SCHLAGWORTE: Legalität

Jüdische Siedlungen: Eine lang erwartete Korrektur

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Ein Kibbuz-Mitglied bewässert im April 1947 junge Reben auf dem Hang unterhalb der Siedlung von Kfar Etzion. Foto GPO (Israel), CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=22807142
Die israelischen Siedlungen hatten immer einen einzigartigen Status in der US-Politik, aber jetzt, mit der Formulierung einer neuen amerikanischen Position, ist ihre...

Kriegsverbrechen: Einen Zettel in die Klagemauer stecken

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Foto Brian Jeffery Beggerly - Flickr: IMG_1229, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=32696505
Vergangene Woche habe ich in Israel einen haarsträubenden Verstoss gegen das Völkerrecht begangen. Dieses „Kriegsverbrechen“ bestand darin, einen Zettel mit der Bitte um „Frieden,...

Warum die Palästinenser kein Parlament haben

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Riyad Al-Maliki, der palästinensische Aussenminister, vor dem Präsidenten Mahmoud Abbas in der Al-Muqata'a-Zentrale in Ramallah. Foto Mustafa Bader - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=38739170
Parlamente sind nicht nur eine der kraftvollsten Manifestationen einer Demokratie, darüber hinaus repräsentieren sie die Wähler, erlassen Gesetze und überwachen die Regierung in Form...

Rechtsexperte: Kritik am beschlossenen „Siedlungsgesetz“ ungerechtfertigt

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Nilli, eine israelische Siedlung. Foto מיכאלי. CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons.
Die weltweit verbreitete Kritik am vom israelischen Parlament verabschiedeten „Siedlungsgesetz“ ist ungerechtfertigt, sagte ein internationaler Rechtsexperte der Zeitung The Algemeiner. von Barney Breen-Portnoy Im Hinblick auf...

Amona wird geräumt

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Amona wird geräumt. Foto Judah Ari Gross/Times of Israel
Die Emotionen in Israel gingen hoch, als am Mittwochmorgen mehrere Hundertschaften der Polizei bereitstanden, rund 40 Häuser zu räumen, die jüdische Israelis auf einem...

UN und Obama radikalisieren Palästinenser noch mehr

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Nachdem sie durch die jüngste Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, in der israelische Siedlungen als illegal verurteilt werden, Auftrieb erhalten haben, drohen palästinensische...

Israelische Siedlungen – ein Hindernis für den Krieg

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Das anerkannte Mantra lautet, dass die israelische Siedlungspolitik in den umstrittenen Gebieten das grosse Hindernis für Frieden im Nahen Osten sei. Die Siedlungen werden...