Immer wieder entzündet sich heftige Kritik an der BDS-Bewegung, die Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will. Jetzt liegt eine neue Studie dazu vor.
Die Israel-Boykottbewegung BDS ist nach Einschätzung von Experten “toxisch für eine demokratische Debattenkultur”. Das erklärte der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS), Benjamin Steinitz, am Donnerstag in Berlin. Rias hatte am selben Tag eine Studie zu BDS-Aktivitäten vorgelegt. Die Ergebnisse zeigten, dass Akteure, Forderungen und Aktionen antisemitisch seien.
BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) ist eine transnationale politische Kampagne, die den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will. Immer wieder richtete sie sich auch gegen Auftritte israelischer Künstlerinnen und Künstler im Ausland. Im Bundestag war ein fraktionsübergreifender Antrag 2019 beschlossen worden, wonach Projekte, die die BDS-Bewegung unterstützen, nicht mehr gefördert werden sollen.
Der Studie zufolge dokumentierten der Rias-Bundesverband und regionale Meldestellen zwischen 2015 und 2022 – also vor dem Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober vergangenen Jahres – 239 antisemitisch motivierte Vorfälle “mit unmittelbarem BDS-Bezug”. Bei Versammlungen von BDS-Gruppen werde zum Beispiel Israel antisemitisch beschrieben, erklärte der Co-Autor der Studie, Daniel Poensgen.
Ausserdem seien Veranstaltungen zum deutsch-israelischen Verhältnis gestört, Kritikerinnen und Kritiker von BDS antisemitisch beleidigt, bedroht oder angegriffen worden. Die Bewegung suche auch die Nähe zu Gruppen, die zu Gewalt gegen “Zionisten” aufriefen oder diese legitimierten. “Von einer gewaltlosen Kampagne kann in Deutschland keine Rede sein”, resümierte Poensgen.
Laut Studie fällt unter die 239 Vorfälle mehrheitlich verletzendes Verhalten mit 200 Fällen. Darüber hinaus seien Massenzuschriften (25), Angriffe (10), Bedrohungen (3) und ein Fall von gezielter Sachbeschädigung an Rias gemeldet worden.
Die Soziologin und Antisemitismusforscherin, Prof. Dr. Julia Bernstein erklärte:
„In den öffentlichen Debatten wird der israelbezogene Antisemitismus häufig nicht erkannt. Im Gegenteil wird er mit dem Kritiknarrativ darin im Spektrum zwischen Meinung, Kontroverse und Diskurs verortet und hervorgebracht. Das zeigt sich auch daran, wie die BDS-Kampagne darin positioniert wird. Der Antisemitismus in Form der ideologischen Stoßrichtung von BDS und der Aktionen der Aktivisten werden nicht ausreichend wahrgenommen oder umgedeutet. Die jüdischen Perspektiven von Betroffenen auf die Debatten müssen eine viel größere Beachtung erfahren. Die Studie vom Bundesverband RIAS macht deutlich, dass Antisemitismus der BDS-Kampagne zentral ist und negative Wirkung auf das Leben von Jüdinnen und Juden hat.“
Der Rias-Bundesverband ist der Dachverband seiner Meldestellen in mehreren deutschen Bundesländern. Wer Antisemitismus erlebt oder gesehen hat, kann sich an diese Stellen wenden. Dabei geht es auch um Vorfälle, die unterhalb der Schwelle zur Strafbarkeit liegen.
Die Studie ist verfügbar unter: https://report-antisemitism.de/documents/2024-03-14_Antisemitismus-bei-BDS.pdf
KNA/lwi/joh/Aud
Dann hoffe ich mal, dass sich die deutschen “Kulturschaffenden” unter Führung von Fatima Roth endlich damit zufrieden geben und die Leier nicht immer wieder von vorne anfangen, das BDS doch zu unterstützen und nicht antisemitisch sei.