Israel will Terrorverherrlichung an Schulen bekämpfen. Ein neues Gesetz erlaubt die Entlassung von Lehrern, die sich positiv zu Terrororganisationen oder Anschlägen äussern.
Lehrer, die Terrorismus öffentlich gutheissen, können in Israel künftig entlassen werden. Das Parlament verabschiedete laut örtlichen Medienberichten (Dienstag) ein entsprechendes Gesetz. Es ziele vor allem auf arabische Schulen in Ostjerusalem, heisst es.
In diesen Schulen gebe es eine „Anstiftung von Minderjährigen gegen den Staat Israel und die Verherrlichung von Terroristen“, was unter anderem dazu führen könne, dass zahlreiche Minderjährige zu Terroranschlägen bereit seien. Es müsse sichergestellt werden, dass Lehrer ihren Einfluss nicht dafür nutzen, Kinder zu terroristischen Aktivitäten zu motivieren, erklärte einer der Mitverfasser, der Abgeordnete Tzvika Foghel von Otzma Yehudit. Ein Lehrer könne „jedes Jahr Dutzende tickende Bomben auslösen“.
Der Abgeordnete Amit Halevi (Likud) fügte hinzu: „Heute tut die Knesset etwas sehr Wichtiges im Kampf gegen unsere Feinde: Sie behindert die stärkste Infrastruktur des Terrorismus – die Bildung. Unterstützer des Terrorismus können in Israel nicht länger Lehrer sein. Schulen, die sich mit dem Terrorismus identifizieren, werden ihre Finanzierung verlieren. Das Gesetz wird sicherstellen, dass israelische Schüler für Gerechtigkeit, Wissenschaft und Freundlichkeit erzogen werden und nicht für Terror, Ungerechtigkeit und Barbarei. Es ist bedauerlich, dass wir fast zwei Jahre gebraucht haben, aber besser spät als nie.“
Das Gesetz erlaubt es dem Bildungsministerium, Schulen Gelder zu streichen, die sich mit einer terroristischen Handlung oder einer terroristischen Organisation identifiziert oder diese unterstützt haben.
Der israelische Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, begrüsste den Schritt. Bildung sei „ein zentraler und bedeutender Faktor, der viele Terroranschläge gegen den Staat Israel motiviert“, zitierten ihn Medien.
KNA/akr/cdt/Aud