Herzog mahnt Knesset zu gesellschaftlicher Verantwortung

Israels Präsident Isaac Herzog hat die Abgeordneten des israelischen Parlaments an ihre Verantwortung für alle Bürger des Landes erinnert. “Die Verantwortung besteht darin, tief durchzuatmen, die Fakten zu prüfen und sorgfältig abzuwägen, bevor Sie eine Rede halten, ein Interview geben oder auf die Tastatur drücken”, sagte er laut Redemanuskript bei der Vereidigung der Knesset am Dienstagnachmittag.

Es liege in der Verantwortung der Parlamentarier, das Land “von der Sucht nach nicht enden wollenden Konflikten zu befreien und, wenn Sie gestatten, von der exzessiven Versklavung durch die Frage ‘Was werden sie schreiben und sagen?’, ‘Was wird mehr Reaktionen, Likes und Shares erhalten?’ und ‘Wie können wir einen Sturm in den sozialen Medien auslösen?'” Konkret gehe es um die Stärkung der Partnerschaft zwischen allen Schichten der israelischen Gesellschaft, allen Glaubensrichtungen und Religionen.

Ferner mahnte das Staatsoberhaupt die Politiker zu respektvollem Umgang mit Menschen. “Tod und Leben liegen in der Macht der Zunge”, zitierte er aus dem biblischen Buch der Sprichwörter. Kritik sei zulässig, müsse aber respektvoll vorgebracht werden.

Ausdrücklich forderte Herzog, die Gewaltenteilung des demokratischen Systems und seiner Behörden zu bewahren. Die Befugnisse der Legislative, also des gesetzgebenden Parlaments, seien Teil eines notwendigen und umfassenderen Systems der Kontrolle und des Ausgleichs. Nötige und teils wünschenswerte Veränderungen gelte es im Dialog aller drei Gewalten – Regierung, Parlament und Justiz – umzusetzen.

Israel hat am 1. November ein neues Parlament gewählt. Stärkste Kraft ist die Likud-Partei von Benjamin Netanjahu, der von Herzog mit der Regierungsbildung beauftragt wurde. Zu seinen wahrscheinlichen Koalitionspartnern gehört auch ein rechtes Bündnis, das mit 14 Sitzen ins Parlament eingezogen ist.

KNA/akr/cdt/Aud