In der Regierung Trump scheinen sich die prowestlichen Kräfte durchgesetzt zu haben. Ein Rückschlag für die Isolationisten und den Iran.
Der frisch gewählte Präsident Donald Trump hat am Montag die Abgeordnete Elise Stefanik aus New York zur neuen US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen nominiert. Stefanik hat die Nomination bereits bestätigt. Damit signalisiert der Wahlgewinner, dass seine künftige Regierung pro-westlich und pro-israelisch ausgerichtet sein wird.
Kämpferin gegen Antisemitismus
Elise Stefanik hatte sich im kürzlich als Mitglied des Parlamentsausschusses für Bildung einen Namen gemacht. Sie gehörte zu den schärfsten Kritikerinnen pro-Hamas-Proteste an amerikanischen Elite-Universitäten. Bei der Anhörung der Uni-Leitungen entlarvte sie deren passive Haltung gegenüber dem grassierenden woken Antisemitismus. Auf die Frage von Stefanik an die Harvard-Präsidentin Claudine Gay beispielsweise, ob der Aufruf zum Genozid an Juden gegen den Harvard-Kodex verstosse, antwortete jene, dies hänge vom Kontext ab (s. Video). Die Rektorin der University of Pennsylvania trat nach der Anhörung zurück, Gay jedoch erst später nach der Enthüllung, dass sie in ihrer Karriere umfangreich plagiiert hatte.
Mehrere pro-israelisch und prowestlich ausgerichtete amerikanische Politiker erklärten gemäss dem Jewish News Syndicate ihre Unterstützung für die Nomination von Stefanik. So erklärte der Abgeordnete Mike Lawler aus New York, Stefanik werde „die Vereinten Nationen im Sturm erobern, gegen antiamerikanische und antiisraelische Vorurteile vorgehen, den Antisemitismus bekämpfen und Gegner zur Rechenschaft ziehen“. Der ehemalige US-Botschafter in Israel, David Friedman, nannte Stefaniks Nominierung ebenfalls „eine grossartige Wahl“. Elise Stefanik tritt in die Fussstapfen von Nikki Haley, die während der letzten Trump-Regierung die USA in der UNO vertreten hatte, aber aufgrund ihrer Kritik an Trump diesmal bei der Postenvergabe nicht berücksichtigt wurde.
Schlechte Nachrichten für Teheran
Auch andere Nominierungen für die künftige Trump-Regierung sind dezidiert pro-westlich. Marco Rubio, Senator aus Florida und ehemaliger Präsidentschaftskandidat, soll gemäss Meldungen der nächste US-Aussenminister werden. Der Abgeordnete Michael «Mike» Waltz, Veteran einer Spezialeinheit und Berater zur Terrorismusbekämpfung in der Regierung Bush, ist derweil als Nationaler Sicherheitsberater im Gespräch.
Die Nominierungen sind vor allem schlechte Nachrichten für das islamistische Regime im Iran, das eine Trump-Regierung mit aller Macht zu verhindern suchte. Erst letzte Woche machten die Justizbehörden in New York öffentlich bekannt, dass die Iraner während der letzten Monate des Wahlkampfs mehrmals versuchten, den neuen Präsidenten zu ermorden (s. Artikel). Trump hatte während seiner ersten Amtszeit die Sanktionen gegen den Iran hochgefahren und Qasem Soleimani, den Kommandeur der iranischen Quds-Einheit, der für zahlreiche Anschläge gegen die Amerikaner verantwortlich war, töten lassen. Angesichts der Nominierungen ist zu erwarten, dass die Trump-Regierung Israel grössere Freiheit bei der Wahl der Mittel im Krieg mit dem Iran lassen wird. Die Biden-Regierung hatte Israel enge Zügel angelegt.
Enttäuschung für Isolationisten
Die Nominierungen dürfte jedoch jene Kreise in der amerikanischen Rechten enttäuschen, die sich von Präsident Trump eine dezidiert isolationistische, tendenziell pro-russische Aussenpolitik gewünscht hatten. Zu ihnen gehören auch neurepublikanische linke Persönlichkeiten wie der Journalist Glenn Greenwald.
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Interessanter Artikel. Bin froh, dass es eine unterstützende Regierung für Israel ist.
O, wie mich das freut !
M. Waltz, M. Rubio, T. Homann und J. Vance,. Nicht zu alt, nicht zu jung. Bereits erfolgreich in ihren bisherigen Tätigkeiten. Donald Trump hat anscheinend eine gute Wahl getroffen. Eine Mannschaft, die Amerika voranbringen will. Und nicht irgendwelche Moralprediger wie in Europa, die vor dem Iran, der Hisbollah , der Hamas und sonstigen Terrorbanden in die Knie gehen.