SCHLAGWORTE: Parlament

EU-Geld für Terrorverherrlichung unter dem Deckmantel der Kulturförderung

Foto Facebook / The Freedom Theatre
Unter dem Mantel der Kulturförderung finanzieren die Europäische Union und einzelne europäische Staaten – darunter auch die Schweiz – Organisationen in den Palästinensischen Autonomiegebieten,...

Das ABC der Hamas

Hamas. Foto zVg / PD / Hamas
Voraussichtlich am 15. März wird das Schweizer Parlament über ein Postulat von Nationalrat Christian Imark (SVP) abstimmen, das den Titel «Die Hamas verbieten oder...

Alfred Heer einsam in Strassburg

Alfred Heer. Foto Council of Europe / Felix Zahn
Mit grosser Mehrheit verurteilt der Europarat die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem. Vergeblich setzt sich der Zürcher SVP-Nationalrat gegen eine entsprechende Resolution ein.   von...

Das palästinensische Versöhnungsabkommen – Konsequenzen und offene Fragen.

Saleh al-Arouri, Hamas (links) und Azzam al-Ahmad, Fatah (rechts). Foto Screenshot Youtube
Am 1. November hat die Hamas den Prozess der Übergabe der drei Grenzübergänge des Gazastreifens an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), als Teil des unter...

Frauen dominieren das israelische Justizwesen

Israelische Frauen hinken den europäischen vielleicht ein wenig hinterher, was die Präsenz in den Parlamenten angeht – etwas weniger als ein Viertel der Mitglieder...

Schweizer Kooperation mit israelfeindlichen NGOs: Ein Anfang vom Ende?

Die Finanzhilfe der Schweiz für die palästinensische Nichtregierungsorganisation «Sekretariat für Menschenrechte und internationales humanitäres Recht» wird einer Prüfung unterzogen. Anlass ist, dass das «Sekretariat»...

Avi Gabbay zum Vorsitzenden der israelischen Arbeiterpartei gewählt

Avi Gabbay an der Pressekonferenz. Foto Miriam Alster/ FLASH90
Am Montag wurde Avi Gabbay, Aussenseiter in der Arbeiterpartei, zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Dabei schlug er den Altstar der Partei, Amir Peretz, mit 16'080...

Einst: Kauft nicht bei Juden – Jetzt: Boykottiert Israel!

Was ist der Unterschied bei diesen Parolen? Es gibt ihn im Kern nicht. Beide betreiben umfassende antisemitische Kampagnen gegen die Juden als Kollektiv.   Die nationalsozialistische,...

Dänemark ordnet Einfrieren der Mittel für problematische NGO

Am 2. Juni 2017 hat der dänische Aussenminister die Verteilung von Mitteln der dänischen Regierung an Organisationen über das Human Rights and International Humanitarian...

Wahlen in Grossbritannien: Werden sich die Wähler für Intoleranz und Xenophobie...

Jeremy Corbyn spricht an einer pro-Palästinensischen Demo am Trafalgar Square. Foto Davide Simonetti / flickr.com. Attribution-NonCommercial 2.0 Generic (CC BY-NC 2.0)
Am 8. Juni werden die britischen Wähler zu den Wahlurnen strömen – drei Jahre früher als geplant. Als Premierministerin Theresa May letzten Monat eine...