Die Vertreter der 5+1-Gruppe posieren nach den Atomverhandlungen mit Irans Aussenminister Javad Zarif. Lausanne, 2. April 2015. Foto U.S. State Department
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Während die Atomgespräche in ihre letzte Woche vor dem geplanten Termin am 30. Juni gehen, hat die Europäische Koalition für Israel (ECI) das Verhandlungsteam des sogenannten G5 + 1 (die USA, Grossbritannien, Frankreich, Russland, Deutschland und China) dazu aufgerufen, standhaft zu bleiben, um sicherzustellen, dass der Iran nicht in der Lage ist, Atomwaffen zu entwickeln.

„Es sind keine weiteren Gespräche mit dem Iran möglich, bevor ihre Führung das Existenzrecht des Staates Israel anerkennt und sich dazu verpflichtet, in Frieden mit allen seinen Nachbarn zu leben“, sagte Tomas Sandell, ECI Director, in einer Erklärung am Montag in Helsinki. „Die Weigerung, einen anderen UN-Mitgliedstaat, in diesem Fall Israel, anzuerkennen, und die Drohung, es zu vernichten, ist eine klare Verletzung der UN-Charta, deren 70. Jahrestag am 26. Juni in San Francisco gefeiert wird.

Die Führer des Iran hätten konsequent zur Zerstörung des jüdischen Staates aufgerufen, während sie zur gleichen Zeit den Holocaust leugnen würden, so die ECI. Das Gelübde „Israel von der Landkarte zu wischen “ sei kürzlich als „nicht verhandelbar“ von der iranischen Führung erklärt worden, obwohl diese Aussage weitgehend von dem Verhandlungsteam der G5 + 1 ignoriert wurde, die das Thema als „nicht Teil der Agenda für die Atomgespräche“ abtaten.

„Solange das Ziel, Israel zu vernichten, auf der Tagesordnung vom Iran steht, sollte die G5 + 1 nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren, sondern die Sanktionen aufrecht halten“, sagte Sandell.

„Iran ist der Hauptsponsor des internationalen Terrorismus im Nahen Osten und sollte nicht mit nuklearen Fähigkeiten belohnt werden. Ein nuklearer Iran wird keinen Frieden oder Stabilität in die Region bringen, sondern wird sie weiter destabilisieren und ein neues nukleares Wettrüsten initiieren“, warnte er.

„Die internationale Gemeinschaft muss den Druck auf den Iran weiterhin aufrecht halten, bis ein guter Deal erreicht werden kann“, fuhr er fort. „Die EU hat eine historische Verpflichtung, das jüdische Volk nicht im Stich zu lassen, wenn es mit einer existentiellen Bedrohung konfrontiert ist. Die Geschichte lehrt uns, dass wir einem Regime nicht nachgeben können, das von der Vernichtung der Juden besessen ist“, so Tomas Sandell.

Sandell sagte weiter: „Es ist alarmierend, dass zur gleichen Zeit, da die EU die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran diskutiert, die europäischen Politiker neue Sanktionsmassnahmen gegen Israel planen, indem die in den umstrittenen Gebieten hergestellten Waren etikettiert werden sollen.“

„Die EU und die internationale Gemeinschaft stehen jetzt vor einer moralischen Wahl, entweder für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aufzustehen oder einem Schurkenstaat nachzugeben, der sein eigenes Volk verfolgt und den internationalen Terrorismus fördert“, warnte Sandell. Die Europäische Koalition für Israel widersetze sich einem Atomabkommen, das das Überleben des Staates Israel bedrohen würde. Das Überleben von Israel sei nicht verhandelbar.