Kritik an Augenzeugenbericht von “Breaking the Silence”

Die israelische Nichtregierungsorganisation Breaking the Silence hat kürzlich einen über zweihundertseitigen Bericht mit über hundert Augenzeugenberichten zum bewaffneten Konflikt zwischen Hamas und Israel im Sommer 2014 veröffentlicht.

Die Organisation, welche gemäss eigenen Angaben mittels Augenzeugenberichten von Soldaten die israelische Gesellschaft dazu zwingen möchte, der Wahrheit über „den Missbrauch von Palästinensern, Plünderung und Zerstörung von Eigentum“ in den Palästinensergebieten ins Gesicht zu schauen, wirft den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF) unter anderem Vergeltungsangriffe vor, sowie die bewusst in Kauf genommene Tötung von Zivilisten.

Der Bericht wurde in einem Beitrag des israelischen Fernsehsenders Channel 2 von mehreren IDF-Soldaten, welche im letzten Sommer in Gaza kämpften, kritisiert. Der Report sei eine niederträchtige Geschichte und eine „totale Lüge“, so die Soldaten. Ein Zugführer der siebten Brigade etwa focht die Behauptung an, dass einer seiner Panzerkommandeure einen Vergeltungsangriff gegen palästinensische Zivilgebäude durchführte. Diese Behauptung sei völliger Unsinn, zwar habe es tatsächlich schweren Beschuss gegeben, aber die IDF habe lediglich Feuer erwidert und verdächtige Ziele unter Beschuss genommen. „Die Panzer der IDF haben ausschliesslich nach einem sehr strikten Identifizierungsprozess gefeuert“, so der Offizier.

Ein weiterer Offizier gab an, dass jede Feuergabe erst nach seiner Genehmigung oder der eines anderen Kommandanten erfolgt sei. Zudem seien die Truppen erst in zivile Gebiete vorgerückt, nachdem sie palästinensischen Zivilisten befohlen hätten, die Gegend zu verlassen. Ein solches Vorgehen sei weltweit einzigartig. Der Offizier erklärte zudem: „Ich vermittelte meinen Soldaten, wie wichtig es sei, präzise zu feuern und die Verletzung von Zivilisten zu vermeiden.“ Gemäss Channel 2 haben sich viele weitere Soldaten gemeldet, welche dem Bericht von Breaking the Silence widersprachen. Alle hätten sie die Einhaltung des Völkerrechts durch die IDF betont.

Die IDF erklärte gegenüber der Times of Israel, man habe Breaking the Silence wie in der Vergangenheit darum gebeten, Indizien und Augenzeugenberichte vor Veröffentlichung der Armee zukommen zu lassen. Leider habe sich die Organisation einmal mehr geweigert. Eine solche Verhaltensweise verunmögliche es der IDF, die hervorgebrachten Behauptungen und Zwischenfälle unverzüglich und in einer angemessenen Weise zu untersuchen. Damit zeige die Organisation, dass sie – entgegen ihren Behauptungen – kein Interesse daran hat, dass die angeblich von ihr aufgedeckten Missstände korrigiert werden.

Schweiz unterstützt Organisation finanziell
Breaking the Silence war in der Vergangenheit mehrfach vorgeworfen worden, eine klare politische Agenda zu verfolgen. Amos Harel schrieb 2009 in Haaretz, Breaking the Silence könne nicht länger als Menschenrechtsorganisation betrachtet werden und zeige offenbar wenig Interesse daran, Gerechtigkeit für spezifische Ungerechtigkeiten zu erlangen. Auch die Geldgeber der Organisation hatten in der Vergangenheit wiederholt Fragen aufgeworfen. Unter anderem wird sie von Grossbritannien, Spanien und den Niederlanden finanziert; eine Tatsache, die der israelischen Regierung missfällt. Gemäss dem neuen Bericht von Breaking the Silence ist auch die Schweiz an der Finanzierung der Organisation beteiligt. Zudem dürfte die Schweiz zumindest indirekt auch den Gaza-Bericht unterstützt haben. Gemäss Breaking the Silence wurde dieser ermöglicht durch die Unterstützung des Human Rights and International Humanitarian Law Secretariat, einem Gönnerkonsortium, dem Dänemark, Schweden, die Niederlanden, sowie die Schweiz angehören. Breaking the Silence hat vom Konsortium für den Zeitraum von 2014-2016 einen Beitrag von 300‘000 Dollar erhalten.