Der Stabschef der israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) skizzierte die Bedrohungen und Chancen, mit denen Israel derzeit konfrontiert ist, in einer Ansprache. In seiner Rede bei der Sicherheitskonferenz in Herzliya sagte Generalstabschef Gadi Eizenkot, die Hisbollah bleibe nach wie vor die unmittelbarste Bedrohung für Israel.

Er erklärte, dass die Terrorgruppe derzeit in 240 Ortschaften im Südlibanon vertreten ist, „in ungefähr jedem dritten oder vierten Haushalt“. Dies stellt eine Verletzung der UN-Resolution 1701 dar. Weiterhin, so sagte er, erhalte sie hochentwickelte, teilweise aus Russland stammende Waffen vom Iran.

Eizenkot berichtete weiter, dass ein Drittel der Truppen der Hisbollah im syrischen Bürgerkrieg kämpfen. Bislang haben sie 1.800 ihrer Kämpfer verloren, weitere 8.000 sind verletzt. Dies hat die Moral der dort eingesetzten schiitischen Jugend stark erschüttert.

Weiterhin wies der Armeechef jüngste Berichte zurück, denen zufolge Israel Rebellengruppen im Süden Syriens unterstützen soll. Er stellte fest: „Israel ist nicht an den Kämpfen beteiligt, weder auf der einen noch auf der anderen Seite.“ Er fügte hinzu, dass Israel 3.000 verletzte Syrer behandelt habe, darunter Hunderte von Kindern.

Eizenkot erklärte, der Iran sei weiterhin ein zentrales Thema für die nationale Sicherheit Israels. Er sagte, die internationale Gemeinschaft müsse dafür Sorge tragen, dass sich die Islamische Republik Iran nicht wie Nordkorea in einen isolierten Nuklearstaat verwandelt und warnte davor, dass der Erwerb von Nuklearwaffen „im Mittelpunkt ihrer Strategie“ stehe.

„Hamas muss sich entscheiden.“

Zum Thema Gaza stellte der Stabschef fest: „Die Hamas muss sich entscheiden, ob sie eine Regierung sein möchte, die Verantwortung für ihre Bürger übernimmt oder ob sie weiterhin eine Terrororganisation sein will. Die Hamas muss sich entscheiden, ob sie die Verantwortung für zwei Millionen Menschen übernimmt oder ob sie eine Widerstandsbewegung sein will, deren zentraler Fokus Tunnel sind.“

Zur jüngsten Stromversorgungskrise sagte er, es sei in Israels Interesse, dass Gaza rund um die Uhr mit Strom versorgt ist, meinte jedoch auch, es sei „paradox, dass sie [die Hamas] mit ihren Millionen Angriffstunnel bauen“ anstatt den Strom zu bezahlen. Für die Lösung der Krise nahm er die Hamas-Führung in die Pflicht.

Er lobte die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) für die sicherheitspolitische Zusammenarbeit und merkte an, dass der Durchschnitts-Palästinenser keinen Konflikt mit Israel will, sondern sich „ruhig verhalten und eine Existenz aufbauen“ möchte.

Nach Eizenkots Ansicht hat die Hamas kein Interesse an einem offensiven Angriff auf Israel. Dies untermauerte er, indem er an den schweren Schlag erinnerte, den die Terrorgruppe 2014 im Gaza-Krieg erlitt.

Ein weiterer Redner bei der Konferenz war Generalmajor (a. D.) Amos Gilead, ehemaliger Direktor für politisch-militärische Angelegenheiten im Verteidigungsministerium und Vorsitzender der Herzliya-Konferenz.

Gilead betonte, wie wichtig es sei, dass Israel sich politisch von den Palästinensern trenne. Er stellte fest: „Abu Mazen zieht sich keine Nachfolger heran. Wenn er heute oder in fünf Jahren sein Amt niederlegt, hinterlässt er keine eindeutigen Nachfolger und wenn wir uns nicht in einen Friedensprozess begeben, werden wir uns in einer Realität der Gewalt wiederfinden. Wir müssen uns politisch von ihnen trennen, andernfalls versinken wir in einem Sumpf. Wir sind an einem Scheideweg angelangt.“

Zerfall des IS erhöht die Bedrohung durch den Iran

„Die Bedrohung durch den Iran ist die zentrale Bedrohung [für das heutige Israel]. Der Iran vertritt eine extreme Ideologie, die sich weigert, die Existenz Israels anzuerkennen, und die sich intensiv der Entwicklung von Nuklearwaffen widmet“, sagte Gilead

„Das Neue daran: Während der IS zerfällt, werden Sie keine Demokratie an seiner Stelle entstehen sehen, sondern eine Allianz aus dem Iran, Hisbollahstan, [dem Regime des syrischen Präsidenten Bashar] Assad und Russland – das sich entschieden hat, diese Allianz zu unterstützen“, so Gilead.

Quellen: Tazpit Press Service, BICOM, IDC Herzliya Conference

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