Das katastrophale Vermächtnis von Mahmoud Abbas

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Wenn der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, aus dem Rampenlicht verschwindet, hinterlässt er nichts als ein Vermächtnis aus Tod und Zerstörung. Nach dem Tod von Yasser Arafat und der Terrorwelle, die die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) und die PA im September 2000 auslösten, pries der Westen Abbas als „Moderaten“, der die PA reformieren und dem Terror ein Ende setzen könnte. Dies hätte nicht weiter von der Wahrheit entfernt sein können.

von Maurice Hirsch

In Wirklichkeit war Abbas nur ein weiterer Holocaust-Leugner, Terrorunterstützer und korrupter Diktator, der schlecht für Israel, schlecht für die Palästinenser und schlecht für den Frieden war, den er eher untergrub als förderte.

Als Folge einer Politik, die Terrorismus fördert, anstachelt und belohnt, der systematischen Indoktrinierung von Generationen von Palästinensern, Israel und Israelis zu hassen, seiner Beharrlichkeit, genozidale Terrororganisationen wie die Hamas und die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) als legitime „palästinensische Fraktionen“ zu behandeln, und seiner fortgesetzten Ablehnung von Friedensbemühungen trägt Abbas die direkte Verantwortung für den Tod von Zehntausenden Palästinensern und Israelis.

Wenn die Palästinensische Autonomiebehörde auch in Zukunft eine Rolle spielen soll, müssen Israel, die Palästinenser und die internationale Gemeinschaft alles in ihrer Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass jeder künftige palästinensische Führer das genaue Gegenteil von Abbas ist.

Mahmoud Abbas wurde 1935 in Galiläa in der Stadt Safed (Tzfat) geboren. Seine Familie floh 1948 aus der Stadt nach Syrien, weil, wie er erklärte, „genau wie in Hebron die Menschen Angst hatten, dass die Juden Rache für das [arabische] Massaker [an Juden] im Jahr 1929 nehmen würden. Das Massaker von 1929 war in Safed am schlimmsten“, fuhr er fort. „Die Menschen [in Safed im Jahr 1948] waren von Angst überwältigt, was dazu führte, dass sie die Stadt in chaotischer Weise verliessen.“

Nach seinem Studium an syrischen und ägyptischen Universitäten wurde Abbas an der Patrice-Lumumba-Universität in Moskau aufgenommen, wo er seinen Doktortitel erwarb. Seine Doktorarbeit, eine Abhandlung über die Leugnung des Holocaust, trug den Titel „Die andere Seite: Die geheime Beziehung zwischen Nationalsozialismus und Zionismus“.

Abbas zahlt Geldprämien für Terror

Während Abbas die Kampfanzüge Arafats ablegte und massgeschneiderte Anzüge trug, um Legitimität vorzutäuschen, entschied sich Abbas von Anfang an dafür, den Terror offen zu fördern, anzuregen und zu belohnen, indem er die sogenannte „Pay-for-Slay”-Politik der PLO/PA revolutionierte. Zwar zahlte die PLO seit Jahrzehnten finanzielle Belohnungen an Terroristen und die PA seit ihrer Gründung im Jahr 1994, doch handelte es sich dabei überwiegend um eine inoffizielle Politik, die auf internen Vorschriften basierte. In der Grauzone zwischen Arafats Tod (November 2004) und Abbas‘ Wahl zum Vorsitzenden der PLO und Präsidenten der PA verabschiedete die PA das Gesetz über Gefangene und entlassene Gefangene, Gesetz Nr. 19 (2004). Das Gesetz definierte alle von Israel verhafteten Terroristen als „kämpfenden Sektor und integralen Bestandteil des Gefüges der arabisch-palästinensischen Gesellschaft” und garantierte ihnen erhebliche finanzielle Vorteile.

