Am Samstag, 27. Januar, dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, findet in Zürich unter dem Motto «From the River to the Sea Palestine will be free» eine Kundgebung statt. Dagegen gab es zu Recht etwas Widerstand. Aber das reicht nicht.
Der Slogan, «From the River to the Sea, Palestine Will Be Free», der auf dem Demo-Aufruf auf arabisch aufgeführt wird, symbolisiert die palästinensische Kontrolle über das gesamte Gebiet innerhalb der Grenzen Israels vom Jordan bis zum Mittelmeer und ist nicht nur zutiefst anti-israelisch, sondern antisemitisch.
Der Satz ist deshalb antisemitisch, weil er zur Errichtung eines «Staates Palästina» vom Jordan bis zum Mittelmeer aufruft und den Staat Israel und sein Volk, die Juden, damit auslöscht. Ausserdem war der Slogan seit vielen Jahren ein arabischer Schlachtruf für Terrororganisationen und deren Sympathisanten, von der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) über den Islamischen Jihad bis zur Hamas.
Dass eine Demonstration unter diesem Motto ausgerechnet am 27. Januar, an dem weltweit der Opfer des Holocaust gedacht wird, stattfinden soll, ist an und für sich schon eine Schande für die Stadt Zürich und die ganze Schweiz. Dass die Beamten der Stadt Zürich sich aber «der Brisanz des Datums im ersten Augenblick nicht bewusst gewesen» seien, ist unfassbar. Zur Erinnerung an die Stadt Zürich: Das Datum erinnert an die Befreiung der Überlebenden des grössten Nazi-Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945. Seit vielen Jahren wird an diesem Tag der Millionen Opfer des Völkermords gedacht. Im November 2005 verabschiedete gar die Vollversammlung der UN eine Resolution, die den 27. Januar zum weltweiten Gedenktag macht.
Nachdem gegen die Veranstalter und die Veranstaltung verschiedene Anzeigen eingereicht wurden, hat die Zürcher Sicherheitsdirektion die Veranstaltung am Holocaust-Gedenktag nicht etwa verboten, sondern versteckte sich hinter juristischem Geschwätz: «Der historische Hintergrund des 27. Januar ist an sich kein hinreichender Grund, um eine Demonstration zu verbieten. Die juristischen Hürden für ein Demonstrationsverbot sind hoch», so die Stadt Zürich. Die Demonstration des ominösen «Palästina Komitee Zürich» wird nun einfach als Kundgebung stattfinden, unter dem gleichen judenfeindlichen Motto und mit denselben terroraffinen Akteuren.
Gewisse Kreise geben sich damit zufrieden und erachten das bereits als Sieg. Andere sind der Meinung, eine Demonstration unter diesem Motto könnte doch einfach an einem anderen Datum stattfinden. Nein, sicher nicht! Eine Demonstration, die zur Auslöschung des einzigen Staates Israel und des jüdischen Volkes aufruft, darf weder am 27. Januar noch sonst irgendwann stattfinden. Oder wie war das noch mal mit «Never Again Is Now»?
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