Der Iran kopiert Nordkoreas Strategie

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Während die USA ihre Verhandlungen mit dem Iran fortsetzen, um zu verhindern, dass das Land Atomwaffen erwirbt, sofern es nicht bereits über solche verfügt, wird immer deutlicher, dass das Regime der Islamischen Republik diese Gespräche nicht mit aufrichtiger Absicht führt.

von Majid Rafizadeh

Das iranische Regime betrachtet Verhandlungen offenbar nicht als Mittel zur friedlichen Lösung, sondern als bewährtes Instrument, nicht nur für sich selbst, sondern auch für seinen autoritären Verbündeten Nordkorea.

Der Iran scheint die Diplomatie zu nutzen, um hinter verschlossenen Türen Zeit zu gewinnen, zu täuschen und seine nuklearen Fähigkeiten auszubauen, während er sich finanzielle und geopolitische Zugeständnisse vom Westen sichert.

Das Beunruhigende daran ist nicht, dass die iranischen Mullahs ihre üblichen Taktiken anwenden. Das Schreckliche daran ist, dass amerikanische Regierungsvertreter und westliche Staatschefs offenbar wieder einmal auf dieses Spiel hereinfallen.

Um zu verstehen, wie gefährlich naiv der offensichtliche Ansatz der USA ist, muss man nur die Entwicklung des nordkoreanischen Atomprogramms betrachten. In den frühen 1980er Jahren begann Nordkorea unter Kim Il Sung mit der Entwicklung von Atomtechnologie – natürlich unter dem Vorwand, diese ausschliesslich für friedliche zivile Zwecke nutzen zu wollen. Die internationale Gemeinschaft – leichtgläubig, hoffnungsvoll und erfreut darüber, eine Konfrontation vermeiden zu können – nahm Verhandlungen auf. Das Ergebnis war das „Abkommen von Washington“ unter Präsident Bill Clinton aus dem Jahr 1994, in dem Nordkorea sich bereit erklärte, sein Plutoniumwaffenprogramm einzufrieren, im Gegenzug für Hilfe, Öllieferungen und Unterstützung beim Bau von Leichtwasserreaktoren.

Amerikanische Regierungsvertreter feierten dies als diplomatischen Sieg. Während sich der Westen selbst beglückwünschte, brachte Nordkorea sein Atomwaffenprogramm still und leise bis zur Ziellinie voran. Als Washington die Täuschung entdeckte, hatte Nordkorea bereits genügend Zeit ausgehandelt, um sich zu einer Atommacht zu entwickeln.

Im Jahr 2006 schockierte Nordkorea die Welt mit seiner ersten erfolgreichen Atomwaffentest. Heute verfügt Nordkorea über Dutzende von Atomsprengköpfen und einen grossen Vorrat an ballistischen Raketen, darunter Interkontinentalraketen, die Städte auf dem Festland der USA erreichen können. Das ist das wahre Vermächtnis von Verhandlungen mit tyrannischen Regimes.

Das Problem dabei, feindliche Regime zu bereichern, um sich „Ruhe zu erkaufen“, ist, dass sie dieses Geld dazu verwenden, Atomwaffen zu bauen, mit denen sie uns angreifen können.

Im Falle des Iran ist die Parallele besonders deutlich. Das geheime Atomwaffenprogramm des Iran wurde erstmals 2002 vom Nationalen Widerstandsrat des Iran, einer Dissidentengruppe, öffentlich aufgedeckt, als diese die Existenz geheimer Atomanlagen in Natanz und Arak enthüllte. Diese Enthüllung löste mehr als zwei Jahrzehnte internationaler Bemühungen aus – diplomatischer Druck, Sanktionen der Vereinten Nationen und mehrere Verhandlungsrunden, Verhandlungen, Nachverhandlungen – mit dem Ziel, die Atompläne des Regimes zu stoppen. Westliche Regierungen, die fest davon überzeugt sind, dass sie sich ihre Sicherheit verhandeln können, kehren immer wieder an den Verhandlungstisch zurück.

Unter Präsident Barack Obama haben die Vereinigten Staaten stolz den katastrophalen Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) von 2015 vorangetrieben, der laut der Obama-Regierung „den Iran daran hindern“ sollte, „eine Atomwaffe zu erwerben“, im Gegenzug für die Aufhebung von Sanktionen. Leider enthielt das Abkommen eine „Auslaufklausel“: Mit Ablauf der Frist in wenigen Jahren – also im Oktober dieses Jahres – hätte der Iran rechtmässig so viele Atomwaffen besitzen dürfen, sowie die Raketen, um sie einzusetzen.

Die US-Regierung bezeichnete das Abkommen als historischen Durchbruch, doch die Fakten – darunter auch die Auslaufklausel – sprechen eine andere Sprache.

Unterdessen strichen die iranischen Führer Milliarden aus der Aufhebung der Sanktionen ein, die sie in ihr Militär, ihre regionalen Stellvertreter und die Islamische Revolutionsgarde fliessen liessen. Nachdem sie die Vorteile genutzt hatten, erhöhte der Iran die Urananreicherung auf 60 %, wies internationale Inspektoren aus und drohte, alle bisherigen roten Linien zu überschreiten. Erst letzte Woche wurde durch Satellitenüberwachung eine weitere geheime Atomanlage im Iran entdeckt.