Vor dem Hintergrund des neuen Gesetzes genehmigte Abbas 2006 die Vorschriften, die die monatlichen Gehaltszahlungen der PA an palästinensische Terroristen, die in israelischen Gefängnissen inhaftiert sind, festschrieben. Im Jahr 2010 setzte er eine Gehaltserhöhung für terroristische Gefangene durch, darunter eine Erhöhung um 300 % von 4.000 Schekel (ca. 1300 $) pro Monat auf 12.000 Schekel (ca. 3.900 $) pro Monat für Gefangene, die mehr als 30 Jahre im Gefängnis verbüssen, d. h. Mörder. Er legte auch die Praxis fest, entlassenen Terroristen Arbeitsplätze in PA-Institutionen zu garantieren. Schamloserweise wurden einige der freigelassenen Terroristen sogar in die Sicherheitskräfte der PA aufgenommen.

Aber das war nur ein Teil des Problems. Neben den Zahlungen der PA an Terroristen in Haft und freigelassene Straftäter unterhält die PLO (ebenfalls unter der Leitung von Abbas) ein zusätzliches Programm, das Zuwendungen an verwundete Terroristen und die Familien verstorbener Terroristen, einschliesslich der Familien von Selbstmordattentätern, zahlt.

Dieses Programm lief zwar ebenfalls schon seit Jahrzehnten, doch die Zahlungen blieben bescheiden. Dann kam Abbas. Unter Abbas stiegen diese Zahlungen 2007, erneut 2009 und noch einmal 2013.

Bis 2018 hatten diese beiden Kategorien von Zahlungen – an inhaftierte Terroristen und entlassene Strafgefangene sowie an verwundete Terroristen und die Familien von getöteten Terroristen –, die als „Pay-for-Slay”-Politik der PA bezeichnet werden, schätzungsweise 7,47 % des gesamten operativen Budgets der Palästinensischen Autonomiebehörde erreicht.

Während die USA das Taylor-Force-Gesetz verabschiedeten, das die US-Hilfe für die PA an die Abschaffung dieser Politik knüpfte, verabschiedete Israel ein Gesetz, das der PA für dieses Programm finanzielle Strafen auferlegte. Andere Länder stellten ihre Hilfe für die PA ein oder schränkten sie ein. Abbas blieb hart und erklärte wiederholt, dass er selbst dann, wenn die PA nur noch einen Cent in ihrer Kasse hätte, diesen an die Terroristen zahlen würde.

Im Laufe der Jahre hat Abbas alles in seiner Macht Stehende getan, um die Terrorzahlungen der PLO-PA zu verbergen und zu verschleiern. Im Rahmen seines jüngsten Versuchs erliess Abbas im Februar 2025 sogar ein offizielles Gesetz, um diese Praxis zu beenden. Nur wenige Tage später bekräftigte Abbas, dass die Zahlungen fortgesetzt würden. Im Oktober 2025 wurde der Betrug vollständig aufgedeckt. Anstatt Verantwortung zu übernehmen und die Politik tatsächlich aufzugeben, entliess Abbas seinen Finanzminister, weil dieser angeblich ohne Befugnis die Zahlungen fortgesetzt hatte.

Zusätzlich zu dem erheblichen Beitrag der Zahlungen zur Förderung, Anstiftung und Belohnung von Terror verlor die PA als direkte Folge dieser Politik potenzielle Einnahmen und Hilfsgelder in Milliardenhöhe.

Die palästinensische Praxis, Terroristen mit Geldprämien zu belohnen, begann zwar nicht mit Abbas, aber er ist allein verantwortlich für die Institutionalisierung einer Politik, bei der für Morde bezahlt wird. Für Abbas war die Priorisierung der Terroristen gegenüber allen anderen palästinensischen Bevölkerungsgruppen nicht nur ein Slogan, sondern finanzielle Realität.

