Agenten und Schläfer mitten in Europa: Menschenrechtler warnen vor gefährlichem Einfluss des Irans und fordern eine klare Strategie im Umgang mit dem Land. Welche Chancen gibt es aktuell für einen Wandel?
Die aktuelle Situation im Iran kann aus Sicht von Menschenrechtlern zu einer Gefahr in Europa werden. Es gebe zahlreiche Agenten in der EU und eine angestrebte Zusammenarbeit mit organisierten kriminellen Banden, erklärte die Vorsitzende des Vereins „Frauen für Freiheit“, Rebecca Schönenbach, am Montag in Frankfurt. Nach ihren Erkenntnissen sind in den vergangenen Tagen mindestens sechs Menschen hingerichtet worden, zudem gibt es eine Verfolgungswelle. Als Begründung führe das Mullah-Regime mutmassliche Unterstützung Israels an. Zwischen beiden Staaten brach im Juni ein Krieg aus, vor einer Woche verkündete US-Präsident Donald Trump einen Waffenstillstand.
Auch Iran-Experte Helmut Gabel sieht eine Gefahr für westliche Gesellschaften. So seien sogenannte Schläfer eingeschleust worden, und vom Iran gesteuerte Internetakteure zielten auf junge Menschen in Europa. Deutschland habe in der Vergangenheit auf die falsche Politik gesetzt. „Wandel durch Handel hat keine Gesinnungsänderung bewirkt“, sagte Gabel vor Journalisten. Er forderte eine klare Iran-Strategie der EU ebenso wie ein Bekenntnis zur Opposition.
Zudem müssten die Revolutionsgarden als Terror-Organisation betrachtet und gegen gefährliche Geheimzellen in iranischen Botschaften in Europa vorgegangen werden. Ausdrücklich warnte er vor einer Übernahme von staatlicher Propaganda und warb für Anerkennung der Militärschläge Israels im Iran.
Menschenrechtsaktivist Behrouz Asadi sprach von einer „gezielten Repressionswelle“ unter dem Deckmantel des Krieges. „Während die Welt für einen Moment aufatmet, beginnen die Sicherheitsapparate des Regimes mit brutaler Härte, innenpolitisch aufzuräumen“, sagte Asadi, der auch Sprecher des Forums Frau-Leben-Freiheit in Deutschland ist.
Er schilderte, dass unter anderem Juden, Kurden, Aktivistinnen und Journalisten „Zielscheiben“ staatlicher Kräfte seien. Ihnen würde etwa vermeintliche Spionage oder die Zusammenarbeit mit dem Feind vorgeworfen.
Die deutsch-iranische Theaterwissenschaftlerin Saba Farzan bezeichnete die vermeintliche Ablehnung des Staates Israels durch die Zivilgesellschaft als iranische Desinformation. Im Gegenteil habe es die Führung niemals geschafft, eine Form der „Volksgemeinschaft“ aufzubauen – die Gesellschaft lehne das System von Anfang ab.
Frauenrechtlerin Haleh Hosseini Ramandi sieht die Machthaber im Iran in einer kritischen Lage. „Das Fenster für Veränderung steht offen“, sagte sie.
KNA/mjb/jps
Es wird definitiv ein grosses Erwachen geben in Europa wenn der fundamentalistische Islam auf die Karte Terror setzt, denn man darf nicht vergessen, die Doktrin welche den jungen Menschen gelernt wird heisst „Liebe den Tod mehr als das Leben“. Könnte ja sein, wenn einem dann die Katastrophe ereilt, man sich gerne den Rat Israels einholt. Schon erstaunlich, wenn es um Israels Know how beim bekämpfen des islamistischen Terrors geht oder um die ausgefeilten Waffensysteme eigener Entwicklung, dass man sich dann sehr gerne die Unterstützung des jüdischen Staates zu eigen macht.
In Europa ist man naïv für alles was mit Islam zu tun hat. Die Überheblichkeit der Schiiten zeigt sich schon mit: „Fatwa aussprechen“, heisst , eine Person des Schiitentum glaubt sie sei bemächtigt über Ansichten von andern Menschen zu urteilen und bei Nichtgefallen, diese Leute als Freiwild zu erklären. Jederman kann dieses Freiwild töten. Europa muss sämtliche Zureisende aus dem Iran und Nahost mit andern Augen als bis heute sehen. Das Ziel des Islam ist das Ersetzen unserer Kultur durch den Islam. Diese Ideologie ist nicht ein Glaube in unserem Sinn. Islam heisst übersetzt: Unterwerfung, es wird nie gefragt ob du einverstanden bist mit dem was der Imam erzählt oder was im Koran steht. Kritik, Fragen, Hinterfragen, in Frage stellen oder darüber diskutieren ist strengstens verboten! Nachdenken ist untersagt, Nachfolgen Befehl. Moslems hört man nie über ihre Ideologie reden. Im Islam ist Staat und Politik untrennbar, es wird also in jeder Moschee Politik gemacht, Aufrufe zu zivilem Ungehorsam getätigt, unser Rechts- und Bildungssystem wird kritisiert, Aufrufe Parteien zu gründen (Weinfelden) usw.