Eine vertrauliche Klausel in der US-israelischen Nebenvereinbarung zum Libanon-Waffenstillstandsabkommen bezieht sich auf die Islamische Republik, berichteten israelische Medien am Mittwoch. Von israelischen Beamten als „iranische Klausel“ bezeichnet, ist die Bestimmung Teil eines zweieinhalb Seiten langen Schreibens, dessen vollständiger Inhalt noch nicht vollständig offengelegt wurde, laut Channel 12 News.
Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des islamischen Regimes
„Die USA verpflichten sich, mit Israel zusammenzuarbeiten, um zu verhindern, dass Iran die Region destabilisiert, sich im Libanon festsetzt oder die Prinzipien des Abkommens untergräbt – entweder direkt oder durch seine Stellvertreter“, heisst es in dem Schreiben, so der Bericht.
Die „iranische Klausel“ besagt ebenfalls: „Falls Israel sich entscheidet zu handeln, wird es die Vereinigten Staaten so schnell wie möglich benachrichtigen. Die Vereinigten Staaten erwarten, dass alle israelischen Massnahmen dem internationalen Recht entsprechen und darauf abzielen, Schäden an Zivilisten und ziviler Infrastruktur zu minimieren.“
Weitere Bestimmungen des Schreibens beinhalten Berichten zufolge Garantien für die operative Freiheit Israels bei Hisbollah-Verstössen gegen den Waffenstillstand.
USA überwacht Waffenstillstandsabkommen
Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte haben das Recht, sofortige Bedrohungen im Süden des Libanon zu bekämpfen, wie etwa beobachtete Vorbereitungen für einen Raketenstart durch Hisbollah, und auch auf aufkommende Bedrohungen zu reagieren, etwa beim Graben neuer Tunnel oder Waffenübertragungen, wenn die libanesische Regierung nicht in der Lage oder bereit ist zu handeln.
Das Schreiben skizziert ausserdem die Verantwortung der USA als Vorsitzende des Überwachungsmechanismus und erklärt: „Die Vereinigten Staaten werden die libanesischen Streitkräfte anleiten und dazu bringen, Verstösse zu verhindern und wirksam zu bekämpfen.“
Ein israelischer Minister bezeichnete das Dokument als „eine bedeutende Errungenschaft“, so Channel 12, und fügte hinzu: „Wir haben es geschafft, die Vereinigten Staaten effektiv als Hauptüberwacher in den Libanon zu bringen.“
Zuerst erschienen auf JNS.
