Die Rückkehr der PA nach Gaza ist unpraktisch und unerwünscht

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Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas hält eine Rede. Foto IMAGO / ZUMA Wire
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas hält eine Rede. Foto IMAGO / ZUMA Wire
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Die Palästinensische Öffentlichkeit unterstützt keine Rückkehr der Palästinensischen Autonomiebehörde nach Gaza, der sie Korruption und Gehorsam gegenüber Israel vorwirft. Die PA hat bereits die Sicherheitskontrolle in Nordsamaria verloren und ist nicht in der Lage, den Gazastreifen zu verwalten oder den militärischen Flügel der Hamas zu konfrontieren.

von Yoni Ben Menachem

Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas ist für seine Äusserungen auf dem Arabischen Gipfel in Manama (Bahrain) am 16. Mai 2024 scharf kritisiert worden. Seine Verlautbarungen haben die Spaltung der palästinensischen Gesellschaft weiter vertieft.

Abbas beschuldigte die Hamas, Israel Gründe für den Angriff auf den Gazastreifen geliefert zu haben: „Die Militäraktion, die die Hamas am 7. Oktober auf eigenen Beschluss hin durchgeführt hat“, so Abbas, „hat Israel noch mehr Vorwände und Gründe für einen Angriff im Gazastreifen geliefert, einen Angriff, den es mit voller Kraft, mit Mord, Zerstörung und Entwurzelung fortgesetzt hat.“

Abbas warf der Hamas auch vor, sich zu weigern, die Spaltung der palästinensischen Gesellschaft zu überwinden und sich nicht der internationalen Legitimität anzupassen, was seiner Meinung nach den Interessen Israels dient.

Im Februar forderte er die Hamas auf, eine Vereinbarung über die Freilassung der israelischen Geiseln zu treffen, um weiteres Unheil für die Palästinenser zu verhindern.

Die Hamas reagierte auf die jüngsten Äusserungen von Abbas mit „Bedauern“ und betonte, dass der Angriff auf Israel am 7. Oktober Teil des palästinensischen Kampfes gegen die israelische Besatzung sei.

Trotz des Drucks der Regierung Biden, westlicher Länder und arabischer Staaten auf die PA, den Gazastreifen nach dem Krieg zu verwalten, sieht die israelische Regierung die PA nicht als praktikable Option an.

Premierminister Netanjahu betrachtet die PA als Förderer des Terrorismus und verweist sowohl auf ihr Versäumnis, das Massaker vom 7. Oktober zu verurteilen, als auch auf ihre Praxis, Gehälter an Terroristen zu zahlen,sowie auf ihre Aufwiegelung gegen Israel in ihrem Bildungs- und Mediensystem.

Die Hamas wiederum ignoriert die Palästinensische Autonomiebehörde bei ihren indirekten Verhandlungen mit Israel über Geiseln und Waffenstillstandsabkommen und zieht es vor, sich mit arabischen Ländern und der Türkei zu beraten.

Abbas befürchtet, dass Israel plant, eine Militärregierung im Gazastreifen einzusetzen und die Siedlungen wieder aufzubauen.

Die Legitimität der Palästinensischen Autonomiebehörde wird auf der palästinensischen Strasse in Frage gestellt, da sie als korrupt und ungeeignet angesehen wird, das Westjordanland und den Gazastreifen zu regieren.

Die Weigerung der Palästinensischen Autonomiebehörde, allgemeine Wahlen abzuhalten, verschärft dieses Misstrauen noch, da viele glauben, Abbas würde verlieren.

Die Öffentlichkeit im Gazastreifen hegt eine grosse Feindseligkeit gegenüber Abbas, der 2018 Sanktionen gegen den Gazastreifen verhängte, um eine Rebellion gegen die Hamas anzustacheln.

Viele Palästinenser sehen Abbas zudem als Subunternehmer für die israelische Sicherheit.

Auch die Administration von US-Präsident Joe Biden ist von der Palästinensischen Autonomiebehörde enttäuscht und bezeichnet die neue technokratische Regierung unter der Leitung von Mohammad Mustafa als Marionette von Abbas. Die Korruption hält an, und die Bemühungen zur Bekämpfung des Terrorismus sind unzureichend.

Der Verlust der Sicherheitskontrolle der PA in Nordsamaria an vom Iran unterstützte Terrorgruppen lässt weitere Zweifel an ihrer Fähigkeit aufkommen, den Gazastreifen zu verwalten. Es ist unwahrscheinlich, dass das Sicherheitspersonal der PA den bewaffneten Terroristen der Hamas entgegentreten würde.

Angesichts des Widerstands der palästinensischen Öffentlichkeit, Israels und des geschwächten Zustands der Palästinensischen Autonomiebehörde ist die Möglichkeit einer Rückkehr der Palästinensischen Autonomiebehörde zur Kontrolle des Gazastreifens unwahrscheinlich und unpraktikabel. Jeder, der etwas anderes glaubt, irrt sich gewaltig.

Yoni Ben Menachem, ein langjähriger Kommentator für arabische Angelegenheiten und Diplomatie beim israelischen Rundfunk und Fernsehen, ist ein leitender Nahost-Analyst für JCPA. Auf Englisch zuerst erscheinen beim Jerusalem Center for Public Affairs. Übersetzung und Redaktion Audiatur-Online.

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