Die Wahrheit über die Finanzhilfen für die Palästinensische Autonomiebehörde

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Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas (r.), begrüsst Rajaei Haddad, der 20 Jahre in den israelischen Gefängnissen verbrachte, weil er an einem Terroranschlag von 1997 beteiligt war, bei dem Gabriel Hirschberg getötet wurde. Foto WAFA/Thaer Ghanaim
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas (r.), begrüsst Rajaei Haddad, der 20 Jahre in den israelischen Gefängnissen verbrachte, weil er an einem Terroranschlag von 1997 beteiligt war, bei dem Gabriel Hirschberg getötet wurde. Foto WAFA/Thaer Ghanaim
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Ein dramatischer Brief, geschrieben von einem ehemaligen Terroristen, der für das Amt des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) kandidiert, enthüllt das Ausmass, in dem die Budgets, die von Israel und dem Rest der Welt an die PA fliessen, Tod und Terror fördern. Es ist höchste Zeit, dass die Welt dies zur Kenntnis nimmt nimmt.

von Dr. Mordechai Kedar

Es wird viel über die riesigen Summen berichtet, mit denen Weltgemeinschaft die Palästinensische Autonomiebehörde alimentiert, und darüber, was mit ihnen geschieht, wenn sie dort ankommen. Die Berichte haben einige europäische Länder dazu veranlasst, ihre Hilfe für die PA erheblich zu reduzieren, und die Trump-Administration hatte sie fast vollständig eingestellt. Wir hören auch immer wieder von Palästinensern über die Korruption in der PA: Sie wissen sehr wohl, dass diese Gelder verschwinden, ohne ihr Leben in irgendeiner Weise zu verbessern.

Ein ehemaliger Terrorist, der jetzt Kandidat bei den kommenden Präsidentschaftswahlen der PA ist, schrieb kürzlich über den Missbrauch der internationalen Hilfe durch die Palästinensische Autonomiebehörde. Seine Worte richten sich vor allem an zwei Adressaten – die israelische Regierung und die Länder, die die PA unterstützen:

„Mein Name ist Muhammad Aref Massad, aus dem Dorf Burqin, Bezirk Jenin, Palästina. Ich wurde 1975 geboren. Ich wurde mit 13 Jahren für Terrororganisationen rekrutiert und kämpfte mutig gegen die israelische Seite, aber zu meinem Leidwesen musste ich feststellen, dass die palästinensischen Führer keine Freiheit und keinen Frieden wollen, weil sie von dem Krieg und der Zerstörung profitieren, in die wir verwickelt sind. Je grösser die Zahl der Todesopfer unter unserem Volk ist, desto mehr Aufmerksamkeit bekommen sie von den freien und guten Menschen in der Welt, und die Welt gibt ihnen jedes Mal, wenn die Bilder der Zerstörung in unserem Land weltweit veröffentlicht werden, grosse Mengen an finanzieller Unterstützung.

Ich habe mich entschlossen, der Welt die Verbrechen der wirklichen Terroristen zu offenbaren, die das palästinensische Volk besetzen, keine anderen als die palästinensischen Terrororganisationen, die vollumfänglich auf der Gehaltsliste der korrupten Palästinensischen Autonomiebehörde stehen.

Wenn Sie wirklich wollen, dass das Töten, die Zerstörung und die Belagerung des palästinensischen Volkes aufhört, wenn Sie wirklich wollen, dass die Ungerechtigkeit und die Armut des palästinensischen Volkes ein Ende haben, beenden Sie bitte Ihre Unterstützung für die Palästinensische Autonomiebehörde, die von einem korrupten und nicht gewählten Diktator geleitet wird. Bitte fordern Sie Ihre Regierung auf, kein Geld an die Palästinensische Autonomiebehörde zu schicken. Ihre Regierung schickt uns sehr viel Geld, obwohl es besser an arme Menschen in Ihrem Land gehen sollte.

Jede Summe, die Sie an die Palästinensische Autonomiebehörde und an die Terrororganisationen schicken, fördert unsere Armut und unseren Ruin.

Freund, treiben Sie das Töten, die Armut und die Zerstörung unseres palästinensischen Volkes nicht voran. Wir sind schwach und unser Volk wird von der korrupten Autonomiebehörde und den Terrororganisationen beherrscht.

Wir sehnen uns nach Freiheit, wie die anderen Völker der Welt, und wir wollen einen unabhängigen Staat haben und in Frieden und Sicherheit leben, unsere Wirtschaft entwickeln und eine gute Zukunft für unsere Kinder aufbauen.

