SCHLAGWORTE: Demokratie

Netanjahus Achillessehne

Premierminister Benjamin Netanyahu (rechts) und Israels damals neuer Verteidigungsminister Avigdor Lieberman treffen am 30. Mai 2016 zu einer gemeinsamen Pressekonferenz in der Knesset ein. Foto Yonatan Sindel/Flash90
Genau einen Monat nach ihrer Konstituierung hat sich die 21. Knesset am 29. Mai 2019 schon wieder selbst aufgelöst. Erstmals gibt es somit eine Knesset in der...

SRF und die neue Stimme aus Nahost

Foto SRF/Oscar Alessio
Vor einer Woche veröffentlichte die Nahostkorrespondentin des Schweizer Radio und Fernsehen (SRF), Susanne Brunner, eine Analyse bezüglich der israelischen Wahlen, welche vor allem Behauptungen...

Palästinenser-Regierung umgeht die Demokratie

Muhammad Shtayyeh und Mahmoud Abba. Foto Screenshot Youtube / الرئيس محمود عباس
Der Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, vereidigte am Samstag ein neue Regierung unter der Leitung von Premierminister Muhammad Schtajjeh.    von Maurice Hirsch und...

Warum ist der europäische Antisemitismus auf dem Vormarsch?

Die Community Security Trust arbeitet eng mit der Polizei zusammen. Foto Community Security Trust
Man fragt mich oft, warum der europäische Antisemitismus immer mehr zunimmt. In den Medien wird von einer Zunahme von Vorfällen in verschiedenen bedeutenden Ländern...

Die EU kann den Antisemitismus nicht wirksam bekämpfen

Anti-Israel Proteste in Spanien. Foto Fermín R.F. - Protesta Palestinos, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=6208973
Seit Beginn dieses Jahrhunderts hat der Antisemitismus in vielen EU-Ländern explosionsartig zugenommen. Gelegentlich erwähnen die europäischen Staats- und Regierungschefs, dass es sich um ein...

Israel: Führen die nächsten Wahlen ins Chaos?

Offizielle zählen die letzten Stimmzettel nach den Parlamentswahlen am 18. März 2015. Foto Miriam Alster/Flash90
Israels Politik ist ein Beispiel für ein Problem vieler westlicher Demokratien: Die Parteienlandschaft splittert sich immer mehr auf. Ein Gesetz verhindert aber, dass Israel...

Warum die Palästinenser kein Parlament haben

Riyad Al-Maliki, der palästinensische Aussenminister, vor dem Präsidenten Mahmoud Abbas in der Al-Muqata'a-Zentrale in Ramallah. Foto Mustafa Bader - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=38739170
Parlamente sind nicht nur eine der kraftvollsten Manifestationen einer Demokratie, darüber hinaus repräsentieren sie die Wähler, erlassen Gesetze und überwachen die Regierung in Form...

Nationalstaatsgesetz Israel: Die Fakten

Symbolbild. Foto vvvita / Shutterstock.com
In den Medien und von Politikern weltweit wird das israelische Nationalstaatsgesetz (NG) , auch Nationalgesetz genannt, stark kritisiert. Vielfach heisst es, es sei diskriminierend...

Nachdenken über Uri Avnery

Foto Michael F. Mehnert, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5430864
Uri Avnery brachte Israel Ehre. Nur eine stabile Demokratie kann solch einen scharfen Kritiker in Zeiten des Kriegs tolerieren – und Avnery war über...

Israels Nationalstaatsgesetz: Was soll die Aufregung?

Blick auf eine Plenumssitzung in der Aula der Knesset am 2. Juli 2018. Foto Flash90
Das israelische Grundgesetz zum jüdischen Nationalstaat, auch bezeichnet als Nationalstaatsgesetz, wurde am 19. Juli 2018 nach achtstündiger Debatte mit 62 Stimmen bei 55 Gegenstimmen...