SCHLAGWORTE: Rechtsstaat

Ausschreitungen äthiopischer Demonstranten in Israel – „Anarchie“ in unbekanntem Ausmass

Ausschreitungen in Tel Aviv am 2. Juli 2019. Foto Adam Shuldman/Flash90
Erst gegen Mitternacht erhielten die Polizisten in Israel den Befehl, durchzugreifen und mit allen Mitteln die landesweiten Demonstrationen zu beenden. Heute Morgen gelang es...

Die „Apartheid“-Mauer, die keine ist.

Blick auf die Route 4370 nordöstlich von Jerusalem, die das Gebiet des Geva Binyamin mit der Route 1 verbindet. Foto Yonatan Sindel/Flash90
«Ein getrennter Highway wird in der Westbank eröffnet», titelte die Washington Post. "Israel eröffnet Apartheidstrasse im besetzten Westjordanland", verkündete Al Jazeera. Apartheid? Trennung? Nicht...

Schluss mit den Profilierungsversuchen rund um Khan al-Ahmar

Demonstration gegen den Abriss von Khan al-Ahmar im Juli 2018. Foto Yaniv Nadav/Flash90
Khan al-Ahmar ist eine Ansammlung provisorischer Hütten, die von Angehörigen des Beduinenstammes Jahalin Abu-Dahuk illegal errichtet wurden und ungefähr 28 Familien mit etwa 135...

Israel – Der Nationalstaat des jüdischen Volkes

Foto knesset.gov.il
Nach jahrelanger Debatte (seit 2011) hat das israelische Parlament mit knapper Mehrheit das Nationalstaatsgesetz verabschiedet. Es schreibt erstmals den jüdischen Charakter des Staates Israel...

Will das Auswärtige Amt in Berlin den Rechtsstaat in Israel aushebeln?

International finanzierte Gebäude in Khan al-Ahmar. Foto TrickyH, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=47421914
Auch unter dem deutschen Bundesaussenminister Heiko Maas veröffentlicht das Auswärtige Amt Pressemitteilungen, die – vorsichtig ausgedrückt - als Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines...

Arabische Kommentatoren fordern von Ländern des Nahen Ostens mehr Ähnlichkeit mit...

Tahrir Square in Kairo. Foto David Evers from Amsterdam, Netherlands - Midan Tahrir, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=10458148
Im Bestreben, Israel ähnlicher zu werden, fordern arabische Autoren ihre Länder dazu auf, das Rechtswesen auszugestalten und demokratische Regierungsformen zu entwickeln, Bürger nicht länger...

Warum Bundesrat Didier Burkhalter irrt

Bundesrat Didier Burkhalter. Foto Stefan Rüegger/SAJV. (CC BY-ND 2.0) https://www.flickr.com/photos/sajv_csaj/15371533673
Anders als die Mehrheit des Schweizer Parlaments ist Bundesrat Didier Burkhalter nicht der Ansicht, dass die Schweizer Regierung ihre Unterstützung für höchst fragwürdige Nichtregierungsorganisationen...

Rechtsexperte: Kritik am beschlossenen „Siedlungsgesetz“ ungerechtfertigt

Nilli, eine israelische Siedlung. Foto מיכאלי. CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons.
Die weltweit verbreitete Kritik am vom israelischen Parlament verabschiedeten „Siedlungsgesetz“ ist ungerechtfertigt, sagte ein internationaler Rechtsexperte der Zeitung The Algemeiner. von Barney Breen-Portnoy Im Hinblick auf...

Irakischer Menschenrechtler: „Mit der Rückeroberung von Mosul ist es nicht...

Der irakische Menschenrechtler William Warda sprach letzte Woche in Zürich über die Zukunft der religiösen Minderheiten im Irak. Mit der Rückeroberung von Mosul sei...

Eine Entgegnung des HEKS – und eine Erwiderung darauf

Im dritten Teil seiner Artikelserie auf Audiatur-Online mit dem Titel «Kein Schweizer Geld für antisemitische NGOs?» hat sich unser Autor Alex Feuerherdt unter...