Der Bonner Jurist Matthias Herdegen wirft der Hamas schwere Kriegsverbrechen im Nahost-Konflikt vor. Der Angriff auf die Zivilbevölkerung beim Massaker zu Beginn des Konflikts sei “ein schlicht barbarischer Verstoss gegen humanitäres Völkerrecht”, sagte der Direktor am Institut für Völkerrecht in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Zudem nehme die Hamas die Zivilbevölkerung “gewissermassen als Geisel und hindert sie, das Kampfgebiet zu verlassen”. Auch das sei ein schweres Kriegsverbrechen.
Herdegen betonte, dass auch das “Bewusstsein erlittenen Unrechts” völkerrechtlich niemals erlaube, einen anderen Staat anzugreifen: “Das Völkerrecht verbietet jede Form der Gewaltanwendung ausser im Verteidigungsfall”. Und dieser liege für Israel “in einer selten brutalen Eindeutigkeit vor”, so der Jurist. Das gelte solange, wie die aktuelle Bedrohung anhalte: “Dabei wiegt besonders schwer, dass die Hamas die Vernichtung des Staates Israel zum ständigen Ziel erklärt hat”.
Mit Blick auf die Zivilbevölkerung mahnte er, dass diese niemals ein direktes Ziel von Kampfeinsätzen werden dürfe. Mögliche Opfer müssten immer in einem Verhältnis zum militärischen Ziel stehen. “Angesichts der Bevölkerungsdichte in Gaza ist das extrem schwierig”, so Herdegen weiter. Die israelischen Streitkräfte nähmen diese Verpflichtung nach seiner Einschätzung aber sehr ernst und warnten auch die Bevölkerung vor Kampfhandlungen.
Der ganze Zynismus der Hamas
Mit Blick auf die Abriegelung des Gazastreifens von Energie oder Lebensmitteln und Medikamenten betonte er, dass das Völkerrecht bei einer Blockade humanitäre Korridore zur Versorgung der Zivilbevölkerung verlange. “Bei der auch für die Krankenhäuser wichtigen Stromversorgung und Benzin ist dies schon schwieriger, weil davon die Hamas militärisch profitieren könnte”, so Herdegen.
Bei der von vielen Seiten geforderten “humanitären Feuerpause” verwies Herdegen wiederum auf das Kriterium der Verhältnismässigkeit. “Eine Feuerpause bietet der Hamas die Möglichkeit, sich neu aufzustellen” gab er zu bedenken. Die Lage sei vor allem deshalb so dramatisch, “weil die Hamas die Zivilbevölkerung für ihre Strategien missbraucht, zumal wenn sie Kommandozentralen unter Moscheen, Krankenhäuser oder Schulen positioniert”.
Auf die Frage, ob Israel unter solchen Umständen das Recht habe, anzugreifen wie etwa bei der jüngsten Bombardierung eines Flüchtlingslagers, sagte der Jurist: “Das ist menschlich gesehen erschütternd. Aber es gab dort offenbar militärische Einrichtungen”. Hier zeige sich “der ganze Zynismus der Hamas, die propagandistisch genau auf solche Bilder setzt”. Sie seien “Teil der medialen Kriegsführung”.
KNA/chs/gbo/joh
Ich sehe das exakt genauso. Gut zu wissen dass auch ein Experte zu diesen Ergebnissen kommt.