BDS durch Gegenmassnahmen zurückgeworfen

0
490
Lesezeit: 4 Minuten

BDS steht für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen und ist eine internationale Kampagne, die 2005 von mehreren unterschiedlichen palästinensischen NGOs gegründet wurde und Personen, Organisationen und Nationen dazu aufruft, ökonomischen, akademischen und kulturellen Druck auf Israel auszuüben.

Von Michael Zeff, Tazpit

Als solche ist sie keine zentral gesteuerte Organisation, sondern eher eine allgemeine Bezeichnung für verschiedene Gruppen und Aktivitäten, die sich für die BDS-Prinzipien einsetzen.

So kann eine BDS-Aktivität dadurch erfolgen, dass eine Einzelperson ihren Namen und Einfluss dazu benutzt, Künstler oder Wissenschaftler von einem Besuch in Israel abzuhalten oder durch die Veröffentlichung einer gut finanzierten, an die Öffentlichkeit gerichteten Werbekampagne, die sie zum Boykott Israels aufruft.

Es kann sich um eine spontane anti-israelische Kundgebung von Aktivisten handeln, die untereinander wenig oder keine Verbindung haben oder um eine umfassende Lobbytätigkeit von NGOs und offiziellen Gruppen wie Studentenvereinigungen.

Die Moral der BDS-Aktivitäten ist häufig in Frage gestellt worden und Kritiker wie die amerikanische Anti Defamation League beschuldigen sie eines unverblümten Antisemitismus und der Delegitimierung Israels als Ganzes.

Doch so plötzlich, wie dieses Phänomen bekannt wurde und begann, Zugkraft zu gewinnen und Erfolg zu haben, so sehen wir jetzt auch den Beginn eines neuen, umgekehrten Trends. Wo BDS gegen Israel einst eine selbstverständliche Tatsache in den internationalen Beziehungen war, schlagen jetzt verschiedene, von BDS organisierte Kampagnen und Aktivitäten fehl.

Ob es sich um die jüngste Welle der Anti-BDS-Gesetzgebung in Europa und den Vereinigten Staaten handelt oder um das Scheitern spezifischer BDS-Bemühungen und Kampagnen in der ganzen Welt, etwas anderes ist gerade im Gange.

Im Mai trat mit der Unterschrift des Gouverneurs von Illinois, Bruce Rauner, eine Gesetzesvorlage in Kraft, die vom Repräsentantenhaus von Illinois ohne Gegenstimme verabschiedet wurde. Das Gesetz macht es den staatlichen Pensionsfonds zur Auflage, ihre Anteile an Unternehmen zurückzuziehen, die BDS gegen Israel unterstützen.

In einer Erklärung des Büros des Gouverneurs von Illinois gegenüber Al Jazeera wurde bestätigt, dass sich der Gouverneur „auf die Unterzeichnung des Gesetzes freute, um Illinois zum ersten Bundesstaat in Amerika zu machen, der seine Anteile aus Unternehmen zurückzieht, die Israel boykottieren.“ 

Ähnliche Gesetze sind vor kurzem in den Parlamenten in Indiana, Tennessee und South Carolina verabschiedet worden. Im Bundesstaat New York ist derzeit ein solcher Gesetzentwurf in Arbeit, der das wegweisende Anti-BDS-Gesetz von 2014 ergänzt, das sich gegen BDS auf Unigelände in New York richtet. Ein Gesetz, dass sich der bundesstaatlichen Gesetzgebung anschliesst, befindet sich zur Zeit in Washington D.C. in der Gesetzgebungsphase. Anfang Juni hat der amerikanische Präsident, Barack Obama, die Trade Promotion Authority Gesetzgebung unterzeichnet, die die rechtlichen Leitlinien der derzeit laufenden bilateralen Freihandelsverhandlungen zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) bildet. Diese umfassendere Gesetzgebung enthielt mehrere Anti-BDS Bestimmungen, die die US-Unterhändler anhalten, der Ablehnung anti-israelischer BDS seitens der EU Top-Priorität einzuräumen.