Abbas hat die Köpfe der Palästinenser über Generationen hinweg vergiftet und damit jede Hoffnung auf Frieden zerstört

Konfuzius ist bekannt für seinen Ausspruch: „Wenn du für ein Jahr planst, pflanze Reis. Wenn du für zehn Jahre planst, pflanze Bäume. Wenn du für hundert Jahre planst, bilde Kinder aus.“

Leider für Israel und die Palästinenser scheint Abbas ein gläubiger Anhänger der Lehren von Konfuzius gewesen zu sein. Während die PLO/PA Israel gegenüber stets feindselig eingestellt war, wurde der Lehrplan der PA unter Abbas immer radikaler. Palästinensische Kinder wurden einer Gehirnwäsche unterzogen, um Israel und Israelis zu hassen, sich an Terrorakten zu beteiligen und den Tod von Israelis, sich selbst oder beidem anzustreben.

Die Indoktrination zum Hass und zur Leugnung des Existenzrechts Israels, verbunden mit der Lehre, dass Israel in seiner Gesamtheit dazu bestimmt ist, zerstört zu werden, hat Generation um Generation palästinensischer Kinder beeinflusst. Die überwiegende Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung, die unter dem Einfluss der PA im Allgemeinen und unter dem Einfluss von Abbas im Besonderen aufgewachsen ist und erzogen wurde, wurde in einer Weise grundlegend vergiftet, die nur mit der Erziehung durch die Nazis verglichen werden kann.

Während die Hamas zusammen mit anderen Terroristen das Massaker vom 7. Oktober 2023 plante und ausführte, war es das unter Abbas entwickelte und fanatisierte Bildungssystem, das den Nährboden für die zusätzliche Indoktrination durch die Hamas bereitstellte.

Um den von Abbas verursachten Langzeitschaden rückgängig zu machen, müssen grosse Teile der palästinensischen Bevölkerung, angefangen bei den Bewohnern des Gazastreifens, ein intensives Programm zur Entnazifizierung durchlaufen.

Zerstörung der letzten Überreste der palästinensischen Demokratie

Abbas‘ Misserfolge beschränkten sich nicht nur auf die israelisch-palästinensischen Beziehungen, sondern betrafen auch interne palästinensische Angelegenheiten. Von Anfang an war Abbas‘ Position als PA-Vorsitzender schwach. Bei seiner Wahl im Jahr 2005 erhielt er nur 28 % der Stimmen der registrierten palästinensischen Wähler. Seitdem ist seine Popularität stetig gesunken. Jüngste Umfragen zeigen, dass 85 % der Palästinenser mit seiner Leistung unzufrieden sind und 88 % seinen Rücktritt fordern.

Abbas war das egal. Nach palästinensischem Recht sollte er nur für eine Amtszeit von vier Jahren als PA-Vorsitzender fungieren, mit der Option auf eine weitere Amtszeit von vier Jahren, vorbehaltlich einer Wiederwahl. In der Praxis hat Abbas, sobald er auf seinem sprichwörtlichen Thron sass, diesen nie wieder verlassen.

Um Legitimität vorzutäuschen, war es Abbas, der forderte, dass die Hamas, die PFLP und andere palästinensische Terrororganisationen an den letzten Parlamentswahlen der PA im Jahr 2006 teilnehmen durften. Im Vorfeld der Wahlen erweiterte Abbas das Parlament der PA und änderte das Wahlsystem, um seine eigene Kandidatur und die seiner Fatah-Partei zu begünstigen. Als Gegenleistung für umfangreiche finanzielle Unterstützung durch die USA versprach er den Sieg. Zu diesem Zeitpunkt hassten die Palästinenser jedoch bereits sowohl Abbas als auch seine Fatah-Partei und stimmten mit überwältigender Mehrheit für die Hamas, die die Wahlen mit einem Erdrutschsieg gewann.

Ein Jahr später, im Jahr 2007, setzte Abbas die gewählte Hamas-Regierung ab und ersetzte sie durch eine sogenannte „Technokratenregierung“, über die er die vollständige Kontrolle hatte. Diese Position verschaffte ihm weltweite Anerkennung und Zugang zu Milliarden von Dollar. In Gaza hingegen war Abbas persona non grata und hat seit 2005 keinen Fuss mehr in den Gazastreifen gesetzt.

