SCHLAGWORTE: Völkerrecht

Schweizer Einsatz für Streichung der Anti-Israel-Tagesordnung im UN-Menschenrechtsrat?

0
"Human Rights Council - Special Session o" (CC BY-NC-ND 2.0) by UN Geneva. https://www.flickr.com/photos/unisgeneva/30380871831
Die Schweizer Regierung soll sich im UN-Menschenrechtsrat dafür einsetzen, dass ein fixer, gegen Israel gerichteter Tagesordnungspunkt bei den Ratssitzungen gestrichen wird. Das fordert zumindest...

Die Balfour-Deklaration: Siebenundsechzig Worte, die zur Gründung des Staates Israel...

0
Der 2. November 1917 hat die Geschichte der Juden für immer geändert. Damals wurde die Balfour-Deklaration veröffentlicht. Eines der folgenreichsten Dokumente der Geschichte war...

Anerkennung eines Palästinenserstaates vor einem Friedensvertrag mit Israel untergräbt Völkerrecht

0
Glaubt man der Palästinensischen Autonomiebehörde, dann haben bereits 136 (70.5 Prozent) der 193 UN-Mitglieder und zwei Nichtmitgliedsstaaten einen Palästinenserstaat offiziell anerkannt. An dieser Stelle...

Entschädigung für 51 Opfer aus Arafats Folterkellern?

0
Direkt nach der Unterzeichnung der Osloer Verträge wurden Dutzende Palästinenser in den Kellern der Sicherheitsbehörden von Jassir Arafat unfassbar barbarisch gefoltert, als “Strafe” für...

Ich bin für die Zweistaatenlösung – Wirklich! Ein Altstar gibt Auskunft

5
Yehoram Gaon. Foto Screenshot Youtube
In einem Radiomonolog erklärt Israels beliebter Sänger, Schauspieler und Moderator Yehoram Gaon die Zweistaatenlösung – einfach und verständlich. Ich gestehe, dass ich für die »zwei...

Heuchelei der UNO bei „Schwarzer Liste“ für Israel

1
UNHRC in Genf. Foto UN/Jean-Marc Ferré
Der Rechtsprofessor Eugene Kontorovich von der Northwestern University legte diese Woche dem UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) einen Bericht vor, der die geschäftlichen Tätigkeiten in besetzten Gebieten rund...

Deutschland erklärt Israel das Völkerrecht

16
Bundesaussenminister Sigmar Gabriel. Foto CC0 1.0 Universal (CC0 1.0) Public Domain Dedication
Israels Siedlungspolitik sei ein Verstoss gegen das Völkerrecht. So heisst es einstimmig in Berlin. Zuletzt hat das auch Bundesaussenminister Sigmar Gabriel während seines Besuchs...

Das jüngste Gerücht über Israel

19
Sigmar Gabriel vor seinem Treffen mit Israel's Präsident Reuven Rivlin in Jerusalem am 25. April 2017. Foto Yonatan Sindel/Flash90
Israel kann sich vor der Flut falscher, giftiger und gehässiger Anwürfe kaum mehr retten. Dabei geht es nicht um die sogenannten „fake-news“ aus sozialen...

Gegenwind für die Israel-Boykott-Bewegung

0
Foto Stephanie Law / Flickr.com, (CC BY-NC 4.0)
Die israelfeindliche BDS-Bewegung will ihre Aktivitäten auch in Österreich und Deutschland ausweiten. Dabei stösst sie jedoch inzwischen regelmässig auf einen Protest, der teilweise auch...

Christian Imarks Plädoyer gegen die Unterstützung antisemitischer NGOs

1
Nationalrat Christian Imark. Foto SVP Kanton Solothurn
Ein Wendepunkt im Schweizer Parlament. Der Bundesrat soll keine NGOs mehr finanziell unterstützen, die in rassistische, antisemitische und hetzerische Aktionen oder in BDS Boykott-Kampagnen...