Am 22. Januar 2013 finden die Wahlen zur 19. Knesset statt und 34 Parteien bzw. Parteienbündnisse kämpfen um insgesamt 120 Sitze in der Knesset. Die Sperrklausel beträgt 2%.

Das Israel Democracy Institute IDI hat aus diesem Anlass israelische Parteien auf ihren Grad an Demokratie innerhalb der Partei untersucht und gemessen. Da es bisher noch keine Standardisierung zur Demokratiemessung von Parteien gibt, erarbeitete das Political Reform Project des IDI einen ersten zukunftsweisen Ansatz. Es wurden Bewertungskriterien festgelegt und ein Fragebogen erstellt, die den Grad parteiinterner Demokratie in israelischen Parteien messen sollen; dieses Messbarometer berücksichtigte folgende fünf Kategorien: Partizipation, Repräsentation, politischer Wettbewerb, Responsivität und Transparenz.

Fragen zur Partizipation untersuchten das Ausmass der Einbeziehung von Parteimitgliedern bei der Wahl von Parteikadern und Knessetkandidaten und beim Entwurf ihrer ideologischen/politischen Richtlinie.

Fragen zur Repräsentation bezogen sich primär auf den Frauenanteil in der Parteifraktion in der gegenwärtigen Knesset und der Wahlliste zur anstehenden Wahl. Ferner wurde der Frage nachgegangen, ob die Verfassung oder Statuten einer Partei Platzierungen auf ihrer Knessetliste für Vertreter anderer Bereich vorbehält und die Repräsentation andere Gruppen wie z.B. Minderheiten, Jugend, Neueinwanderer analysiert.

Ferner untersuchte die Studie den internen politischen Wettbewerb in der Partei, ob es Wahlen für den Parteivorsitz und in den letzten Jahren Wahlen für Parteiorgane gab.

Fragen zur Responsivität und Verantwortlichkeiten untersuchten, ob gewählte Parteiorgane an Schlüsselentscheidungen ihrer Partei teilnehmen dürfen, wie zum Beispiel die Wahl von Ministern, Ein- oder Austritt aus der Regierungskoalition, Mitbestimmung der Parteipolitik.

Nicht zuletzt untersuchte die Studie die Transparenz der Parteien in Bezug auf Informationen. Wie schwierig ist es, eine Kopie der Parteistatuten zu erhalten und welche Informationen stellt eine Partei über sich auf ihrer Webseite oder auf Facebook zur Verfügung?

Zu Vergleichszwecken wurden sechs grosse ausländische Parteien ebenfalls untersucht: Conservative Party (Grossbritannien), Labour Party (Grossbritannien), Conservative Party (Kanada), Liberal Party (Kanada), Fine Gael (Irland); Labour Party (Irland).

Der vollständige Fragebogen mit detaillierten Angaben zur prozentualen Gewichtung und Punkteaufteilung kann hier nachgelesen werden.

Auswertung der Studie

Nachfolgend nun das Rating der Parteien in absteigender Reihenfolge ihrer Gesamtpunktzahl. Die Bewertung erfolgte auf einer Skala von 0 – 100. Maximal konnten 100 Punkte erreicht werden.

Israelische Parteien:

  • Labor: 86
  • Likud: 75
  • Meretz: 74
  • Habayit Hayehudi (das jüdische Haus):64
  • Balad: 61
  • Maki (Hadash): 55
  • Hatikvah (Otzma LeYisrael): 51
  • Kadima: 43
  • Yisrael Beytenu: 38
  • Yesh Atid: 23
  • Ta’al: 16
  • Shas: 15
  • National Union: 10
  • Hatnua: 8
  • Am Shalem: 6
  • Mada (Ra’am): 2
  • Agudat Yisrael: 2
  • Degel Hatorah: 2

Die ausländischen Parteien im Vergleich haben im Durchschnitt eine Gesamtpunktzahl von 61 erreicht.

Meretz belegt mit 74 Gesamtpunkten den dritten Platz und ist die einzige Partei, auf deren Webseite ihre Parteispender auflistet werden.

Partizipation (Maximale Punktzahl 30): Labor 26/30; Likud 21/30; Meretz 26/30; Beit Heyehudi 22/30; Yisrael Beiteinu 6/30.

Repräsentation (maximale Punktzahl 20): Labor 11/20; Likud 11/20; Meretz 5/20; Beit Hayehudi 5/20; Yisrael Beiteinu 6/20

Politischer Wettbewerb (maximale Punktzahl 20): Labor 20/20; Likud 20/20; Meretz 20/20; Beit HaYehudi 10/20; Yisrael Beiteinu 10/20.

Responsivität (max. Punktzahl 15): Labor 15/15; Likud 10/15; Meretz 8/15; Beit Hayehudi 15/15; Yisrael Beiteinu 8/15.

Transparenz (max. Punktzahl 15): Labor 14/15; Likud 13/15; Meretz 15/15; Beit Heyehudi 13/15; Yisrael Beiteinu 8/15.

Party_Index

Originalversion: Elections 2013: The Party Democracy Index © Israel Democracy Institute, January 13, 2013.

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3 KOMMENTARE

  1. Ohne die konstante Bedrohung durch die arabischen Staaten und den Iran, hätte Israel eine eher linke Regierung. Leider wird nun erneut eine eher rechte Regierung folgen.

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