Ein diese Woche von UN Watch veröffentlichter Bericht mit dem Titel „Wolf im Schafspelz“ richtet sich mit eindringlichen Warnungen an die internationale Gemeinschaft und fordert Sanktionen gegen Francesca Albanese, die derzeitige UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechte in den palästinensischen Gebieten.
Laut UN Watch, einer NGO welche die Aktivitäten und Beschlüsse der UNO kritisch untersucht, hat Albanese ihre Position missbraucht, um antisemitische Ideologien zu verbreiten, Terrorismus zu unterstützen und Israel in beispielloser Weise zu dämonisieren. Diese Anschuldigungen beruhen laut UN Watch auf einer Analyse ihrer öffentlichen Äusserungen und Handlungen seit ihrer Ernennung im April 2022.
Wie es im Bericht heisst, hat Francesca Albanese “wiederholt antisemitische Rhetorik verwendet”, indem sie beispielsweise die israelische Regierung und ihre Politiker mit dem Nazi-Regime verglich. Im Juli 2024 twitterte Albanese, dass der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu mit Adolf Hitler vergleichbar sei, was zu scharfer internationaler Verurteilung führte. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen erklärte Albanese daraufhin für „ungeeignet für ihre Position“. Laut dem Bericht von UN Watch war dies das erste Mal in der Geschichte, dass eine UN-Menschenrechtskommissarin so umfassend wegen Antisemitismus kritisiert wurde.
Ein weiteres Beispiel, das der Bericht von UN Watch anführt, ist Albaneses Teilnahme an einer Hamas-Konferenz im November 2022. Auf dieser Veranstaltung habe sie erklärte, dass die Palästinenser das Recht hätten, gegen die israelische Besatzung „Widerstand zu leisten“, und rechtfertigte damit Gewalt gegen Israel. Ihre Worte wurden als offene Unterstützung von Terroranschlägen gewertet, insbesondere da sie sich an die terroristische Hamas und den Islamischen Dschihad richteten, deren erklärtes Ziel die Zerstörung Israels ist.
Laut dem Bericht von UN Watch ist Albanese in einen weiteren Skandal verwickelt: Im Juni 2024 wurden Ermittlungen gegen sie eingeleitet, weil sie in ihrer offiziellen Funktion unerlaubt Zahlungen für Vorträge und Reisen angenommen haben soll. Ein besonders schwerwiegender Vorwurf betrifft eine Reise nach Australien im Wert von 20.000 US-Dollar, die von Pro-Hamas-Gruppen „gesponsert“ worden sein soll. Dies würde einen klaren Interessenkonflikt darstellen und den ethischen Verpflichtungen eines UN-Sonderberichterstatters widersprechen.
Besonders schockierend ist Albaneses Reaktion auf das Massaker vom 7. Oktober 2023, bei dem mehr als tausend israelische Zivilisten – Männer, Frauen und Kinder – von Hamas-Terroristen brutal ermordet wurden. Anstatt dieses Verbrechen unmissverständlich zu verurteilen, stellte Albanese die Geschehnisse infrage und erklärte, dass „die Gewalt im Kontext gesehen werden“ müsse. Laut dem Bericht von UN Watch sei dies ein typisches Beispiel für Albaneses Strategie, die Verbrechen von Terrororganisationen wie Hamas herunterzuspielen und Israel die Schuld an der Eskalation zu geben. Diese Relativierung schwerster Menschenrechtsverletzungen, so UN Watch, sei inakzeptabel für jemanden in ihrer Position.
Ein weiteres Beispiel, das UN Watch in seinem Bericht anführt, ist Albaneses Kommentar zu den israelischen Luftangriffen auf Hamas-Stellungen im August 2022. Anstatt die Angriffe auf Terroristen als legitime Selbstverteidigungsmassnahme zu erkennen, verurteilte sie Israel und stellte sich auf die Seite derjenigen, die Raketen auf israelische Zivilisten abfeuern. Sie unterstützte erneut die Sichtweise, dass palästinensische Gewalt eine unvermeidliche Reaktion auf die israelische Politik sei, so UN Watch.
Die internationale Gemeinschaft, fordert UN Watch, dürfe nicht länger schweigen. Mehrere Regierungen sind bereits aktiv geworden: Frankreich und Deutschland verurteilten Albaneses Äusserungen im Februar 2024 als „skandalös“ und „beschämend“. Beide Länder kritisierten insbesondere ihre Versuche, den antisemitischen Charakter der Hamas-Angriffe vom 7. Oktober zu leugnen. Auch die USA, vertreten durch ihren Sonderbeauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus, haben Albanese wiederholt “wegen ihrer antijüdischen Äusserungen” kritisiert.
Frau Albanese fühlt sich missverstanden
Der Bericht von UN Watch weist auch darauf hin, dass Albanese gegen die Mandatsregeln der Vereinten Nationen verstossen habe, die von Sonderberichterstattern strikte Unparteilichkeit verlangen. Sie habe diese Regeln ignoriert, indem sie “fortwährend einseitige und pro-palästinensische Positionen eingenommen” und “die israelische Seite systematisch dämonisiert” habe. Selbst frühere Sonderberichterstatter wie Michael Lynk und John Dugard hätten die Voreingenommenheit dieses Mandats eingeräumt, so der UN Watch-Bericht, doch Albanese habe diese Tendenz auf ein neues Extrem getrieben.
Darüber hinaus kritisiert der Bericht Albanese für ihr Netzwerk rund um die Lobbyarbeit für das umstrittene UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA). Dem UN Watch-Bericht zufolge hat Albanese eine Gruppe von mehr als 100 Personen und Organisationen aufgebaut, die weltweit Druck auf politische Entscheidungsträger ausübt, die UNRWA weiter zu finanzieren, obwohl es zahlreiche Beweise für die Verwicklung der Organisation in terroristische Aktivitäten gibt.
UN Watch fordert im Bericht “alle UN-Mitgliedsstaaten” auf, entschieden gegen das Verhalten von Albanese vorzugehen. Neben der Forderung, ihre diplomatische Immunität aufzuheben und Sanktionen gegen sie zu verhängen, drängt UN Watch darauf, Albanese von allen UN-Plattformen auszuschliessen. Nur so könne sichergestellt werden, dass die Vereinten Nationen ihrer Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus und Terrorismus gerecht werden.
Francesca Albanese hat sich bereits in der Vergangenheit zu den im Bericht von UN Watch gegen sie erhobenen Vorwürfen geäussert. In mehreren öffentlichen Stellungnahmen hat sie die Vorwürfe zurückgewiesen. Wiederholt erklärte Sie, dass ihre Äusserungen „im Zusammenhang mit ihrer Kritik an der israelischen Besatzung“ und „der Menschenrechtssituation in den palästinensischen Gebieten“ missverstanden und falsch interpretiert worden seien.
Wen interessieren eigentlich noch die Unnützen Nationen? Wer die Macht hat, blockiert sie, und der Rest ignoriert sie. Ich frage mich, welcher Blauhelm-Soldat in einem Konflikt sterben möchte, der tausende Kilometer von seinem Zuhause entfernt von Konfliktparteien ausgetragen wird, von denen er noch nie gehört hat, und die ihn nicht die Bohne interessieren. Das herumfahren im gepanzerten Fahrzeug mag noch als Extremtourismus durchgehen, aber ein „robustes Mandat“, wie es die Französischen Legionäre in Afrika haben, dafür meldet sich niemand freiwillig, der noch alle Tassen beisammen hat. Als Tontaube wird man da zu schlecht bezahlt.
UNO abschaffen und die Millionen in Friedensprojekte ohne Waffen stecken!