Einmal im Jahr treffen sich die Leader der Mitte-Rechts-Parteien weltweit zum Gipfeltreffen der der International Democrat Union (IDU). Wie die israelische Zeitung Jerusalem Post berichtet, stand das diesjährige Treffen in Washington, DC ganz im Zeichen des zunehmenden Antisemitismus und des iranischen Krieges gegen Israel.
Die Delegierten beschlossen einstimmig die Annahme der Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Der israelische Minister für die Diaspora, Amichai Chikli unterstrich in seiner Rede die gefährliche Überlappung von Antizionismus und Antisemitismus.
Wachsenden Antisemitismus an Universitäten bekämpfen
Chikli, flankiert von Persönlichkeiten wie dem ehemaligen kanadischen Premierminister Stephen Harper sowie den australischen Ex-Premiers Scott Morrison und Tony Abbott, betonte die Notwendigkeit eines einheitlichen Ansatzes zur Bekämpfung dieser Phänomene:
„Die Annahme der IHRA-Definition adressiert direkt die Entmenschlichung und Doppelmoral, die Israel oft entgegengebracht werden“, erklärte Chikli und lobte die Resolution als wichtigen Schritt gegen Antisemitismus, besonders an nordamerikanischen und europäischen Universitäten, wo der Antisemitismus deutlich zugenommen hat.
Nachfolgelösung für die UNRWA
Das Forum verabschiedete auch Resolutionen, die eine Reform der UNRWA fordern. Die UNRWA ist eng mit den palästinensischen Terrororganisation Hamas und Islamischer Dschihad verbunden. Die Delegierten plädierten für eine Organisation, die von allen relevanten Parteien akzeptiert wird. Zudem kritisierten sie die destabilisierende Rolle Irans in der Region und dessen Unterstützung für Terrorgruppen.
Ein weiterer Schwerpunkt war die scharfe Verurteilung des Entscheids des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister und den Verteidigungsminister auszustellen. Die Resolution bezeichnete die Gleichsetzung israelischer Führungspersönlichkeiten mit Terroristen als unbegründet und wies Versuche zurück, demokratische Staaten in ihrem Recht zur Terrorabwehr einzuschränken.
Die IDU erklärte in einem Statement ihre uneingeschränkte Unterstützung für Israels Kampf gegen den Iran und dessen Stellvertreter. «Die Organisation steht fest an Israels Seite in seinem gerechten Krieg gegen Extremismus und Totalitarismus im Nahen Osten», hiess es in der Resolution.
Der Gipfel, organisiert von der International Democrat Union (IDU) und unter dem Vorsitz von Stephen Harper, brachte Vertreter aus über 110 Ländern zusammen. Darunter waren prominente Persönlichkeiten aus Europa, Lateinamerika und den USA, einschliesslich Manfred Weber und David McAllister von der Europäischen Volkspartei (EVP) sowie Mitglieder der zukünftigen Regierung von US-Präsident Donald Trump, darunter der designierte Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz.
