Der Mythos von Israels «Massenprotesten» gegen die Regierung

1
21. Januar 2023, Tel Aviv: Demonstranten marschieren mit brennenden Fackeln. Foto IMAGO / ZUMA Wire
21. Januar 2023, Tel Aviv: Demonstranten marschieren mit brennenden Fackeln. Foto IMAGO / ZUMA Wire
Lesezeit: 2 Minuten

Die Medien und verschiedene Gegner der derzeitigen israelischen Koalition preisen die linksgerichteten Kundgebungen in Tel Aviv, die sich gegen die Justizreform der Regierung richten, als etwas noch nie Dagewesenes an. Das ist nicht so.

von Daniel Greenfield

Israel ist zwar ein kleines Land, aber 100.000 Menschen, egal auf welcher Seite, auf die Strasse zu bringen, ist wirklich nicht sehr schwer.

Dies sind nur ein halbes Dutzend Beispiele:

Im Januar 2004 nahmen rund 120.000 Menschen an einer Demonstration gegen den verheerenden Rückzug des israelischen Premierministers Ariel Sharon aus dem Gazastreifen teil.

Im Mai desselben Jahres waren mehr als 100.000 Menschen in Tel Aviv auf die Strasse gegangen, um von Ariel Sharon die Einhaltung seiner Zusage zu fordern, den Gazastreifen an die Hamas zu übergeben und die jüdischen Einwohner aus dem Gebiet auszuweisen.

Selbst den Haredim, die nur etwa 13 % der Gesamtbevölkerung ausmachen, gelang es 2014, rund 250 000 Menschen zu mobilisieren, um gegen die staatlichen Schulvorschriften zu protestieren.

Bei einer Kundgebung, bei der der Rücktritt Olmerts gefordert wurde, kamen über 100.000 Menschen zusammen.

Eine Demonstration linksgerichteter Israelis in Tel Aviv gegen die Regierung von Benjamin Netanjahu am 14. Januar 2023. Foto IMAGO / ZUMA Wire

Die Proteste gegen Wohnungspreise beliefen sich auf über 100.000 Menschen. Ebenso wie der Widerstand gegen den Rückzug von den Golanhöhen.

Regierungskritische Kundgebungen mit 100.000 oder mehr Teilnehmern mögen in anderen Ländern eine grosse Sache sein, aber in Israel sind sie ganz normal.

100.000 Demonstranten sind in Israel keine grosse Sache.

Jeder, der Ihnen erzählt, die jüngsten Demonstrationen seien eine beispiellose Ablehnung der Regierung, die übrigens die letzten Wahlen gewonnen hat, lügt Sie an.

Und die meisten Lügen der Medien beruhen darauf, Menschen zu täuschen, die nicht viel über Israel wissen.

Daniel Greenfield ist ein Shillman Journalism Fellow am Freedom Center und ein investigativer Journalist und Autor mit Spezialgebiet radikale Linke und islamistischer Terrorismus. Dieser Artikel wurde zuerst vom FrontPage Magazine veröffentlicht. Übersetzung Audiatur-Online.

1 Kommentar

  1. Danke für diese überfällige Klarstellung. Man könnte meinen, ganz Israel befände sich in Opposition zur gewählten Regierung. Dem ist offensichtlich nicht so. Dass in Israel höhere Gerichte immer wieder die Politik bestimmen wollen, ist ein Problem, das angegangen werden muss. Dafür sind Gerichte nicht legitimiert – übrigens ebenso wenig wie das BVG in Deutschland.

    Höhere Gerichte haben darüber zu befinden, ob ein Gesetz gegen Verfassungsgrundsätze (oder vergleichbares) verstößt. Sie haben nicht das Recht, anstelle einer gewählten Regierung zu agieren. Genau dies ist jedoch – nicht nur in Israel – immer wieder der Fall.

    Eine opportunistische Linke sieht sich hier ihres wirksamen Instrumentes beraubt, gegen den erklärten Wählerwillen vorzugehen, und möchte stattdessen weiter über einen Umweg ihre Vorstellungen umsetzen.

    Hier muss eine Lösung gefunden werden. Meines Erachtens ist Likud-Block dazu berechtigt, eine solche einzufordern und umzusetzen. Dabei sollte allerdings nicht das Kind mit dem Bad ausgeschüttet werden.

Kommentarfunktion ist geschlossen.