Palästinensische Arbeiter während der Bauarbeiten am Neubau von Mehrfamilienhäusern in Har Homa. Foto Hadas Parush / Flash90

Am Sonntag hat das Sicherheitskabinett dem Entwurf für einen Plan zugestimmt, der die Erteilung von Arbeitserlaubnissen an 30’000 palästinensische Arbeiter aus dem Westjordanland vorsieht, die somit die Möglichkeit erhielten, in Israel arbeiten zu dürfen.

Laut einem von der Zeitung Haaretz am Montag veröffentlichten Bericht wird geschätzt, dass die Arbeiter vorwiegend einer Beschäftigung in den Sektoren Bau, Infrastruktur, Dienstleistungen und Landwirtschaft nachgehen werden.

Eine Vorabversion des Plans wurde dem Sicherheitskabinett am Sonntag von Generalmajor Yoav Mordechai präsentiert, dem Befehlshaber über die vom Verteidigungsministerium organisierten Regierungsaktivitäten in [palästinensischen] Gebieten. Dem Bericht zufolge wird dem Kabinett im Laufe der kommenden Wochen ein genauerer Plan vorgelegt werden.

Die palästinensischen Anwärter auf Arbeitserlaubnis müssen zunächst vom israelischen Inlandsgeheimdienst Shin Bet geprüft werden. Derzeit besitzen 58’000 Palästinenser eine israelische Aufenthaltserlaubnis; Experten schätzen jedoch, dass tatsächlich ca. 120’000 Palästinenser aus dem Westjordanland sowohl legal als auch illegal beschäftigt werden.

Mehrere hochrangige Regierungs- und Sicherheitsbeamte, darunter auch Verteidigungsminister Moshe Ya’alon sowie der Generalstabschef der Israelischen Streitkräfte Gadi Eisenkot haben sich dafür ausgesprochen, dass die Anzahl der Palästinenser mit einer israelischen Arbeitserlaubnis erhöht wird. Dies geschah in der Hoffnung, dass ein wirtschaftlicher Aufschwung im Westjordanland die von dessen Einwohnern verübten Angriffe auf die Zivilbevölkerung und das Sicherheitspersonal Israels eindämmen würde. Haaretz zitierte am Montag einen Sicherheitsbeamten, nach dessen Aussage sich die israelische Politik, in dessen Rahmen in Israel Arbeitsplätze für Palästinenser erhalten wurden, in der Vergangenheit als ein wirksames Mittel zur „Eindämmung des Terrorismus“ erwiesen hat.

Bildungsminister Naftali Bennett, von der Partei „Jüdisches Heim“, sagte ebenfalls Unterstützung für die Erteilung zusätzlicher Arbeitserlaubnisse für Palästinenser zu und schlug vor, dass die Anzahl der in Israel gesetzlich erlaubten Beschäftigten aus dem Westjordanland um 100’000 erhöht wird, wie die Wirtschaftszeitung The Marker berichtete.

Seit dem Ausbruch der aktuellen Gewaltwelle in der Region im Oktober letzten Jahres wurden zwei Terroranschläge von Palästinensern durchgeführt, die eine israelische Arbeitserlaubnis besassen. In der Nacht zum Sonntag verhafteten die Israelischen Streitkräfte und die Grenzpolizei im Westjordanland 18 Palästinenser, zu denen auch drei mutmassliche Mitglieder der Hamas und acht Aktivisten gehören, die sich vermeintlich an gewalttätigen Protesten beteiligt hatten.

Quellen: Sicherheitskabinett, Times of Israel, Haaretz

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