In Berlin ist nach einem Bericht der “Bild”-Zeitung für Sonntag erneut eine pro-palästinensische Demonstration geplant. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sagte der Zeitung, er erwarte, “dass die Kundgebung unverzüglich aufgelöst” werde, “wenn es erneut zu offensichtlichen menschenverachtenden und antisemitischen Parolen” komme. Schuster betonte darüber hinaus: “Ein Schleifenlassen rechtsstaatlicher Konsequenz hielte ich für gefährlich.”
Die Zeitung berichtet, dass die Polizei mitgeteilt habe, dass für die geplante Demonstration eine “versammlungsrechtliche Gefahrenprognose derzeit erstellt und fortgeschrieben” werde. Zum jetzigen Zeitpunkt könnten “keine Aussagen über versammlungsbehördliche Maßnahmen” getroffen werden.
Die Islamforscherin Susanne Schröter zitiert die “Bild”-Zeitung mit den Worten, “dass sich der von der Politik bekundete Kampf gegen Antisemitismus weitgehend in historischen Gedenktagen erschöpft oder ausschließlich als Teil eines Kampfes gegen Rechts verstanden wird”. Muslimischer Antisemitismus werde “heruntergespielt, und linker Antisemitismus ist bis in höchste Kreise des Kulturbetriebs hoffähig, wenn er im Gewand der ‘Israelkritik’ daherkommt oder sich einer postkolonialen Rhetorik bedient”.
Am Karsamstag sollen bei der Kundgebung antisemitische und volksverhetzende Parolen zu hören gewesen sein. Daran war scharfe Kritik laut geworden. Die Polizei war in Berlin bei der Demonstration nach eigenen Angaben mit rund 250 Einsatzkräften vor Ort.
KNA/lwi
Dominik Walser: Aus Ihren Worten macht sich Hass und Verachtung für Juden und Israel deutlich bemerkbar, etwas klarer ausgedrückt, Sie sind ein…
Lieber Johannes, lieber Garibaldi, eure Worte sind ja schön und gut, nur ändern werden sie nichts und wieso kann man nicht einfach akzeptieren, dass Juden und vorallem Israel den meisten nicht sympatisch sind? Zwar ein wunderschönes Land, ich war auch schon dort, die normalen Israelis auch oke, aber halt die orthotoxen, die sind halt einfach überheblich und leben in Gettos, immer schön unter sich.
In Berlin finden öfter antisemitische Demonstrationen statt, wo meist Araber, Türken und Gesinnungsgenossen aus linken Kreisen zu finden sind und martialische Parolen auf Transparenten zeigen oder laut herausbrüllen. Und es sind immer dieselben Hass-Parolen: „Tod ISRAEL“, „ISRAEL Kindermörder“, „Free ISRAEL“ etc. etc.
Die jeweiligen Innensenatoren haben nie etwas dagegen unternommen, die bereit stehende Polizei marschiert mit und filmte fleißig. Transparente werden aber nicht eingezogen und Festnahmen erfolgen auch nicht. Die Staatsanwaltschaft greift ebenfalls nicht ein, obwohl genug Beweismaterial vorliegt.
Wenn man bedenkt, dass allein in Berlin ca. 50.000 „Palästinenser“ auch ohne Arbeit gut und gerne leben, muss man sich als Steuerzahler nur wundern, dass diesem gefährlichen Wildwuchs kein Ende bereitet wird. Ganz schlimm liefen diese Demonstrationen unter Innensenator Körting (SPD), den ich mehrmals aufforderte, vor allem die jährlichen Aufmärsche am sogenannten „Jerusalemtag“ zu verbieten.
Es geschah nichts. Dabei sind gerade die unberechenbaren „palästinensischen“ Araber in Berlin im Ernstfall eine Zeitbombe.
Auch der Bundespräsident hat noch nie etwas gegen diese radikalen Unruhestifter, die oft mit linken Chaoten zusammenarbeiten, gesagt. Das passt aber gut zu seiner politischen Einstellung: traurige Sonntagsreden über die ermordeten Juden halten und offene Sympathie zu zeigen für die Israel-Hasser. Das wurde gut erkennbar, als er 2017 – ausgerechnet am 8. Mai – den Antisemiten Arafat mit einer Kranzniederlegung und militärischem Zeremoniell in Ramallah „im Namen seiner Landleute“ ehrte. Wofür?
Das ist derselbe Mann, der auch den Mullahs in Teheran zum Jahrestag der Islamischen Revolution 1979 Glückwünsche sendet, obwohl dort seit dem die sogenannten Menschrechte beseitigt wurden.
Steinmeier (SPD) war es auch, der als Außenminister den „Palästinensern“ eine Art Botschaft in Berlin zugestand, obwohl es keinen Staat „Palästina“ gibt. Ein schönes Anwesen in Berlin Grunewald am Roseneck, das auch immer gut bewacht werden muss.
Auch muss man bei allem bedenken, wie sehr die „Palästinenser“ mit deutschen Steuergeldern gemästet werden. Da kommen leicht Milliarden zusammen, die unkontrolliert und nicht objektgebunden seit Jahrzehnten nach Gaza und in die PA-Gebiete fließen.
Als Präsident Trump die Zahlungen an die „Palästinenser“ stoppte – ca. 350 Millionen jährlich – sprang sofort Frau Merkel ein und übernahm auch diese Zahlungen – wie immer ohne Parlamentsbeschluss!
Die Organisation “Samidoun“ war in Berlin bei der Demonstration zum Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg und bei der „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ in Kreuzberg mit Fahnen vertreten. Organisiert werden diese “Events” von der Partei “Die Linke”.
Die Behauptung der Polizei bei der Demo sie hätte nicht gehört, dass “Tod den Juden” skandiert wurde, wurde schon durch durch Grischa Stanjek vom Verein Democ widerlegt. Die Polizei hätte genau neben ihm gestanden, als das skandiert wurde. (RBB-Bericht 11.04.23).
Das Verhalten der deutschen Polizei erinnert an eine ähnliche Demo im – ebenfalls wie Berlin – von SPD, Grünen und Linken regierten Bremen im Jahr 2006. Da wurden Plakate wie „Tötet Israel“ und „Kindermörder Israel“ gezeigt. Gegendemonstranten mit Israelflaggen wurden angegriffen. Die Polizei behauptete hinterher, sie wisse nichts von Gewalttaten.
In der Nacht vom 12. auf 13.7.2014 gab es erneut in Bremen eine Demonstration gegen Israel. Wieder wurden aus der Gruppe der Demonstranten heraus Personen und auch Medienvertreter angegriffen und verletzt. Die Bremer Polizei sah erneut tatenlos zu, selbst als sie um Hilfe gebeten wurde.
Das in einem Bundesland, in dem der SPD-Innensenator Hetzreden gegen Israel hält. In einer Rede im September 2018 in Bremens Parlament, behauptete er, die israelische Armee würde am Grenzzaun Dutzende Palästinenser einfach hinrichten.
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