Zwar gab er gelegentlich Lippenbekenntnisse zu den schwachen Forderungen der internationalen Gemeinschaft ab, erneut palästinensische Parlamentswahlen abzuhalten, doch er tat es nie. Im Gegensatz zur vorsätzlichen Blindheit der internationalen Gemeinschaft wusste Abbas, dass er und seine Fatah-Kumpane erneut aus dem Amt gejagt würden, wenn die Palästinenser wieder zur Wahl gingen. In Erwartung seines endgültigen Niedergangs zwischen 2018 und 2022 initiierte und vollendete Abbas die vollständige Demontage selbst der letzten Überreste der palästinensischen Demokratie, indem er die Institutionen der PA in die Institutionen der Palästinensischen Befreiungsorganisation integrierte, deren Vorsitzender er ebenfalls war.

Laut aktuellen Umfragen glauben 87 % der Palästinenser, dass die Institutionen der PA unter Abbas von Korruption und Vetternwirtschaft durchdrungen sind.

Ähnlich wie Arafat hat Abbas auf unerklärliche Weise ein beträchtliches persönliches Vermögen von schätzungsweise über 100 Millionen Dollar angehäuft. Seine Söhne Tarek und Yasser leiten das grosse Unternehmenskonsortium „Falcon“, das einen Grossteil des palästinensischen Handels und Arbeitsmarktes kontrolliert. Das Konsortium umfasst Bereiche wie Tabak, Elektrotechnik und Maschinenbau, Medien, Bauwesen und Investitionen. Auch sie haben ein riesiges persönliches Vermögen angehäuft.

Aus all den oben genannten und weiteren Gründen ergab eine Umfrage vom September 2023, dass 62 % der Palästinenser der Meinung waren, dass die PA unter Abbas für das palästinensische Volk eher eine Belastung als eine Bereicherung geworden sei.

Ablehnung des Friedens

Während Abbas stets Mässigung und Pragmatismus vortäuschte, lehnte er den Frieden konsequent ab. Im Jahr 2008 lehnte er das Angebot des damaligen israelischen Premierministers Ehud Olmert zur Gründung eines palästinensischen Staates ab. Laut dem palästinensischen Unterhändler Saeb Erekat bot Olmert sogar an, dass das Gebiet des potenziellen palästinensischen Staates grösser sein sollte als die Gebiete Judäa, Samaria und der Gazastreifen.

Anstatt einen tatsächlichen Staat zu gründen, wie von Olmert angeboten, entschied sich Abbas dafür, eine virtuelle Staatlichkeit anzustreben, und forderte wiederholt, dass die Vereinten Nationen den nicht existierenden „Staat Palästina” anerkennen sollten.

Aus der Vergangenheit lernen oder dazu verdammt sein, sie zu wiederholen Im Oktober 2025 erliess Abbas ein „Präsidialdekret“, in dem er seinen langjährigen Mitstreiter Hussein Al-Sheikh zu seinem Nachfolger ernannte. Al-Sheikh wird zwar als moderates neues Gesicht der PLO präsentiert, in Wahrheit ist er jedoch nur ein weiterer Terrorist, der aus dem gleichen Holz geschnitzt ist wie seine Vorgänger. Al-Sheikh verehrt, ähnlich wie Abbas, Terroristen, setzt sich für die Fortsetzung der „Pay-for-Slay“-Politik ein und strebt die Einheit der PLO/Fatah mit der Hamas an. Wenn die internationale Gemeinschaft zulässt, dass Al-Sheikh Abbas‘ Nachfolge antritt, sollte sich niemand darüber wundern, dass die Palästinenser weiterhin das Existenzrecht Israels ablehnen und Terrorkampagnen und Mordanschläge fortgesetzt werden.

Maurice Hirsch ist Gründer und Direktor von Palestinian Media Watch. Auf Englisch zuerst erschienen beim Jerusalem Center for Security and Foreign Affairs. Übersetzung und Redaktion Audiatur-Online.