Parlament verlangt...