Wird Sisi der nächste Präsident Ägyptens?

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Abdel Fatah Al Sisi. Foto RogDel. Lizenziert unter Creative Commons Attribution 2.0 via Wikimedia Commons.
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Seit der Absetzung Mohammed Mursis am 3. Juli 2013, steht die Frage, wer der nächste Präsident von Ägypten sein wird, im Zentrum der Aufmerksamkeit inner- und ausserhalb Ägypten. Mursis Amtszeit hat gezeigt, inwieweit ein ägyptischer Präsident die Aussen- und Inlandspolitik des Landes formen kann. Von daher investieren Beobachter der ägyptischen Szene viel Mühe, um die Absichten von dem gegenwärtigen Machthaber General Abdel Fattah el-Sisi zu entziffern.

Sisi, der den Sturz von Präsident Mursi anführte, trägt verschiedene Titel: er ist Befehlshaber der Streitkräfte, erster Vize-Ministerpräsident, und Minister für Verteidigung und Militärproduktion. Seit dem 14. August geht er massiv gegen die Muslimbruderschaft vor, um ihre politische Macht zu eliminieren. Anders als sein Vorgänger führt Sisi eine gnadenlosen Kampagne gegen Jihadi-Kämpfer auf der Sinai-Halbinsel, um die Souveränität Ägyptens in der Wüste widerherzustellen und zugleich die Macht der Hamas im Gazastreifen zu drastisch zu reduzieren.

Sisi verbleibt vage bezüglich seiner Zukunftspläne und lässt durch den Armeesprecher bestreiten, dass er die Absicht habe, Anfang 2014 bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten. Doch die Ereignisse vor Ort scheinen zu zeigen, dass sich der General dennoch auf die Präsidentschaft vorbereitet, weil dies die einzig realistische Entscheidung für ihn und das Militärestablishment ist.

Retter von Ägypten

Der Gang der Ereignisse in Ägypten scheint auf eine Situation hinauszulaufen, in der Sisi als Retter „zur Fahne berufen wird“, um Ägypten vor seinen Feinden, der Muslimbruderschaft, zu erretten und das Land nicht nur als ägyptischer Nationalist, sondern als ein arabischer Held anzuführen.

Kein Beobachter der ägyptischen Szene kann die anhaltende PR-Kampagne abstreiten, die Lobhymnen auf Sisi singt. Zwischen Werbespots für Lebensmittel, Gruppen in sozialen Medien und Plakaten auf der Strasse scheint Ägypten das „Sisi Fieber“ zu haben. Talkshows und Zeitungskolumnen befürworten die Idee einer Präsidentschaft des Generals, um die terroristische Bedrohung zu bekämpfen, der das Land ihrer Meinung nach gegenüberstehe. Und lokale Medien rumoren über eine weit verbreitete Unterstützung für eine Sisi-Präsidentschaft. Tatsächlich hat Sisi keine echte Konkurrenz. Die meisten anderen möglichen Kandidaten haben erklärt, dass sie ihre Kandidatur zurückziehen würden, sollte Sisi antrete.

Nassers Erbe

Das „Sisi Fiber“, das teilweise von Sisi selbst befeuert wird, betont sein Charisma, seine Beliebtheit und sein autoritäres Auftreten. Seine Unterstützer stellen Sisi auch als jemanden dar, der harte, grobe und unbeliebte Entscheidungen trifft, der sich aber gleichzeitig selbst als den „Beschützer des Volkswillen“ präsentiert.

Noch interessanter ist das konzentrierte Bestreben, Sisi als den politischen Erben der Ikone Präsident Gamal Abdel Nasser darzustellen. Sisi selbst hat den Nasser-Kult wieder aufleben lassen, als er an der Feier anlässlich des 43. Todesjahres von Nasser teilnahm. Ebenfalls hat er Plakate mit seinem Konterfeit neben jenem des verehrten Präsidenten zugelassen und Nassers Sohn und Tochter zu offiziellen Zeremonien eingeladen. Gewissermassen diente Sisis Wiederaufleben der Erinnerung an Nasser ihm dazu, die Bedürfnisse nach einer Ära ägyptischer Bedeutung in der arabischen und internationalen Politik zu befriedigen. Nassers Familie mobilisierte, um Sisi als den politischen Nachfolger von Nasser zu legitimieren. Seine Tochter Huda schrieb einen offenen Brief an Sisi und drängte ihn, „nach vorne zu treten und Verantwortung für das Schicksal zu übernehmen, das deins ist.“

Das Nasser-Revival stellt jedoch eine Herausforderung dar. Nassers Beziehungen zu den USA waren notorisch schlecht, genau wie seine Einstellung gegenüber Israel. Sisi hat den Friedensvertrag mit Israel nicht in Frage gestellt und wird das wahrscheinlich auch nicht, solange sein wichtigstes Anliegen die Konsolidierung seines Regimes und die Unterdrückung des Widerstands der Muslimbruderschaft ist. Einstweilen hat er keinen Grund, die Spielregeln mit Israel zu verändern.

Groll gegen US-Politik

Ein neues, unerwartetes Element ist zur Gleichung zwischen Israel und Ägypten hinzugekommen. Seit Jahren bekommen die Ägypter von den USA zu hören, dass die Fortsetzung der amerikanischen Finanzhilfe ihnen abverlangt, den Friedensvertrag mit Israel einzuhalten. Nach Mursis Sturz jedoch trafen die USA die Entscheidung, ihre Finanzhilfe für Ägypten zu kürzen und die Lieferung der bereits bestellten Waffensysteme zu verschieben. Damit haben die USA eine langjährige Korrelation zwischen der Finanzhilfe und Ägyptens Einhaltung des Friedensvertrages aufgehoben.

Die 14 Mrd. US-Dollar, die Saudi Arabien und die Vereinigte Arabische Emirate (VAE) umgehend nach Sisis Übernahme an Ägypten überwiesen haben, und die 40 Mrd. US-Dollar an versprochener Wirtschaftshilfe, sind eine Erinnerung an die USA, dass Ägypten vielleicht nicht mehr auf eine Finanzhilfe mit Konditionen angewiesen sein könnte. Saudi Arabien und die VAE waren die ersten, die die Veränderung in Ägypten begriffen haben und in Sisi einen möglichen Verbündeten gegen die wachsende Bedrohung des Irans sehen, zu einer Zeit da die USA sich scheinbar darauf konzentrieren, ihre Beziehungen mit dem Iran wiederherzustellen. Finanzhilfe aus den Golfstaaten könnte ein entscheidender Faktor in der Konsolidierung Ägyptens unter einer Armeeführung werden.

Ägyptens Einstellung zu den USA hat sich von Freundschaft und Bewunderung zu offener Feindschaft hin verändert; Sisi sagte über die USA, sie „wende sich von den Ägyptern den Rücken ab.“ Die Krise mit der Obama-Regierung und Sisis Reaktion darauf hat zum Aufbau seiner Führungslegitimation als verwegener ägyptischer Nationalist beigetragen, der gegenüber einer Supermacht nicht klein beigibt – besonders nicht gegenüber einer, die so offen die Muslimbruderschaft in Ägypten und anderenorts im Nahen Osten unterstützt hat.

Kurzfassung der Originalversion: Sisi Fever: Will the General be the Next President of Egypt? by Col (ret.) Dr. Jacques Neriah, © Jerusalem Center for Public Affairs, Vol. 13, No. 29, 1 November 2013.