SCHLAGWORTE: Parlament

Parlamentarische Gruppe Schweiz-Israel zur Ausstellung von „Breaking the Silence“ in Zürich

Stellungnahme von Mitgliedern der Parlamentarischen Gruppe Schweiz-Israel zur Ausstellung von „Breaking the Silence“ in Zürich. Breaking the Silence (nachfolgend BtS genannt) ist eine Organisation, die...

Parlament bestätigt Netanyahus Regierung

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat am Donnerstagabend die Mehrheit der Stimmen der Abgeordneten gewonnen und eine neue Regierung gebildet. Vor der Vereidigung stimmten 61 von...

Knesset hat Erweiterung des Kabinetts gebilligt

Die Knesset (das Parlament Israels) hat eine Erweiterung des zukünftigen Kabinetts auf 21 Ministerposten gebilligt. Damit wurde eine wichtige Hürde für die Bildung der neuen...

Netanjahu einigt sich mit Schas-Partei

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat mit der Schas-Partei einen weiteren Koalitionspartner gefunden. Kurz vor Ablauf der Frist zur Bildung einer neuen Regierung, hat Netanjahu einen...

Lieberman lehnt Eintritt in Netanjahus Regierung ab

Avigdor Lieberman hat einen Eintritt in die neue Regierung des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu abgelehnt. Der Vorsitzende der Partei Israel Beitenu, sagte heute gegenüber den...

Regierungsbildung in Israel in entscheidender Phase

Die Regierungsbildung in Israel geht in die entscheidende Phase. Vor Ablauf der Frist am Mittwoch um Mitternacht hat sich Benjamin Netanyahu bei Koalitionsverhandlungen um...

Die Beamten von Hamas

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Der Hauptgrund der Einwilligung von Hamas zur Versöhnung mit Fatah im letzten Juni, waren die finanziellen Probleme der Organisation. Mehr als 40'000 sogenannte Hamas-Beamte, hatten seit...

Palästinenser erwarten neue Konfrontation mit Israel

Verkehr am Kalandia Checkpoint. Foto Justin McIntosh. Lizenziert unter CC BY 2.0 über Wikimedia Commons.
Wie eine neue Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung Ramallah in Zusammenarbeit mit dem Palestinian Center for Policy and Survey Research (PSR) zeigt, gewinnt Präsident Abbas wieder leicht...

Konsultationen mit gewählten Parteien abgeschlossen

Staatspräsident Rivlin während der Konsultationen. Foto Präsidialamt
Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin hat Vertreter aller bei den Parlamentswahlen gewählten Parteien empfangen, um mit ihnen über die kommende Regierungsbildung zu beraten. Laut einer...

Schwedens Nahostpolitik: ein Scherbenhaufen

Schwedens jüngster Versuch, sich als humanitäre und feministische Supermacht aufzuspielen, endete letzte Woche in einem Desaster. Am 9. März sollte die sozialdemokratische Aussenministerin des...