Human Rights and International Humanitarian Law Secretariat. Foto Facebook

Eine Recherche der israelischen Online Zeitung NRG hat ergeben, dass Schweden, die Schweiz, Dänemark und die Niederlande nicht nur regelmässig die Tätigkeiten der Organisation „Breaking the Silence“ finanzieren, sondern dieser sogar zu Beginn der Operation „Protective Edge“, also dem letzten Krieg zwischen Israel und der Hamas, ein „Notfall“ Budget zur Verfügung stellten.

Darüber hinaus gelang es NRG herauszufinden, dass die Organisation eine internationale Werbekampagne plant, um die öffentliche Meinung in Europa und den USA zu beeinflussen. Ebenso wurde bekannt, dass die genannten europäischen Länder auch Organisationen unterstützen, die die BDS-Kampagne (Boycott, Desinvestition und Sanktionen) gegen Israel fördern.

Die Übertragung der Gelder an“Breaking the Silence“ erfolgte laut NRG durch das sogenannte „Human Rights & International Humanitarian Law Secretariat“ (genannt das Sekretariat), einer wenig bekannten palästinensischen Organisation, mit einem Budget von zehn Millionen Schekel, hauptsächlich finanziert durch die vier europäischen Länder. Ein im Juni 2015 von der Organisation veröffentlichter Bericht zeigt, dass „Soforthilfe für Breaking the Silence“ geleistet wurde, um deren Aktivitäten zu unterstützen. Dabei handle es sich um ein zusätzliches Budget von 300’000 US-Dollar seit 2014, so NRG. Die Verantwortlichen dieser Finanzierung waren eine Consulting-Firma namens NIRAS und das Juristische Institut der Palästinischen Universität Birzeit. Zusätzlich wurde festgestellt, dass von den vier Ländern Schweden die grösste Summe dem „Sekretariat“ zahlte.

Laut dem Bericht plant „Breaking the Silence“ eine umfangreiche internationale Kampagne, basierend auf den gleichen „Beweismitteln und Zeugenaussagen“, die während der Operation „Protective Edge“ und der gesammelten Erfahrung aus vorherigen Kriegen zusammen kamen.

„Breaking the Silence arbeitet mit externen PR-Unternehmen, um eine Kampagne mit möglichst grossem Einfluss zu schaffen“, heisst es in der Recherche von NRG. Als Teil der Werbekampagne würden sich Vertreter der Organisation mit politischen Führern und Abgeordneten aus Europa und den USA treffen.

Die finanzielle Unterstützung, die Schweden, die Schweiz, Dänemark und die Niederlande dem unbekannten „Human Rights & International Humanitarian Law Secretariat“ leistet, stammt aus den Staatskassen. Allerdings scheinen nicht alle Beamten, Abgeordneten und Parlamentarier der besagten Länder über diese Tatsache informiert zu sein.

„Die Entscheidungsträger in der Schweiz, Schweden, Dänemark und den Niederlanden sind sich offensichtlich nicht bewusst darüber, wie Millionen von Dollar an Steuergeldern von dieser Einrichtung der Universität Birzeit ihre Verwendung finden“ , so Professor Gerald Steinberg, Leiter von „NGO Monitor, welche derartige Nichtregierungsorganisationen und deren Finanzierungstechniken anprangern.

„In Gesprächen, die wir mit hochrangigen Diplomaten und Politikern, darunter Mitgliedern der Parlamente in diesen Ländern führten, reagierten diese vollkommen überrascht, als sie damit konfrontiert wurden, dass von ihren Geldern zum Beispiel Propagandafilme der Hamas finanziert wurden. Ihnen wurde gesagt, sie würden Unternehmungen für Menschenrechte finanzieren“, sagt Steinberg. „Wir zeigten den erstaunten Parlamentariern weiter, dass ihr Geld unter anderem an israelische Randorganisationen wie Breaking the Silence verteilt wurde, welches von den Mitgliedern der Organisation benützt wird, um ihre Reisen rund um die Welt zwecks „Verbreitung ihrer Reportagen über die angeblichen Kriegsverbrechen der israelischen Armee“ zu finanzieren.“

Laut Prof.Steinberg wäre es begrüssenswert, wenn die Schweiz ihre Unterstützung an das Sekretariat neu überdenken würde. Seiner Meinung nach ist das Land, welches die Agenda des Sekretariat führt, eindeutig Schweden, nebst palästinensischen Akademikern, welche an der Birzeit Universität dafür Propaganda betreiben. Sollte die Schweiz mit steigender Kritik am Sekretariat mit den anderen zwei Staaten, Holland und Dänemark, ihre finanzielle Unterstützung zurückziehen, würde Schweden alleine zurückbleiben, was zu einem Zusammensturz des Ganzen führen könnte. Bis dies eintreffe, werde der Schaden sowohl an Israel als auch für die Menschenrechte nur zunehmen.

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