SCHLAGWORTE: Genfer Konvention

Jüdische Siedlungen: Eine lang erwartete Korrektur

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Ein Kibbuz-Mitglied bewässert im April 1947 junge Reben auf dem Hang unterhalb der Siedlung von Kfar Etzion. Foto GPO (Israel), CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=22807142
Die israelischen Siedlungen hatten immer einen einzigartigen Status in der US-Politik, aber jetzt, mit der Formulierung einer neuen amerikanischen Position, ist ihre...

Auslegung des Völkerrechts durch EuGH zu Waren aus israelischen Siedlungen ist...

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Foto Screenshot Youtube / Psagot Winery
Am Dienstag, dem 12. November, veröffentlichte der Europäische Gerichtshof sein mit Spannung erwartetes Urteil im Fall um das Weingut Psagot, bei dem es um...

Illegale palästinensische Siedlungen – Eine kriminelle Liebesromanze zwischen der PA und...

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Foto Screenshot Youtube / Regavim
Die „illegalen israelischen Siedlungen“ in der Zone C der Westbank sorgen immer wieder für internationale Empörungswellen. Niemand scheint sich jemals so richtig damit zu...

Dr. Dore Gold: „Der UN-Menschenrechtsrat sollte sich schämen Israel zu beschuldigen“

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Dr. Dore Gold. Foto © UN Watch /Flickr.com
Anlässlich einer von UN Watch organisierten Demonstration am 18. März 2019 in Genf gegen die einseitige Verurteilung Israels durch den UN-Menschenrechtsrat, hielt Dr. Dore...

Das Schweizer Aussenministerium (EDA) und der Nahe Osten – Ein Faktencheck

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Kuppel des Bundeshauses. Foto Absolutely new, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=16650514
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat auf seiner Homepage eine umfassende Darstellung der Haltung der Schweiz zum Nahostkonflikt veröffentlicht.   Schon der Eingangssatz weist...

Deutschland erklärt Israel das Völkerrecht

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Bundesaussenminister Sigmar Gabriel. Foto CC0 1.0 Universal (CC0 1.0) Public Domain Dedication
Israels Siedlungspolitik sei ein Verstoss gegen das Völkerrecht. So heisst es einstimmig in Berlin. Zuletzt hat das auch Bundesaussenminister Sigmar Gabriel während seines Besuchs...

Der Pastor aus der Bremer Schweiz und der Nahostkonflikt

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Pastor Volker Keller aus Bremen ist schon im Mai von seinem Amt als „Beauftragter für den Dialog mit den Religionen“ der Bremischen evangelischen Kirche...

Israel – Rechtsgrundlagen und Geschichte

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1917 verabschiedete die englische Regierung im Hinblick auf die weltweit verstreuten Juden die sogenannte Balfour-Erklärung, gemäss der sich England für die Errichtung einer „nationalen Heimstätte...

UNO Bericht belegt Raketenabschuss aus UNRWA-Schulen

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Eine Untersuchung der UNO hat bestätigt, dass die Hamas im letzten Sommer UNRWA-Schulen nicht nur als Waffenlager missbraucht habe, sondern von dort aus Raketen...

Anpfiff: Das Gewohnheitsrecht des EDA

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Am 17.Dezember berief das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten EDA unter Bundespräsident Didier Burkhalter die Signatarstaaten der Vierten Genfer Konvention, um die Situation in...