Vize-Ministerpräsident der PA tritt zurück

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Bildquelle: worldtribune.com
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Vergangene Woche ist der Vize-Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mohammad Mustafa, überraschend zurückgetreten. Ein Ereignis, das angesichts des Konfliktes im Jemen und den Nuklearverhandlungen in Lausanne im Westen nahezu unbeachtet blieb.

Gemäss Foreign Policy war Mustafa seit 2007, als die Hamas den Gazastreifen übernahm, einer der wichtigsten Verbündeten von PA-Präsident Mahmud Abbas und die Schlüsselfigur der palästinensischen Wirtschaft.

Mustafa doktorierte an der George Washington Universität und war fünfzehn Jahre lang als leitender Beamter in der Weltbank tätig. Er war Gründer eines der wichtigsten Fernmeldenetzwerke in den Palästinensergebieten und diente unter anderem als Wirtschaftsberater in Kuwait im Jahr 2000.

Abbas ernannte ihn in 2007 zum Generalmanager des Palestine Investment Funds (PIF), welcher in 2003 aufgrund westlicher Forderungen nach wirtschaftlichen Reformen kreiert worden war. Innert wenigen Jahren wurde Mustafa zum Verwaltungsratspräsidenten des PIF befördert und offenbar war Abbas‘ Vertrauen ihn so gross, dass er ihn 2013 zum Vize-Ministerpräsidenten machte. Mustafa war zuletzt mit dem Wiederaufbau Gazas betraut gewesen, wie Haaretz berichtete

Foreign Policy hält zurecht fest, dass Mustafas Rücktritt zum ungünstigsten Zeitpunkt für Abbas‘ erfolgt, dessen innerer Kreis immer kleiner wird und dessen Popularität unter den Palästinensern zunehmend Schaden erleidet.

Wie sich Mustafas Rücktritt auswirken wird und ob dieser – wie das US-Magazin meint – als Ankündigung für grossen Wandel zu deuten ist, muss sich erst noch zeigen.

Derweil werden die Ursachen für Mustafas Rücktritt vorerst noch im Dunkeln bleiben. Ein Sprecher der Palästinensischen Autonomiebehörde erklärte laut Times of Israel schlicht, Mustafa trete „aus persönlichen Gründen“ zurück.