Foto UN/Pierre Albouy
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Diese seltene Verurteilung durch Grossbritannien erfolgt, nachdem am vergangenen Freitag fünf Anträge vom UNHRC verabschiedet wurden, in denen einzig Israel – aufgrund seiner Politik gegenüber den Palästinensern – herausgegriffen wurde, während die Menschenrechtsverletzungen anderer Länder schlichtweg ignoriert wurden.

In einer Stellungnahme der Vertretung Grossbritanniens bei den Vereinten Nationen hiess es: „Die andauernde Voreingenommenheit, insbesondere die unverhältnismässige Anzahl der Resolutionen gegen Israel untergräbt die Glaubwürdigkeit des Rats als global ausgerichtetes und objektives internationales Menschenrechtsgremium, das wir alle uns wünschen und brauchen.“

Weiter hiess es: „Israel ist das einzige Land, das permanent auf der Tagesordnung des Menschenrechtsrats steht. Tatsächlich war es [der damalige UN-Generalsekretär] Ban Ki-Moon, der 2007, als der Rat dafür stimmte Israel als einziges Land auf der permanenten Agenda des Rats zu führen – der sogenannte Tagesordnungspunkt 7 – angesichts der Bandbreite und des Umfangs der Menschenrechtsverletzungen in der ganzen Welt seiner tiefen Enttäuschung Ausdruck verlieh.

Grossbritannien unterstützte zwei Anträge „gemäss langjähriger Politik“ und „schwerwiegenden Vorbehalten“ gegenüber der israelischen Siedlungspolitik, den Abrissarbeiten im Westjordanland sowie dem Gebrauch der Verwaltungshaft. Bei weiteren zwei Anträgen enthielt Grossbritannien sich jedoch und stimmte bei einem weiteren, in dem es um die Rückgabeforderung der Golanhöhen an Syrien ging, gegen den Antrag.

Zudem erinnerte Grossbritannien den Rat daran, dass „wir ausserdem den andauernden Terrorismus, die Aufhetzung und Gewalt, mit der sich Israel konfrontiert sieht, berücksichtigen müssen. Nach dem Bericht des Nahost-Quartetts gab es im vergangenen Jahr 250 Terroranschläge, bei denen mindestens 30 Israelis zu Tode kamen. So lange Terroristen wie Märtyrer behandelt werden, wird der Frieden in weiter Ferne bleiben.“

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu begrüsste die wichtige Stellungnahme des britischen Vertreters beim UNHRC und verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass sie die internationale Gemeinschaft dazu veranlassen würde, Grossbritanniens Beispiel zu folgen.

Die USA waren eines von zwei Ländern, die gegen alle Anträge des vergangenen Freitags stimmten. Seitdem die neue US-Regierung im Amt ist, hat die neue US-Botschafterin bei der UN, Nikki Haley, die voreingenommenen Resolutionen des UN-Menschenrechtsrats gegen Israel besonders hervorgehoben.

Der UN-Menschenrechtsrat hat in seiner Geschichte insgesamt 135 Resolutionen gegen spezielle Länder verabschiedet; 68 davon waren gegen den jüdischen Staat gerichtet, darunter fünf von zehn, allein in der vergangenen Sitzungsperiode.

Quellen: JNS.org, World Israel News, UNHRC, Agenturen

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