Ein weiteres Problem ist leider, dass das iranische Regime eine gut dokumentierte Geschichte der Lügen hat (hier, hier, hier und hier).

Zweieinhalb Jahrzehnte sind vergangen, seit die Welt erstmals von den nuklearen Ambitionen des Iran erfahren hat, und wo stehen wir heute? Der Iran ist näher denn je daran, eine Atombombe zu entwickeln, wenn er dies nicht bereits getan hat. Jüngsten Berichten zufolge verfügt der Iran über genügend hochangereichertes Uran, um innerhalb weniger Wochen mindestens sechs Atomwaffen zu bauen. Der Iran hat hochmoderne Zentrifugen entwickelt, seine unterirdischen Anlagen verstärkt und sein Programm zur Entwicklung ballistischer Raketen weiter vorangetrieben. Mit anderen Worten: Die Strategie des Iran geht auf: Interesse an Diplomatie vortäuschen, die Umsetzung verzögern, schwache ausländische Staatschefs ausmanövrieren und sich als Atommacht etablieren.

Trotz dieser vernichtenden Bilanz geben westliche Politiker weiterhin vor, dass eine neue Verhandlungsrunde zu anderen Ergebnissen führen werde. Selbst jetzt bestehen die iranischen Unterhändler auf ihrem „unveräusserlichen Recht“ auf Urananreicherung und lehnen jedes Abkommen ab, das eine vollständige Demontage der nuklearen Infrastruktur des Landes vorsieht. Diese Reaktion sollte uns alles sagen, was wir wissen müssen. Kein Abkommen, das auch nur die geringste Anreicherung zulässt oder Iran erlaubt, seine Zentrifugen intakt zu lassen, wird Iran davon abhalten, Atomwaffen zu bauen. Dennoch spielt Washington dieses gefährliche Spiel weiter und hofft, dass die Mullahs eine vollständige Demontage einem „Plan B“ vorziehen werden.

Es gab noch nicht einmal einen festen Zeitplan. Das ursprüngliche Ultimatum von Präsident Donald Trump an den Iran von „zwei Monaten“ ab dem 7. März 2025 ist längst abgelaufen. Diese Erklärung, die Stärke und Entschlossenheit zeigen sollte, ist das zweite Ultimatum, das Trump seit seinem Amtsantritt im Januar 2025 platzen liess. Das erste lautete, dass die Hamas alle israelischen Geiseln, die sie in Gaza festhält, bis zu einem bestimmten Datum freilassen müsse, „sonst bricht die Hölle los“. Nun, ein Geisel wurde freigelassen – die amerikanische – während die anderen Geiseln bei der Hamas blieben, aber die Hölle brach nicht los. Das ist also der zweite Fehlschlag. So viel zur Glaubwürdigkeit Amerikas. Wie der verstorbene renommierte Nahost-Historiker Bernard Lewis einmal sagte: „Amerika ist als Feind harmlos, aber als Freund heimtückisch.“

Das theokratische Regime im Iran skandiert offen „Tod den USA“ und „Tod Israel“. Es plant zweifellos, weiterhin den Terrorismus zu unterstützen, abweichende Meinungen im eigenen Land zu unterdrücken, regionale und globale Vorherrschaft anzustreben und den beiden „Satanen“ den „Tod“ zu wünschen. Die Hoffnung, dass ein solches Regime tatsächlich freiwillig abrüstet, basiert höchstwahrscheinlich auf bestenfalls wackeligen Annahmen.

Noch beunruhigender ist, dass wir trotz jahrzehntelanger Gespräche, Abkommen und diplomatischer Schachzüge mit Nordkorea, Russland, China und dem Iran mit ansehen mussten, wie diese Länder die Schwäche und Unentschlossenheit des Westens immer wieder ausgenutzt haben. Und dennoch beharrt der Westen starrköpfig darauf, dieselben gescheiterten, falschen Garantien zu akzeptieren. Wir brauchen kein weiteres Abkommen voller Schlupflöcher. Wir brauchen keine Fototermine und Pressekonferenzen, auf denen falsche Triumphe verkündet werden. Amerika braucht eine ernsthafte, kompromisslose Strategie, die die nuklearen Fähigkeiten des Iran tatsächlich beseitigt – dauerhaft und vollständig: keine Zentrifugen, keine Raketen, keine Urananreicherung.

Wir versuchen, mit Theokraten „umzugehen“, die es für ihre göttliche Pflicht halten, Israel und Amerika zu vernichten und die ölreichen Staaten am Persischen Golf zu übernehmen.

Die Mullahs im Iran haben uns lange genug an der Nase herumgeführt. Die USA und die internationale Gemeinschaft müssen endlich aufhören, feindseligen, brutalen Regimes zu erlauben, die globale Sicherheit zu gefährden – jetzt und für immer.

Dr. Majid Rafizadeh ist Politikwissenschaftler, Vorstandsmitglied der Harvard International Review und Präsident des International American Council on the Middle East. Er hat mehrere Bücher über den Islam und die US-Aussenpolitik verfasst. Auf Englisch zuerst erschienen bei Gatestone Institute. Übersetzung Audiatur-Online.