Kartenhaus Nahost: Fatah und Hamas kämpfen um die Macht

Wer an Mahmoud Abbas und Khaled Mashal denkt, dem wird nicht gerade «House of Cards» in den Sinn kommen: Der Fatah-Führer und der Hamas-Chef haben auf den ersten Blick nicht viel mit den Protagonisten der US-Serie gemein. Dabei gibt es einen Punkt, in dem sich die Realität im Nahen Osten und Fiktion im Weissen Haus auffällig ähneln: mit Blick auf Macht- und Ränkespielchen.

von Philipp Dahm

Weitgehend unbemerkt von der deutschsprachigen Presse hat dieser innerpalästinensische Konflikt nun einen bemerkenswerten Höhepunkt erreicht, wie die «Breaking News» der Nachrichtenagentur AP am späten Mittwochabend selbst vermeldet: «Die palästinensische Polizei hat eine der seltenen öffentlichen Demonstrationen gegen die Gaza-Politik der Autonomiebehörde aufgelöst», berichtet «Associated Press». Und erklärt klipp und klar: «Abbas hat gegen abweichende Meinungen stets hart durchgegriffen und deshalb sind solche Proteste selten.»

Die Demonstration, an der laut Veranstalter 2000 Palästinenser teilnahmen, war im Vorfeld angemeldet, von den Behörden jedoch verboten worden. Die Polizei setzte Schlagstöcke und Elektroschocker ein, zehn Teilnehmer wurden verhaftet. Für die kommenden Tage bleibe jedweder Protest untersagt, wie die staatliche Nachrichtenagentur «Wafa» verbreitete. Vorgeblich ist das am diesem Freitag beginnende Fest zum muslimischen Fastenbrechen der Grund dafür.

Tatsächlich geht es jedoch um einen blanken Machtkampf an der palästinensischen Spitze. Seit die Hamas 2007 die formal gewählten Fatah-Politiker kaltgestellt hat, streiten die beiden Organisationen um die Herrschaft im Gaza-Streifen. Im Oktober 2017 sollte der Streit beigelegt werden, doch passiert ist seither wenig. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat dem Gaza-Streifen zuletzt gar den Geldhahn zugedreht: Tausende Beamte bekommen weniger oder gar keinen Lohn und die Zahlungen für Strom wurden ausgesetzt.

Die Folgen für die Bevölkerung sind fatal – und sie sind auch der Grund dafür, dass der palästinensische Burgfrieden wackelt, der besagt: Wir kritisieren Israel, aber sicher nicht uns selbst. Der Organisator der Demonstration kündigte dann auch an, die Proteste trotz offiziellen Verbots weiterführen zu wollen. Die israelische (und ägyptische) Blockade des Gaza-Streifens seien der Hauptgrund für die dortige prekäre Lage, zitiert die «Times of Israel» den Aktivisten Fadi Quran«. «Aber Präsident Abbas macht alles noch schlimmer, indem er den dortigen Familien Kollektivstrafen auferlegt.»

Ablenkung von den eigenen Unzulänglichkeiten

Dass Aktivisten wie Quran, Mahmoud Abbas nervös machen, lässt eine Erklärung der PA vom Dienstag vermuten. Darin rief seine Organisation dazu auf, sich auf die nationale Interessen zu konzentrieren und eine Einheit zu bilden. Das habe Vorrang, auch wenn man zur Meinungsfreiheit stünde, heisst es in dem Kommuniqué. Fatah-Mann Abbas hat ein Interesse daran, den Frust der Bevölkerung gegen den äusseren Feind zu lenken, um von den Unzulänglichkeiten der eigenen Administration abzulenken.

Wie gut so etwas funktioniert, hat einst ein gewisser Bashir al-Assad unter Beweis gestellt, als er den Zorn der demographisch angeschwollenen Masse von arbeits- und perspektivlosen Jugendlichen ohne politische Teilhabe auf eine eher harmlose dänische Zeichnung richtete. Die Aufregung um die Mohammed-Karikatur kaschierte den gesellschaftlichen Bruch, bis der Bürgerkrieg das Land auseinanderriss. Abbas will um jeden Preis verhindern, dass seine Fehde mit der Hamas sich auf die breite Masse ausdehnt und das Gebaren seiner Beamten auf die nationale Agenda kommt.

Dabei brodelt es im Gaza-Streifen, wo rund 60’000 Personen auf der Gehaltsliste der Autonomiebehörde stehen, aber kein Geld mehr bekommen. «Es ist ein Desaster, Gaza bricht zusammen», klagte Hani al-Laham gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der Wachmann und seine Familie mussten ihr Haus räumen und eine provisorische Hütte beziehen. «Ich bin dieses Lebens müde.» Seine 55-jährige Frau ergänzt: «Wo sollen wir hin? Uns anzünden?» So wie Laham geht es auch Richtern, Ärzten und Lehrern: Sie alle haben kurz vor dem Fastenbrechen nur ein Taschengeld statt ihres Lohns bekommen.

Die ohnehin prekäre Lage spitzt sich also durch den innerpalästinensischen Machtkampf extrem zu, doch deutschsprachigen Medien ist das offenbar keine Zeile wert: Während allenthalben von den Zusammenstössen an Israels Grenzzaun berichtet wird, ist von dem Showdown Fatah-Hamas kaum etwas zu lesen. Entweder ist die Materie für die hiesigen Redaktionen zu kompliziert oder sie passt nicht in das Bild, das man sich entweder selbst gemalt hat oder das man transportieren will. Wie sagte «House of Cards»-Machtmensch Frank Underwood in einer Folge noch so schön? Sein Satz trifft auf Journalisten wie auf Politiker zu: «If you don’t like how the table is set, turn the table around.» (dt. Wenn du nicht magst, wie der Tisch gedeckt ist, dreh den Tisch einfach um.)