Zypern wurde lange Zeit als schwacher und komplexer Faktor für die europäische Sicherheit angesehen, doch der vor kurzem vereitelte iranische Angriff auf das Land markiert einen Wendepunkt, der es den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) nicht mehr erlaubt, die Politik der Ignoranz fortzusetzen, die das letzte Jahrzehnt geprägt hat.
von Ella Rosenberg
Jahrelang hat Europa weggeguckt, während sich die Tentakel der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) auf dem gesamten Kontinent festgesetzt haben, und dabei kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen und verzweifelten Versuchen, die auslaufenden Atomabkommen wiederzubeleben, Vorrang vor der aktiven Verteidigung seiner Souveränität und der Sicherheit seiner Bürger eingeräumt. Der Versuch des Iran, Nikosia in ein Schlachtfeld zu verwandeln, ist nicht nur ein lokaler Terroranschlag, sondern ein deutlicher Weckruf für die EU, der ihr bewusst macht, dass der Nahe Osten nicht an den Grenzen der Türkei endet, sondern bis ins Herz des gemeinsamen europäischen Raums vordringt.
Das Versagen der EU zeigt sich besonders deutlich bei der Überwachung von Dual-Use-Gütern. Trotz strenger Vorschriften auf dem Papier zeigt die Realität vor Ort eine laxe Durchsetzung, die es ermöglicht hat, dass fortschrittliche europäische Technologie direkt in die Drohnen- und Raketenindustrie Teherans gelangt ist. Elektronische Bauteile, Motoren und Navigationssysteme aus deutscher, französischer und italienischer Produktion wurden zur Herstellung von Waffen verwendet, die in der Ukraine Verwüstungen anrichten und nun auch Ziele innerhalb der EU selbst bedrohen. Das Fehlen eines zentralisierten und wirksamen Überwachungsmechanismus hat dazu geführt, dass diese Vorschriften für viele europäische Unternehmen lediglich Empfehlungen sind, die indirekte Wege über Drittländer gefunden haben, um ihren profitablen Handel mit dem iranischen Regime fortzusetzen.
Die jüngste Sanktionsliste gegen den Iran, die das Einfrieren von Vermögenswerten einer begrenzten Anzahl von Personen und Organisationen vorsieht, erscheint bei nüchterner Betrachtung kaum mehr als ein Feigenblatt. Es handelt sich um einen schwachen diplomatischen Versuch, Massnahmen zu demonstrieren, ohne Massnahmen zu ergreifen, die dem Finanzapparat der Revolutionsgarden wirklich schaden würden. Während Europa sein gesamtes wirtschaftliches Arsenal gegen Russland einsetzte, darunter die Trennung von Banken vom SWIFT-System, die Beschlagnahmung von Devisenreserven und die Verhängung persönlicher Sanktionen gegen Tausende von verbundenen Unternehmen, blieb seine Haltung gegenüber dem Iran zögerlich und unentschlossen. Die Kluft zwischen der Schwere der Bedrohung und der Schwere der Reaktion ist eklatant: Während Russland als direkter Feind angesehen wird, der wirtschaftlich besiegt werden muss, wird der Iran in den Korridoren Brüssels immer noch als ein Problem betrachtet, das durch Dialog und Eindämmung bewältigt werden kann.
Der Vergleich mit der Politik gegenüber Russland offenbart die Heuchelei und Schwäche Europas. Als Putin in die Ukraine einmarschierte, bewies die EU, dass sie schnell und entschlossen handeln kann, wenn sie sich bedroht fühlt. Doch gegenüber dem Iran, der Terror in europäische Städte exportiert, Regimegegner auf deutschem und niederländischem Boden ermordet und Waffen liefert, mit denen Europäer in der Ukraine getötet werden, ergreift die EU weiterhin weitgehend symbolische Massnahmen. Diese Doppelmoral signalisiert Teheran Schwäche und lädt zu weiteren Aggressionen ein. Die EU muss verstehen, dass der Angriff in Zypern ein Symptom einer tieferen Krankheit ist: der Erosion der Abschreckung.
