Bayern will Verbot von Hamas-Flaggen

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Hamas-Flagge. Foto IMAGO / ZUMA Wire
Hamas-Flagge. Foto IMAGO / ZUMA Wire
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Bayern will sich auf der Innenministerkonferenz für ein Verbot der Hamas-Flaggen als antisemitische Symbole einsetzen. „Wir müssen dort, wo wir es mit fanatischer Intoleranz zu tun haben, konsequent dagegen vorgehen“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der „Augsburger Allgemeinen“ (Mittwoch). „Wir haben auf den jüngsten Demonstrationen erleben müssen, dass hier sehr viel Hass auf Juden und Hetze gegen Israel geäussert wurde“, betonte der CSU-Politiker. „Wir müssen solche Leute vor Gericht stellen.“

„In diesen Kontext gehört auch, dass wir die Möglichkeit schaffen, die Verwendung der Hamas-Fahne, die letztendlich ein antisemitisches Symbol ist, zu unterbinden“, erklärte er vor der am Mittwoch im badischen Rust beginnenden Innenministerkonferenz der Länder.

Herrmann unterstütze die Initiative mehrerer Bundesländer, antisemitische Straftaten künftig präziser zu erfassen. „Es ist wichtig, dass wir den islamistischen Antisemitismus klar als solchen wahrnehmen und auch beim Namen nennen“, so Herrmann. „Wir haben beim jüngsten Konflikt zwischen der Hamas im Gaza-Streifen und Israel feststellen müssen, dass es nicht wenige islamistische Antisemiten in Deutschland gibt“, betonte er.

Auch die Prävention in diesem Bereich müsse verstärkt werden. „Ich weise aber ausdrücklich darauf hin, dass keineswegs alle Muslime in unserem Land des Antisemitismus verdächtig sind“, betonte der Politiker. „Viele in den islamischen Gemeinden legen sehr bewusst Wert auf die Toleranz gegenüber anderen Religionsgemeinschaften, gerade auch gegenüber der jüdischen Gemeinde.“ Die Innenministerkonferenz tagt bis Freitag. 

KNA/cha

1 KOMMENTAR

  1. Shalom,ich hoffe sehr das Herr Herrmann auch Erfolg hat ,mit dem was er sagt.Die Chamas ist ja in DE und EU als Terrororg. eingestuft. Daher war es schon lange Zeit die Flaggen der Chamas und Chisbolla ect. zu verbieten. Nichts gegen Muslime,aber es ist schon lange bewiesen das voenehmlich Muslime und Asylanten zu den Hauptgruppen gegen uns Juden aktiv sind. Hoffe es klappt. AM ISRAEL CHAI-FOR EVER

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