Unsere Forderungen sind von allen Ländern der Welt akzeptiert worden, aber die korrupte diktatorische Autorität und die Führer der Terrororganisationen wollen keinen Frieden für uns, weil der Frieden kein Geld in ihre Taschen bringt, wie es der Krieg bringt.

Beenden Sie Ihre Unterstützung für die Palästinenser, denn wir haben mehr Geld als Sie, aber es ist in den Händen von Dieben und Terroristen.

Wir haben keinen Bedarf an eurem Geld, da dieses Geld unser Volk tötet. Wir haben eine wirtschaftliche Infrastruktur und eine Menge Geld, und wir werden einer der Staaten werden, die bedürftigen Ländern helfen, nachdem wir den Diktator Mahmoud Abbas vor Gericht gestellt haben und das zurückholen, was die Führer der korrupten Behörde und die Führer der Terrororganisationen gestohlen haben.

Das Töten, der Hunger und die Zerstörung in Palästina werden nicht aufhören, wenn Sie nicht aufhören, Geld an die Palästinenser zu schicken.

Jedes Geld, das Sie schicken, erhöht die Macht des Diktators, der Terroristen und der Räuber, die mein palästinensisches Volk aushungern.“

In der Vergangenheit haben die Geberstaaten bisweilen versucht, die Palästinensische Autonomiebehörde zu umgehen und stattdessen bestimmte Projekte zu finanzieren. Diese Idee scheiterte an der Mahsubiya-Methode (aus dem arabischen für Korruption, Nepotismus, Protektionismus Anm.d.Red.), die in der Autonomiebehörde praktiziert wird: Ein Auftragnehmer, der ausländische Gelder für Projekte erhält, überweist einen Teil des Geldes an die «richtigen Leute» in der PA und dient so als Pipeline für die Weiterleitung «koscherer» Gelder an die Anstifter des Terrors.

Ein weiteres Problem ist die israelische Regierung, die sich der Situation sehr wohl bewusst ist und dennoch die korrupte PA weiterhin künstlich beatmet. Nach der Unterzeichnung des Osloer Abkommens 1993-1995 waren viele in Israel ernüchtert und erkannten, dass die kontinuierliche Regierungsgewalt der PA zu einem Terrorstaat in der Westbank führen könnte, im Vergleich zu dem die Gefahren, die von dem in Gaza entstandenen Terrorstaat ausgehen, zur Bedeutungslosigkeit verblassen würden. Aber keine israelische Regierung hat die notwendigen Schritte unternommen, um dem Oslo-Wahn ein Ende zu setzen.

Nach 15 Jahren ohne Wahlen in der Palästinensischen Autonomiebehörde wurde kürzlich bekannt gegeben, dass endlich Wahlen für den Legislativrat und die Präsidentschaft abgehalten werden, ein Schritt, welcher der PA-Terrorbehörde einen demokratischen Stempel aufdrückt. Sofort kam die Frage auf, ob die Hamas bei diesen Wahlen kandidieren darf. Viele befürchten, dass der demokratische Prozess dazu führen würde, dass die Hamas wieder die Mehrheit der Sitze im Legislativrat und möglicherweise auch die Präsidentschaft gewinnt. Aber welche Art von Demokratie erlaubt es einer führenden Organisation nicht, bei Wahlen anzutreten, die grundsätzlich frei sein sollten?

Die Durchführung der Wahlen scheint von wichtigen Beamten in der Biden-Administration enthusiastisch unterstützt zu werden: sowohl von denen, die aufgrund ihres blinden Glaubens an die Zweistaatenlösung die Gründung eines palästinensischen Staates befürworten, als auch von denen, deren Sympathien bei den Organisationen der Muslimbruderschaft in den USA und anderswo liegen. Die letztere Gruppe würde einen Sieg der Hamas bei den PA-Wahlen als wünschenswert ansehen.

Muhammad Aref Massad ist klar, dass eine terroristische Behörde an der Seite Israels eingerichtet wurde, aus der ein terroristischer Staat entstehen könnte. Wann werden die politischen Entscheidungsträger in Israel, Europa und den USA dies begreifen?

Oberstleutnant (a.D.) Dr. Mordechai Kedar ist leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter am Begin-Sadat Center for Strategic Studies. Dies ist eine überarbeitete Version eines Artikels, der am 9. Februar 2021 in Makor Rishon veröffentlicht wurde. Übersetzung Audiatur-Online. 

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