Um endlich aufzuwachen, muss die EU aufhören, sich hinter leeren Erklärungen zu verstecken, und auch gegenüber dem Iran das Russland-Modell anwenden. Dazu gehört, das Korps der Islamischen Revolutionsgarde in allen Mitgliedstaaten als Terrororganisation einzustufen, drastische Sanktionen gegen den Energie- und Schifffahrtssektor zu verhängen und eine kompromisslose Kontrolle der Technologieexporte durchzusetzen. Ohne eine solche drastische Kehrtwende wird Zypern nur der Anfang sein, und Europa wird sich als Geisel eines Regimes wiederfinden, das weder geografische Grenzen noch internationale Normen anerkennt. Die Zeichen stehen schon lange an der Wand, und sie sind in persischer Sprache auf europäischem Boden geschrieben.
Ella Rosenberg ist leitende wissenschaftliche Mitarbeiterin am Jerusalem Center for Security and Foreign Affairs (JCFA) und Mitglied des Dvorah-Forums. Übersetzung Audiatur-Online.
Zypern ist ein Symbol von muslimischer Landnahme mitten in Europa die Türkei besetzt den Nordteil Zyperns seit dem 20. Juli 1974.
Das gleiche gilt für den Kosovo durch albanische Zuwanderung über die grüne Grenze zu Ex-Jugoslawien.
Jede gebaute Moschee in Europa ist im kleinen muslimische Landnahme. Der Muezzin Ruf ist keine Folklore dieser Ruf steht für „hier herrscht der Islam“ und das ist für jeden Muslim Usus.
Die Banlieues um französische Grossstädte sind fest in muslimischer Hand.
Molenbeek im versifften Brüssel ist ein islamistisches Terror Nest.
Wir müssen unsere Weihnachtsfeste etc… hinter Terror Abwehr Blöcken feiern, die Kirchen bieten ihren Feinde Kirchenasyl.
Mozarts Oper „Idomeneo“ wurde in Deutschland abgesetzt weil es Muslime beleidigen könnte.
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Im Mai 2024 wurde Michael Stürzenberger während einer Islam kritischen Kundgebung in Mannheim bei einem islamistisch motivierten Messerangriff, bei dem auch ein Polizist ums Leben kam, schwer verletzt. So geht es vielen Islamkritiker oder sie werden eingeschüchtert und mundtot gemacht.
In einem Rathaus in Bayern musste eine Künstlerin ihre Bilder die nackte Personen zeigte abhängen weil sie religiöse Gefühle beleidigen könnten. 3x dürft ihr raten welche Religion es ist.
In London und New York schwören die neuen gewählten Bürgermeister auf den Koran. Das entzückt die Multikulti Träumer.
Meine Liste ist unendlich lang und ich könnte noch vieles schreiben.
Europa zeigt Appeasement-Politik gegenüber dem Islam und unterwirft sich ihm. Immer schön die Linken wählen sie machen es möglich.
Spielt heute eh keine Rolle Dank der Demografie (unerschütterliche Wissenschaft) wird Europa in 50 Jahren muslimisch sein. Einfach googeln.
Das ist mein Ernst sonst lesen sie das Buch vom genialen Thilo Sarrazin „Feindliche Übernahme“ oder das Buch vom leider früh verstorbenen Udo Ulfkotte „Heiliger Krieg in Europa“ Dort wird ihnen geholfen.
Der Iran ist jetzt nicht nur geschwächt wie nie, er hat den Krieg längst verloren. Natürlich kann er noch weiter Schaden anrichten mit seinen Raketen. Da scheint er in etwa auf dem Level der Hisbollah. Und die verhält sich momentan nicht ohne Grund still, denn sie kennt die Konsequenzen.
Die Revolutionsgarden und Mullahs werden sich schon bald entscheiden müssen, ob sie weiterkämpfen oder flüchten wollen. Allerdings möchte man keinen einzigen von denen als „Flüchtling“ in Europa sehen.