Keine Geberkonferenz für Gaza

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Karte der Gaza-Geberländer im Jahr 2009.
Karte der Gaza-Geberländer im Jahr 2009.
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Albert Einstein witzelte, dass Wahnsinn bedeute, immer wieder das Gleiche zu tun, aber dabei stets ein anderes Resultat zu erwarten. Wieder einmal ist, während sich der Rauch über Gaza lichtet, von der europäischen Gemeinschaft  die Forderung nach einer Geberkonferenz zu hören. Das ist schlicht und einfach verrückt.

Die Palästinenser haben pro Kopf mehr erhalten als jede andere staatliche Gemeinschaft, aber sie haben am wenigsten dafür vorzuweisen. Das Problem dabei ist nicht Israel, sondern vielmehr der Unwillen, dem Terrorismus abzuschwören und sich stattdessen auf die eigene Entwicklung zu konzentrieren. Gewiss, einige Palästinenser (und Human Rights Watch-Direktor Kenneth Roth) werden sich beschweren, dass dies kein Terrorismus sei, sondern Widerstand. Doch genau da liegt das Problem: Solange ihre Anführer und die internationale Gemeinschaft den Palästinensern die Vorstellung durchgehen lassen, dass Gewalt ehrenhaft sei, werden diese eine Entschuldigung für ihr innerstaatliches Scheitern haben.

Eines ist sicher: Palästinenser im Gazastreifen haben während dem jüngsten Konflikt gelitten, obwohl nicht annährend so fest, wie von gewissen Medien behauptet. Die Opferzahlen sind ziemlich sicher übertrieben. Unabhängig davon bedeutet dies, dass die Anzahl der zerstörten zivilen Gebäude klein ausfällt, denn Hamas und ihre Stellvertreter geben mehrere Todesopfer für einzelne Angriffe an. Gaza war niemals so verzweifelt wie viele palästinensische Aktivisten und ihre Reisegefährten stets behaupteten. Und während Gaza dicht bevölkert ist, korrelieren Bevölkerungsdichte und Armut nicht immer. Bewohner von Singapur oder Hong Kong können dies bezeugen.

Doch welcher Schaden kann eine Geberkonferenz anrichten? Entwicklungshilfe kann manchmal Gutes vollbringen; jedoch nie, wenn sie die Eigenverantwortlichkeit einer Regierung oder einer Gesellschaft aufhebt. Wenn die Hamas weiss, dass die internationale Gemeinschaft immerzu einspringen und Häuser, Schulen oder Regierungsgebäude wiederaufbauen wird, fällt es ihr leichter, ihre Einnahmen für Terrorismus und militärischen Abenteuern aufzuwenden. Die reflexhafte Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf Gewalt im Mittleren Osten hat immer darin bestanden, die Subventionierung der Palästinenser in Milliardenhöhen fortzusetzen. Diese Strategie hat eindeutig weder funktioniert, noch in irgendeiner Weise Frieden gefördert. Selten ziehen europäische Funktionäre und westliche Geberstaaten in Erwägung, dass ihre Strategie die Situation tatsächlich verschlimmert hat.

Ein Hauptproblem ist selbstverständlich die United Nations Relief and Works Agency (UNRWA). UNRWA hätte niemals über die 1950er Jahre hinaus existieren sollen. Der Ökonome Fred Gottheil, hat in seiner Untersuchung der UNRWA als Illustration für einen falschen Anreiz eine Meisterleistung vollbracht. Der ehemalige UNRWA-Angestellte James Lindsay veröffentlichte ebenfalls eine in die Tiefe gehende Studie zur Frage, was mit der UNRWA falsch läuft und wie dies zu beheben wäre.  Die UN jedoch war nie versiert in Effizienz oder bürokratischer Reform. UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon nimmt Reform nicht ernster als seine Vorgänger. Wäre dem anders, dann hätte er die UNRWA-Führung augenblicklich ausgetauscht, als diese der Hamas erlaubten, UNRWA-Einrichtungen als Waffenkammern zu gebrauchen, und in UNRWA  Lagern gefundene Raketen der Hamas zurückgaben.

In Nordirak sind Zehntausende Yezidenkinder von Kämpfern des Islamischen Staates umzingelt, die nichts lieber wollen als sie abzuschlachten. In Jordanien zwingen syrische Flüchtlinge ihre minderjährigen Töchter (teilweise jünger als 12 Jahre) in Ausbeutungsehen, weil sie aufgrund ihrer Lage schlicht verzweifelt sind. Im nordöstlichen Syrien haben Kurden eine funktionierende und stabile Regierung geschaffen, die nun Zehntausende Christen und Hundertausende Muslimen beschützt, und trotzdem von der internationalen Gemeinschaft grösstenteils ignoriert wird – während die Türkei, die sysiche Regierung und Irakisch-Kurdistan ihre Versorgung mit Medizin verhindern. In jedem Fall könnte ein Bruchteil von dem, was die Europäer den Menschen in Gaza geben einen himmelweiten Unterschied für jene Nationen machen, die tatsächlich ihr eigenes Leben verbessern, statt das Leben anderer auslöschen wollen.

Vielleicht wäre es an der Zeit, die Abgaben der Steuerzahler nicht mehr länger als rechtmässiger Anspruch der Palästinenser zu behandeln, die schlechte Entscheidungen getroffen haben (oder eine Regierung wählten, die dies tut). Erst wenn die Palästinenser in Gaza realisieren, dass ihnen die Hamas nichts als Ruin bringt, wird es dort die Möglichkeit für etwas Besseres geben. Es ist an der Zeit, dass die internationale Gemeinschaft so handelt als kümmere sich wahrhaftig über das Schicksal der Palästinensern und ihnen liebevolle Strenge zeigt: Das selbstzerstörerische Fehlen von Eigenverantwortlichkeit der Palästinenser soll nicht länger ermöglicht werden. Das Problem ist nicht Geld, sondern Kultur.

Originalversion: No Donor Conference for Gaza by Michael Rubin © Commentary Magazine, August 8, 2014.