Israels Präsident: Amnestie zu Pessach, Ostern und Ramadan

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Die Haggada wird vor dem Sedermahl anlässlich des traditionellen Pessachfestes gelesen. Foto IMAGO / ecomedia/robert fishman
Die Haggada wird vor dem Sedermahl anlässlich des traditionellen Pessachfestes gelesen. Foto IMAGO / ecomedia/robert fishman
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Anlässlich der bevorstehenden Feiertage von Juden, Christen und Muslimen gewährt Israels Präsident Isaac Herzog in bestimmten Fällen Amnestie. Er lade die Bürger dazu ein, Anträge auf Begnadigung zu stellen, insbesondere zur Löschung von Strafregistern, teilte Herzogs Büro am Donnerstag in Jerusalem mit Blick auf den beginnenden muslimischen Fastenmonat Ramadan, das jüdische Pessachfest und das christliche Osterfest mit, die beide im April stattfinden.

Diese Feiertage vereinten israelische Bürger aller Religionen als Tage der Heiligkeit, des Mitgefühls und der Freiheit, so Herzog. Er werde bei seinen Entscheidungen den Geist dieser Tage berücksichtigen, so Herzog. Gerade bei jungen Menschen messe er Rehabilitations- und Veränderungsprozessen erhebliches Gewicht bei, um Beschäftigungshindernisse zu beseitigen und ihnen bei der Rückkehr in die Gesellschaft zu helfen.

Begnadigungsgesuche können von der betroffenen Person selbst, einem Bevollmächtigten oder einem Angehörigen ersten Grades gestellt werden. Unter anderem müsse der Antrag Einzelheiten der Straftat und Gerichtsurteile, eine ausführliche Begründung für das Begnadigungsgesuch sowie Angaben zu persönlichen Umständen und Rehabilitationsmassnahmen enthalten. Sollte es um Fälle gehen, die nicht zu einer Anklage oder Verurteilung in einem Strafverfahren geführt haben, liege die Befugnis zur Löschung der Akte bei der israelischen Polizei, nicht beim Präsidenten, hiess es. Betroffene könnten sich dann direkt an die Behörde wenden.

Pessach beginnt in diesem Jahr vor Sonnenuntergang des 5. April und endet am Abend des 13. April. Christen feiern Ostern am 9. und 10. April, das orthodoxe Osterfest fällt diesmal auf den 16. April. Der muslimische Fastenmonat Ramadan beginnt an diesem Donnerstag und endet mit dem dreitägigen Fest des Fastenbrechens, arabisch Eid al-Fitr, in diesem Jahr ab 21. April.

KNA/sky/cdt