Kontraproduktiv, Israel zu isolieren
In jüngster Zeit wurde ein Versuch des früheren Frontmanns von Pink Floyd, Roger Waters, jetzt ein lautstarker Unterstützter von BDS, vereitelt, die brasilianischen Musiker Gilberto Gil und Caetano Veloso von einem Konzert in Israel abzuhalten. Waters nutzt seinen Ruhm und Einfluss sehr aktiv und übt persönlich Druck auf Künstler und Musiker auf, die Auftritte in Israel vorgesehen haben.

Waters Bemühungen wurden von beiden Musikern zurückgewiesen; in einem Brief an Waters schrieb Veloso “ Ich denke, dass es kontraproduktiv ist, Israel zu isolieren, falls man Frieden sucht. Ich habe viele Zweifel zu einem so komplexen Thema. Ich würde nie eine Show absagen, um zu sagen, dass ich im Grunde gegen ein Land bin, es sei denn, ich wäre wirklich und von ganzem Herzen dagegen. Das ist nicht der Fall. Ich erinnere mich daran, dass Israel ein Ort der Hoffnung ist. Sartre und Simone de Beauvoir starben pro-israelisch“.

Dies sind nur einige Beispiele aus den vergangenen Monaten; sie zeigen, dass diese Ereignisse nicht in einem Vakuum stattfinden. Mit dem Aufstieg des Ruhms und der Wirksamkeit von BDS, stieg auch das Verständnis, dass sich Israel und seine Unterstützer von der Reaktion auf BDS, auf vorbeugende Massnahmen gegen BDS umstellen müssen.

Viele jüdische und israelische Einzelpersonen wie auch ausländische Unterstützer Israels in der ganzen Welt sehen es als ihre Pflicht an, gegen BDS aufzustehen und wo immer möglich dagegen anzugehen. Ob sie alleine handeln oder mit einer Gruppe oder als Teil einer offiziellen NGO: man kann diese Menschen zu einem gewissen Grad hinter den letzten BDS-Fehlschlägen finden.

Eine dieser in Europa tätigen Organisationen ist das Israel Europe Freedom Center (IEFC). Die Nachrichtenagentur Tazpit sprach mit Wilhelm T. Roth, dem Vorstandsvorsitzenden des IEFC, über seine jüngsten Erfolge.

„Wir sind auf zwei hauptsächlichen Ebenen aktiv“, sagte Roth. „Parlamentarische Aktivitäten und praktische Tätigkeit vor Ort. Dabei benutzten wir, was ich eine Phalanx-Strategie nenne: Wir blockieren die BDS-Tätigkeit frontal und wir treffen sie von oben.“

Auf Roth und den IEFC geht eine im österreichischen Parlament im März verabschiedete Gesetzgebung zurück, die die staatliche Finanzierung von NGOs beendet, die mit anti-israelischen Aktivitäten im Zusammenhang stehen.

„In Bezug auf die praktische Arbeit vor Ort haben wir kleine Siege erzielt, die nicht viel Medienberichterstattung bekommen, wir haben allerdings vor kurzem bei der Durchkreuzung von BDS-Kampagnen zwei grosse Siege in Europa errungen“, sagte Roth.

Der bekanntere Vorfall, auf den sich Roth bezog, ereignete sich im April in Dänemark. Eine örtliche Unterstütztergruppe von BDS brachte Anzeigen an Kopenhagens Stadtbussen an, die die Öffentlichkeit dazu aufriefen, in Israel hergestellte Produkte zu boykottieren.

IEFC wurde zusammen mit My Israel, einer anderen NGO, beim Busunternehmen Movia vorstellig und Movia entfernte alle Anzeigen von ihren Bussen, wobei sie die Kampagne als „unnötig anstössig“ bezeichneten.

„Vor ein paar Wochen haben wir zufällig einen weiteren Erfolg in Finnland erzielt“, fügte Roth hinzu. „Während der NGOWorld-Veranstaltung in Helsinki gelang es anti-israelischen Aktivisten, Vertreter des Jewish National Fund und der Internationalen Zionistischen Frauenorganisation an der Teilnahme der Ausstellung zu verhindern.“

„Der IEFC appellierte an die lokalen Behörden und unsere Aktivisten durften einen eigenen Stand, mit positiven und fairen Informationen betreiben. Wir hatten rund 8.500 Besucher „, so Roth.