Den Terror stoppen kann nur der, der ihn finanziell austrocknet

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Nitsana Darshan-Leitner gründete zusammen mit einer Gruppe von gleichdenkenden jungen Rechtsanwälten im Jahr 2003 Shurat HaDin (Israel Law Center). Foto Aviram Valdman / The Tower
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Die Zeiten, in denen Adornos Wort: „Dass Auschwitz nicht noch einmal sei!“ als Mantra der westlichen Welt galt, sind vorbei. Israels Schonzeit als schützenswertes Land ist es ebenso. Wir sehen uns mit potentiellen und aktuellen Angriffen konfrontiert.

Wir müssen reagieren, wenn wir überleben wollen. Und wir wollen hier in Israel überleben, denn wir haben nur dieses Land. Wir werden tagtäglich von unseren Nachbarn ringsum bedroht, deren explizites Ziel es ist, uns als Volk und Nation zu zerstören.

Terroristen können nicht mit einem Strauss Blumen in der Hand aufgehalten werden. Sie werden sich auch nicht beeinflussen lassen, wenn man sie an nahezu weltweit geltendes Recht erinnert. Wie uns der letzte Krieg in Gaza zeigte, können sie auch nicht durch die Zerstörung ihrer Terrorbasen gestoppt werden.

Was also kann den Terror stoppen?
Es gibt nur ein einziges wirksames Mittel: das Austrocknen der Geldflüsse! Nitsana Darshan-Leitner gründete zusammen mit einer Gruppe von gleichdenkenden jungen Rechtsanwälten im Jahr 2003 Shurat HaDin (Israel Law Center). Shurat HaDin arbeitet nicht nur in Israel, sondern ist, vertreten durch entsprechende Partner u.a. in den USA und in Canada aktiv.

Der zerstörerischen Gewalt des Terrorismus stellt die innovativ und effizient arbeitende Gruppe ein abgewandeltes Modell des „Southern poverty law centers“ entgegen, das sich u.a. dem Kampf gegen rassistische Gruppen wie dem KKK verschrieben hat.

Neben Weiterbildungen und Aufklärungsarbeit bekämpfen beide mit Zivilprozessen dafür, dass Gelder, die ursprünglich der Unterstützung des Terrors dienen sollten, beschlagnahmt, und den Opfern des Terrors, ihren Hinterbliebenen und Angehörigen als „Kompensationszahlung“ ausgezahlt werden.

Aktuelle Prozesse betreffen u.a.: Hamas, Islamischer Jihad, Hizbollah, Nord Korea, PA, PLO, Fatah, Iran, Syrien, die Lebanese-Canadian-Bank, Central Bank of Iran, Bank of China und die UBS AG.

Ein erklärtes Ziel ist es, die Banken davon zu überzeugen, dass die Gelder zur Unterstützung von als Terrorgruppen anerkannten Organisationen dienen. Die Konten werden eingefroren bis ein entsprechendes Gerichtsurteil vorliegt. Erstmals ist es den Opfern des Terrors, bzw. deren Familien möglich, direkte Ansprüche zu stellen und in der Regel auch zugesprochen zu bekommen.

Gleichzeitig wurden weltweit Gerichtsurteile gegen die Organisationen, die den Terror unterstützen gesprochen, die zur Folge hatten, dass bekannte Banken, durch deren Bücher die „Reinwaschungen“ der Währungen von weichen in harte, sprich gut nutzbare liefen, die Konten schlossen. So ist es z.B. für den Iran immer schwerer geworden, harte Dollar oder Euro für die Unterstützung des Terrors zu erhalten. Keine ernsthaft arbeitende Bank wird sich dafür noch hergeben. Was bleibt, ist der Tausch kleiner Summen, die teilweise in Aktentaschen „ausgeliefert“ werden müssen. Selbst die früher höchst aktive „Arab Bank“ ist nicht mehr in Gaza vertreten und betreibt nur mehr ein Büro in Ramallah.

Auch der Kampf gegen die BDS Bewegung steht weit oben auf der Liste der Aktivitäten.

Dass die zweite Gaza Flottilla gar nicht erst von Griechenland auslaufen, und Kurs auf Gaza nehmen konnte, ist ebenfalls den Erfolgen von Shurat HaDin zuzuschreiben. Zunächst informierten sie die maritimen Versicherungsanstalten über die Absichten der Flottilla und stellten klar, dass ein Auslaufen der Schiffe einen Verstoss gegen das geltende Recht und eine Unterstützung des Terrors darstellte. Die Versicherungen prüften die Vorwürfe, stornierten prompt alle bereits abgeschlossenen Verträge und schlossen keine neuen ab. Ausschlaggebend war, dass auf sämtlichen Schiffspapieren Alexandria als Endhafen angeführt worden war…… ein klarer, bewusster Versicherungsbetrug.

BDS ist, neben dem Terror das zweite Grundübel, das Israel bedroht. Wirtschaftlicher Schaden wird billigend in Kauf genommen, ja sogar bewusst provoziert. Betroffen von BDS sind neben allen Kulturschaffenden und Wirtschaftstreibenden, der Staat Israel mit allen seinen Strukturen, inkl. den IDF.

Ganz besonders ausländische Medien lassen sich bereitwillig vor diesen Karren spannen. Shurat HaDin wird nicht müde, Tag für Tag die akademischen Institutionen zu informieren und aufzuklären, welche Verantwortung sie übernehmen, wenn sie BDS weiterhin unterstützen.

Shurat HaDin hat es sich zum Ziel gemacht, den Kampf gegen den Terror auf einer zivilrechtlichen Basis aufzunehmen, den Terroropfern und ihren Familien eine Stimme und ein Recht auf Kompensation zu geben. In vielen Fällen werden Gerichtsurteile herbeigeführt, die nichts mit BDS zu tun haben, aber in der Folge als Präzedenzfälle gelten, an die sich die Gerichte halten müssen, wenn es darum geht in konkreten BDS oder terrorbezogenen Fällen zu einem gerechten Urteil zu kommen.

Shurat HaDin verdient es, dass seine Botschaft weitergetragen wird.

Konkrete Zahlen und Erfolge, sowie ausführliche weitere Informationen sind auf der Homepage aufgelistet. http://israellawcenter.org