Parlament bestätigt Netanyahus Regierung

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Parlament bestätigt Netanyahus Regierung. Foto Knesset
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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat am Donnerstagabend die Mehrheit der Stimmen der Abgeordneten gewonnen und eine neue Regierung gebildet.

Vor der Vereidigung stimmten 61 von 120 Parlamentsabgeordneten in einem Vertrauensvotum für die neue Koalition. 59 Abgeordnete der Knesset votierten gegen die neue Regierung. Unter lauten Zwischenrufen von Oppositionspolitikern verlas Netanyahu die Namen seiner Minister. Mehrere Abgeordnete wurden laut Times of Israel wegen Zwischenrufen und Pfeifen, während der tumultartigen Sitzung von Ordnern aus dem Saal geführt.

Vor der Abstimmung betonte Netanyahu in einer Rede, die neue Regierung werde sich für mehr Wirtschaftsentwicklung einsetzen und den Unterschied zwischen Arm und Reich entschärfen. Ausserdem soll der diplomatische Friedensprozess zwischen Israel und Palästina realisiert werden. In diesem Zusammenhang bekräftigte er auch, zugleich die Sicherheit der Israelis bewahren zu wollen.