Die Europäische Koalition für Israel (ECI) begrüsst die jüngste Ankündigung eines bevorstehenden historischen Friedensabkommens zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten, das am Donnerstag im Weissen Haus veröffentlicht wurde.
Das diplomatische Abkommen ist erst das dritte derartige Abkommen zwischen Israel und einem arabischen Staat und weist auf einen grossen Paradigmenwechsel im Nahen Osten hin. Eine Normalisierung zwischen ehemaligen Feinden ist also möglich, wenn man die Vergangenheit hinter sich lässt und gemeinsam in die Zukunft blickt. Das Abkommen kommt nun zustande, nachdem es bereits jahrelange verdeckte Geschäftsbeziehungen und nachrichtendienstliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern gab.
“Um dauerhaften Frieden und Stabilität im Nahen Osten zu erreichen, sind koordinierte Anstrengungen der gesamten internationalen Gemeinschaft erforderlich”, sagte ECI-Gründungsdirektor Tomas Sandell am Montag. Der derzeitige Normalisierungsprozess zwischen Israel und seinen ehemaligen Feinden sollte von allen Beteiligten, einschliesslich der Europäischen Union, uneingeschränkt unterstützt werden, um einen neuen friedlichen, stabilen und prosperierenden Nahen Osten zu schaffen.
Der nicht-traditionelle Ansatz der US-Regierung hat viele insofern überrascht, als es ihr gelungen ist, das erste Friedensabkommen zwischen Israel und einem Golfstaat zu schliessen. Durch das Erreichen dieses wegweisenden Abkommens wird signalisiert, dass der umfassendere Friedensvorschlag zwischen Israel und den Palästinensern, der sogenannte “Jahrhundert-Deal”, nicht tot ist, sondern weiterhin gemässigte arabische Staaten in der Region dazu inspiriert, einen Ausweg aus dem historischen Konflikt zu finden. Am Sonntag gab der libanesische Präsident Michel Aoun zu, dass er auch offen sein werde, um ein Friedensabkommen mit Israel zu erörtern. Inzwischen haben der Iran und die Türkei das Abkommen verurteilt und es als Verrat an der palästinensischen Sache bezeichnet.
Mehrere europäische Regierungen sowie der EU-Aussenpolitiker Josep Borrell begrüssten das Friedensabkommen und hoffen, dass dadurch wieder direkte Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern aufgenommen werden können. Ihre Aussagen spiegeln jedoch weniger eine begeisterte Anerkennung der Errungenschaften der USA wider, sondern sind stattdessen eher Ausdruck ihrer Erleichterung darüber, dass das Abkommen jegliche israelischen Pläne zur Annexion jüdischer Siedlungen in Judäa und Samaria in weite Ferne rückt. Solche Pläne waren seit jeher ein “No-Go” für den europäischen Block.
Andere Analysten äusserten sich positiver. Am Freitag bezeichnete der Kolumnist der New York Times, Thomas Friedman, ein heftiger Kritiker von Trump und Netanyahu, das Abkommen als ein „geopolitisches Erdbeben“. Es würde das radikale pro-iranische und pro-islamistische Lager weiter isolieren und gleichzeitig gemässigte arabische Staaten und diejenigen, die den Konflikt mit Israel ein für alle Mal beenden wollten, stärken “.
“Es ist jetzt an der Zeit, dass sich auch die Europäische Union an diesen grossen Paradigmenwechsel in der Region anpasst und die palästinensische Seite auffordert, sofort an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um einen dauerhaften Frieden mit Israel anzustreben”, schloss Sandell.
