Israel verweigert UN-Sonderberichterstatterin die Einreise

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UN-Sonderberichterstatterin für palästinensische Menschenrechte Francesca Albanese. Foto IMAGO / AAP
UN-Sonderberichterstatterin für palästinensische Menschenrechte Francesca Albanese. Foto IMAGO / AAP
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Die UN-Sonderberichterstatterin für die palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, darf nicht mehr nach Israel einreisen. Einen entsprechenden Beschluss teilten das israelische Aussen- und Innenministerium am Montagnachmittag mit. Hintergrund ist die Aussage Albaneses von Samstag, dass “die Opfer des Massakers vom 7. Oktober nicht wegen ihres Jüdischseins ermordet wurden, sondern als Reaktion auf die israelische Unterdrückung”.

Albanese hat am Samstag bestritten, dass das Massaker der Hamas an über 1.200 Menschen im Süden Israels am 7. Oktober antisemitisch war, und hat den Staat Israel für das Massaker an seinen eigenen Bürgern verantwortlich gemacht.

Albanese machte diese schockierende Aussage als Reaktion auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der die Angriffe vom 7. Oktober als “das grösste antisemitische Massaker unseres Jahrhunderts” bezeichnete.

Als Antwort auf Marcon schrieb Albanese auf X (früher Twitter): “Das ‘grösste antisemitische Massaker unseres Jahrhunderts’? Nein, Hr. @EmmanuelMacron. Die Opfer von 7/10 wurden nicht wegen ihres Judentums getötet, sondern als Reaktion auf die Unterdrückung durch Israel. Frankreich und die internationale Gemeinschaft haben nichts getan, um sie zu verhindern. Mein Beileid an die Opfer.”

Das französische Aussenministerium verurteilte Albaneses Äusserung und erklärte in seiner Antwort: “Das Massaker vom 7. Oktober ist das grösste antisemitische Massaker des 21. Jahrhunderts. Es zu bestreiten, ist ein Fehler. Es unter Einbeziehung des Namens der Vereinten Nationen scheinbar zu rechtfertigen, ist eine Schande.”

Nach Angaben des israelischen Aussenministeriums verweigert Israel Albanese bereits seit längerem ein Einreisevisum. Jetzt haben Aussenminister Israel Katz (Likud) und Innenminister Mosche Arbel (Schas) beschlossen, ihr die Einreise offiziell zu verbieten. “Die Zeit, in der Juden schweigen”, sei vorbei.

Die Minister riefen die Vereinten Nationen dazu auf, Albaneses Äusserungen öffentlich zurückzuweisen und sie zu entlassen.

Albanese war seit ihrer Ernennung zur Sonderberichterstatterin in zahlreiche Antisemitismus-Skandale verwickelt, darunter auch das antisemitische Gerede von einer schändlichen “jüdischen Lobby”. Seit dem Massaker vom 7. Oktober, bei dem mehr als 1.200 Menschen getötet wurden, hat sie Israel verurteilt, weil es sich selbst verteidigt hat, und ist sogar so weit gegangen zu behaupten, dass Israel kein Recht habe, sich selbst zu verteidigen.

Weniger als zwei Monate nach dem Massaker veröffentlichte Albanese ein Buch, in dem sie Israel für den gegenwärtigen Konflikt verantwortlich machte, wobei sie den Titel “J’Accuse” übernahm, den Ausdruck, der verwendet wurde, um den Antisemitismus des Prozesses gegen Alfred Dreyfus im Jahr 1898 anzuprangern,

Sie bezeichnete sogar die Forderung, dass die Hamas die am 7. Oktober gefangen genommenen Geiseln, darunter viele Zivilisten und sogar Kinder und Babys, freilässt, als “inakzeptabel”.

Albanese ist eine italienische Menschenrechtsanwältin und ehemalige Mitarbeiterin des UN-Hilfswerks UNRWA. Israel lehnte Albaneses Ernennung zur Sondergesandten im Mai 2022 ab, weil sie in der Vergangenheit unter anderem die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionskampagne (BDS) gegen Israel unterstützt hatte.

KNA/akr/cdt/Aud

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